Aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens in Oensingen und der damit einhergehenden Verkehrssicherheit, welche die Polizei an grossen Anlässen auf den Kantonsstrassen gewährleisten muss, stellte die Kantonspolizei Solothurn für den diesjährigen Zibelimäret keine Bewilligung mehr aus.

Der Anlass muss folglich alternativ auf den Gemeindestrassen durchgeführt werden. Gemeindepräsident und Kantonsrat Fabian Gloor reichte daraufhin umgehend eine Interpellation beim Regierungsrat ein, die in der Zwischenzeit beantwortet wurde.

Welche Massnahmen die Polizei denn nutze, um den Fortbestand traditioneller Anlässe zu ermöglichen, wollte Gloor wissen. Die Antwort von Staatsschreiber Andreas Eng fällt knapp aus: «Primär hat die Polizei andere Aufgaben zu erfüllen.» Sowohl die Polizei als auch die Regierung würden aber im Rahmen der Interessenabwägung die Wünsche der Veranstalter berücksichtigen und Alternativorte aufzeigen.

Die gesetzliche Aufgabe der Polizei sei primär die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung auf den öffentlichen Strassen. Diese nehme die Polizei mit dem Entscheid wahr. «Eine viel befahrene Kantonsstrasse, welche geradezu eine Hauptachse darstellt, eignet sich kaum als Veranstaltungsort», führt Eng weiter aus. In Oensingen sei zudem das Verkehrsaufkommen in den letzten Jahren massiv angestiegen. Die Auswirkungen des umgeleiteten Verkehrs auf die Nachbarsgemeinden hätten deshalb stark zugenommen.

Die Antworten der Regierung unterstreichen folglich den Entscheid der Kantonspolizei. «Die Gründe der Polizei und der Regierung für das Ausbleiben der Bewilligung sind zwar verständlich», sagt Gloor, gibt aber zu bedenken, dass damit die Durchführung von traditionellen Anlässen immer wie mehr verunmöglicht werde. «Die Folge dieses Entscheides ist, dass solche Anlässe erheblich an Attraktivität einbüssen», so Gloor. (sku)