Balsthal
Gemeinderat stellt den Neubau vom Kindergarten zurück

Der Balsthaler Gemeinderat legt das Geschäft Neubau zwei Jahre auf Eis und saniert bisherige Gebäude.

Peter Wetzel
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Die Spezialkommission Schulraumplanung favorisiert die Brunnerwiese für den Kindergarten-Ersatzbau. Im Hintergrund ist der bestehende Kindergarten zu sehen.

Die Spezialkommission Schulraumplanung favorisiert die Brunnerwiese für den Kindergarten-Ersatzbau. Im Hintergrund ist der bestehende Kindergarten zu sehen.

Bruno Kissling

Grossaufmarsch von Kindergärtnerinnen, Lehrerinnen und Eltern an der letzten Sitzung des Gemeinderates vom Mittwochabend. Grund dafür: das Traktandum «Investitionskredit Kindergarten». Der Gemeinderat hatte im März dieses Jahres eine Spezialkommission Schulraumplanung (SRP) eingesetzt mit dem Auftrag, eine Projektplanung für die Zukunft der Kindergärten am Rainweg (3 Klassen) und im Mühlefeld (1 Klasse) zu erarbeiten. Dabei sollten zwei Varianten aufgezeigt werden: 1. Ersatzneubau für 4 Klassen; 2. Sanierung Kindergarten Rainweg und Mühlefeld. Der Antrag der SRP lautete eindeutig: Die erwähnten Kindergärten seien durch einen Neubau zu ersetzen und dieser sei auf der sogenannten Brunnerwiese südlich des Kindergartens Rainweg zu realisieren, eventuell auf der Wiese vor dem Hallenbad. Für die Parzelle im Mühlefeld sei im Rahmen der laufenden Ortsplanung eine Umzonung in die Wohnzone anzustreben. Weiter soll der Kindergarten Rainweg nach dem Bezug des Neubaus sanft saniert und vermietet werden.

Mängel bei Raumhygiene

Untersuchungen von Experten im Kindergarten Rainweg haben gezeigt, dass im Bereich Raumhygiene erhebliche Mängel bestehen. Die Konzentrationen an Keimen, Pilzbefall und Salpeterausbuchtungen seien zwar im Moment nicht gravierend, könnten aber trotzdem die Gesundheit der Kinder beeinträchtigen. Der Gemeinderat entschied nun, nur das Allernötigste vorzukehren und vorerst keinen Investitionskredit zu genehmigen. In der Erfolgsrechnung sind für alle Kindergärten 80'000 Franken für den Gebäudeunterhalt vorgesehen. In diesem Betrag müssen nun auch die dringlichsten Sanierungsmassnahmen Platz haben.

Der Rat beschloss, das Projekt Ersatzneubau Kindergarten vorerst für zwei Jahre aufs Eis zu legen. Nach dieser Zeit wisse man mehr über den Bau des Demenzzentrums und dessen Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen. Auch über die finanziellen Auswirkungen des Projekts Verkehrsanbindung Thal wisse man dann Genaueres. In dieser Zeit sollen auch Verkaufsverhandlungen mit den Eigentümern der Brunnerwiese stattfinden. Die Ortsplanungskommission wird beauftragt, die Parzelle Mühlefeld vorsorglich in die Wohnzone umzuzonen.

Steuererhöhung abgelehnt

Bei der zweiten Lesung des Budgets 2018 flackerte bei der Festlegung des Steuerbezugs eine kurze Diskussion auf. Soll der bestehende Steuersatz von 125 Prozent für natürliche Personen und 120 Prozent für juristische Personen auf Antrag des Ressortleiters Finanzen Clemens Hellstern belassen werden? Oder auf Antrag des Gemeindepräsidenten Pierino Menna auf 130 Prozent für natürliche Personen und 125 Prozent für juristische Personen erhöht werden?

Der Antrag von Hellstern obsiegte mit 6 gegen 3 Stimmen. Die Befürworter einer Anhebung des Steuersatzes verwiesen auf die kommenden Aufgaben der Gemeinde und den erneuten Aufwandüberschuss von 1,081 Mio. Franken im Budget 2018. Nettoinvestitionen für das nächste Jahr sind in der Höhe von 2,585 Mio. Franken geplant. Weiter wurde beschlossen, dem haupt- und nebenamtlichen Gemeindepersonal keine Teuerungszulage zu gewähren. Die Budgetgemeindeversammlung findet am Montag, 18. Dezember, um 19 Uhr im Kultursaal Haulismatt statt. An dieser Versammlung geht es auch um den Verkauf der Hunzikerwiese für den Bau eines Demenzzentrums. Ein für die Gemeinde wichtiges Projekt.

Geld für 1050-Jahr-Feier

Für das Freilichttheater der Dramatisch-Literarischen Gesellschaft Balsthal mit dem Thema «Die Schmelzi – ein Stück von-Roll-Geschichte», welches 2018 im Rahmen der 1050-Jahr-Feier stattfinden wird, bewilligte der Rat einen Betrag von 18'000 Franken (10'000 Franken aus dem Budget Kultur, 8000 Franken für den Kauf einer Vorstellung).

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