Verkehrsanbindung Thal

«Falsche Mobilitätszahlen» – auch der VCS zieht wegen Verkehrsprojekt vor Verwaltungsgericht

Nach dem Verein «Läbigi Klus» zieht jetzt auch der VCS Solothurn in Sachen Verkehrsanbindung Thal vor Verwaltungsgericht.

Nach dem Verein «Läbigi Klus» zieht jetzt auch der VCS Solothurn in Sachen Verkehrsanbindung Thal vor Verwaltungsgericht.

Der VCS zieht mit seiner Einsprache gegen die Verkehrsanbindung Thal vor das Verwaltungsgericht. So wie es der Verein «Läbigi Klus» schon getan hat.

Die VCS-Sektion Solothurn zieht seine Einsprache gegen das Strassenprojekt «Umfahrung Klus» vor das kantonale Verwaltungsgericht. «Das Projekt geht von falschen Mobilitätszahlen aus, und die Belastungen für das betroffene Wohnquartier Guntenfluh in Balsthal sowie für Natur und Landschaft wurden zu wenig berücksichtigt», sagt der Präsident des VCS Solothurn, Fabian Müller. Die Kosten von mindestens 65 Millionen Franken stünden in keinem Verhältnis zu den wenigen und bescheidenen positiven Effekten.

Bekanntlich ist Müller gleichzeitig Präsident des Vereins «Läbigi Klus», welcher ihre abschlägig vom Regierungsrat eingereichte Einsprache ebenfalls vom Verwaltungsgericht entscheiden lassen will. «Es sind zwei verschiedene Institutionen mit zwei Vorständen, die hier den Weiterzug entschieden haben», sagt Müller auf die Frage, ob er hier in Personalunion handle. «Der VCS vertritt 2500 Mitglieder und wir haben den Weiterzug in Absprache mit unserem juristischen Berater eingereicht.» Die Einsprache von «Läbigi Klus» ziehen wir aufgrund des Entscheids des Regierungsrats weiter, der diesem Verein die Legitimation zur Einsprache in Abrede stellt. Auch dies war ein Vorstandsentscheid von «Läbigi Klus» mit inzwischen 150 Mitgliedern.» Müller erwähnt zudem, dass inzwischen schon 3000 Franken per Crowdfunding für den Weiterzug ans Verwaltungsgericht zusammen gekommen seien.

«Gravierende Mängel beim Auflageprojekt»

In seiner Einsprache ans Verwaltungsgericht verweist der VCS Solothurn auf diverse gravierende Mängel des Auflageprojekts. Die vom Kanton im Jahr 2012 prognostizierte zukünftige Verkehrszunahme von 1,5 Prozent pro Jahr sei grundlegend falsch, wie die aktuellen kantonalen Verkehrserhebungen zeigen würden. Zusätzlich kritisiert der VCS die Interessenabwägung des Kantons. Mit der Umfahrung wären insgesamt mehr Personen durch Lärm- und Luftimmissionen belastet als im heutigen Zustand. «Für den Bau müssten Wohnhäuser abgebrochen werden, und die Lebensqualität zahlreicher Anwohner des Guntenfluhquartiers würde mit einer erheblichen Mehrbelastung an Lärm und Luftschadstoffen beeinträchtigt.» Teilweise lägen diese Belastungen sogar über den Grenzwerten.

Gleichzeitig hätten durch die Auswirkungen der Umfahrung etliche Gewerbebetriebe innerhalb der Klus empfindliche finanzielle Einbussen zu tragen. Das Weiterbestehen dieser Betriebe wäre in Frage gestellt.

Gutachten für Natur- und Heimatschutz gefordert

Der VCS Solothurn erachtet insbesondere die Eingriffe in die Landschaft als zu gross. «Der Kanton stellt sich auf den Standpunkt, dass kein Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission ENHK nötig sei, weil das Strassenprojekt nicht direkt im Perimeter des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) liegt. Gemäss aktueller Rechtsprechung des Bundesgerichts dränge sich aber eine besondere Beachtung der Aspekte des Landschaftsschutzes auch dort auf, wo ein Bauprojekt nahe an der BLN-Grenze liegt, und sich deshalb auf diese geschützte Landschaft auswirken kann. «Der VCS erwartet deshalb vom Verwaltungsgericht, dass es den Kanton auf ein solches Gutachten der Natur- und Heimatschutzkommission verpflichtet», insistiert Fabian Müller.

Im Umfahrungsprojekt würden zwar einzelne Alternativen zum Umfahrungsprojekt erwähnt, doch die Wirkung von gebündelten Massnahmen wurde nie eruiert. Der VCS bemängelt in der Einsprache deshalb diese fehlenden Untersuchungen. «Allgemein ist bekannt, dass durch neue und leistungsfähigere Strassen der Verkehr wächst. Diese Politik widerspricht den Klimazielen von Bund und Kanton und es ist nicht einzusehen, weshalb in Zeiten knapper Kantonsfinanzen über 65 Millionen Franken in wenige hundert Meter Strassen verlocht werden sollen.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1