Balsthal - Gemeinderat hat grosses Interesse am Projekt «Demenzzentrum»

Auf der so genannten Hunzikerwiese (Grossmatt) auf GB Nr. 1457, mitten in Balsthal, will die Genossenschaft für Altersbetreuung und Pflege Gäu (GAG) den Neubau eines überregionalen Demenzzentrums realisieren (wir berichteten). Das Land gehört der Einwohnergemeinde Balsthal. Das Zentrum benötigt eine Fläche von 7000 bis 14'000 Quadratmetern. Darauf sollen 12 verschiedene Wohngruppen entstehen. Die Investitionspauschale beläuft sich auf 30 Mio. Franken.

Der Balsthaler Gemeinderat bekundete an seiner letzten Sitzung der zu Ende gehenden Legislaturperiode ein «Rieseninteresse» an diesem Projekt. Ihm fehlen aber noch detaillierte Entscheidungsgrundlagen wie zum Beispiel die Beteiligungs- und Finanzierungsart. Ein Beratungsunternehmen und ein Architekturbüro sind daran, solche Grundlagen zuhanden des Verwaltungsrates der Genossenschaft auszuarbeiten. Selbstverständlich wird in Balsthal die Gemeindeversammlung das letzte Wort haben.

Absage für neue Sozialbeiträge

Der Verband der Solothurnischen Einwohnergemeinden (VSEG) hatte dem Verein SAGIF (Solothurnische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheits- und Invaliden-Fürsorge) empfohlen, sich aufzulösen, was diese Ende 2016 vollzog. Der VSEG wollte die Beitragssituation neu ordnen, respektive auf die Beine stellen und erarbeitete ein neues Beitragskonzept «Sozialbeiträge».

Der Gemeinderat stimmte diesem Konzept aber nicht zu und will den freiwilligen Beitrag für Sozialinstitutionen für die Jahre 2018 bis 2020 in der Höhe von Fr. 1.50 pro Einwohner nicht berappen. Die rund 9000 Franken sollen hingegen für die Durchführung der Seniorenreise eingesetzt werden. Begründung: Die zusätzlichen Beträge (Spenden) zu den gesetzlich vorgeschriebenen sollen für die Dorfbevölkerung eingesetzt werden.

Fest 1050 Jahre Balsthal

René Zihler, Ressortleiter Kultur, Sport, Freizeit, wurde vom Gemeinderat beauftragt, ein Organisationskomitee für das Jubiläumsfest «1050 Jahre Balsthal» zu gründen und zu begleiten. Das Fest soll als erweitertes Zeltfest rund um die katholische Kirche stattfinden. Zihler erhielt den Auftrag, auch die Hunzikerwiese als möglichen Standort zu prüfen. Im August soll dem Rat Konzept und Budget vorgelegt werden.

In die Fachkommission «Finanzen» wurden bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode drei neue Mitglieder gewählt: Peter Kissling, Helen Müller und Esther Probst.
Gemeindepräsident Roland Stampfli leitete seine letzte Gemeinderatssitzung. Er gratulierte seinem Nachfolger Pierino Menna und dankte den Gemeinderäten für die vierjährige Zusammenarbeit. Verabschiedet aus dem Gemeinderat wurde auch Ressortleiter Finanzen André Schaad für seine sechsjährige Amtszeit.