Kienberg
«Findet sich niemand, muss ein Sachwalter die Gemeindeleitung übernehmen»

Auch nach der zweiten Ausschreibung des Kienberger Gemeindepräsidentenamts hat sich niemand gemeldet. Der Gemeinderat muss nun weitersuchen und kann jemanden zur Übernahme des Präsidiums «verknurren». Oder das Amt für Gemeinden muss eingreifen.

Beat Wyttenbach
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Kienberg sucht weiterhin nach einem Gemeindepräsidenten oder einer Gemeindepräsidentin.

Kienberg sucht weiterhin nach einem Gemeindepräsidenten oder einer Gemeindepräsidentin.

Bruno Kissling

Nach der plötzlichen Demission von Christian Schneider als Gemeindepräsident von Kienberg im Mai hatte die Gemeinde das Amt im August im «Niederämter Anzeiger» ausgeschrieben. Da sich damals niemand meldete, war eine erneute Ausschreibung in der Ausgabe vom 3. Oktober notwendig. Die Anmeldefrist lief am Montag um 17 Uhr ab.

Und: «Es hat sich erneut niemand zur Verfügung gestellt», meint Vize-Gemeindepräsidentin Rebekka Wüthrich. «Jetzt muss der Gemeinderat wieder über die Bücher und weitersuchen. Nun werden wir vermehrt auch auf Junge zugehen. Es hat da einige ganz Fähige dabei», erläutert Wüthrich das weitere Vorgehen. Da niemand gefunden wurde, hat der Gemeinderat laut Paragraf 115 Absatz 2 des Gemeindegesetzes aber auch das Recht, «eine geeignete Person für das betreffende Amt zu suchen und diese per Gemeinderatsbeschluss einzusetzen».

«Keine absolute Vorschrift»

Wie lange hätte der Gemeinderat dafür Zeit? «Es gibt diesbezüglich keine absolute Vorschrift», erläutert André Grolimund, Chef des Amts für Gemeinden, auf Anfrage. Viel hänge davon ab, wie die Verhandlungen mit allfälligen Kandidatinnen oder Kandidaten verlaufen würden und ob die täglichen Gemeindegeschäfte unter der Vakanz leiden. «Wir haben, vor allem bei Bürgergemeinden, schon Fälle gehabt, wo der Vizepräsident oder die Vizepräsidentin die Geschäfte über einen längeren Zeitraum führte, was akzeptiert wurde, weil sich eine Lösung abzeichnete», erzählt Grolimund.

Denkbar sei auch, dass sich jemand finden lässt, der sich explizit keiner Wahl stellen, aber das Amt der Gemeinde zuliebe ausführen möchte.

Würde der Gemeinderat nicht innerhalb von etwa sechs Monaten fündig, so müsste er an das Amt für Gemeinden gelangen und diesem die Situation schildern. «Wenn dies der Fall wäre, würden wir natürlich schnell handeln und zunächst mit der Gemeinde allfällige Lösungs- und Denkansätze durchbesprechen. Findet sich dann noch immer keine Lösung, so müsste das Amt für Gemeinden einen Sachwalter einsetzen», erklärt Grolimund.

In letzter Zeit habe man keinen vergleichbaren Fall zu verzeichnen gehabt. Der letzte sei jener der Einwohnergemeinde Riedholz gewesen, die vor rund zehn Jahren auch lange nach einem neuen Gemeindepräsidenten gesucht und ihn dann schliesslich in der Person von Peter Kohler gefunden habe, macht der Chef des Amts für Gemeinden den Kienbergerinnen und Kienbergern Hoffnung.

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