Oberbuchsiten
Fehlende Grundlage: Urnenabstimmung über Millionen-Kredit abgesagt

Ende November wird in Oberbuchsiten nicht über den Kredit von 7 Millionen Franken für die Schaffung von neuem Schulraum abgestimmt. Die Urnenabstimmung musste wegen der in der Gemeindeordnung fehlenden Grundlage abgesagt werden.

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In Oberbuchsiten fehlt Schulraum (im Bild: Schulhaus Steinmatt).

In Oberbuchsiten fehlt Schulraum (im Bild: Schulhaus Steinmatt).

Hansruedi Aeschbacher

Die Oberbuchsiter hätten am 27. November über einen Kredit von 7 Mio. Franken befinden sollen, um den dringend benötigten Schulraum zu schaffen. Die am
5. Oktober im «Anzeiger Thal-Gäu-Olten» angekündigte Urnenabstimmung musste die Gemeinde nun wegen der in der Gemeindeordnung fehlenden Grundlage aber wieder absagen.

Die Gemeindeordnung sieht nämlich vor, dass die Gemeindeversammlung über das Geschäft zu befinden hat. Eine Urnenabstimmung findet nur statt, wenn dies an der Gemeindeversammlung von einem Drittel der Anwesenden verlangt wird. Darauf hingewiesen wurde Oberbuchsiten vom Amt für Gemeinden.

Gemeindepräsident Daniel Lederer bedauert die Falschinterpretation der Gemeindeordnung. Eine Urnenabstimmung sei angestrebt worden, um möglichst viele der 1300 Stimmberechtigten über diesen hohen Betrag von 7 Mio. Franken entscheiden zu lassen. «Die Gemeindeversammlung ist oft schlecht besucht», argumentiert Lederer.

Nun soll das Projekt am 12. Dezember der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung unterbreitet werden. Lederer will am Plan des Gemeinderates festhalten und an der Gemeindeversammlung den Antrag auf Urnenabstimmung stellen. Diese könnte voraussichtlich im April 2017 stattfinden. Die für das Projekt am 26. Oktober angesetzte Info-Veranstaltung findet wie geplant statt.(eva)