Zum Start der reich befrachteten Traktandenliste des Oensinger Gemeinderates vom Montagabend machte Gemeindepräsident Fabian Gloor kein Geheimnis aus seiner Enttäuschung nach der gescheiterten Urnenabstimmung vom 23. September für einen neuen Werkhof.

Er habe mit Befremden wahrgenommen, dass nach der Abstimmung ein Gemeinderat sich öffentlich zufrieden mit dem Ergebnis zeigte. Insbesondere da alle Beschlüsse zugunsten des Landkaufes für einen neuen Werkhof im Gremium Gemeinderat ohne Gegenstimme gefallen seien, sei dies aus seiner Sicht und jener des Gesamtgemeinderats unkollegial. Gloor war aber auch selbstkritisch und meinte: «Wir haben es mit rationellen Argumenten nicht geschafft, die Bevölkerung von unserer Variante zu überzeugen. Nun muss nach weiteren Lösungen gesucht werden.»

Deshalb wurde das Traktandum «Weiteres Vorgehen in Sachen Werkhof» diskutiert. «Trotz der Ablehnung des Stimmvolkes muss klar sein, dass eine rasche Ersatzlösung für den bestehenden Werkhof gefunden werden muss», so Gloor.

Der Gemeindepräsident und der Ressortleiter Infrastruktur, Georg Schellenberg schlagen dem Rat vor, rasch eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche folgende Aufgaben hat: Den Werkhofdienst weiter zu garantieren und zu optimieren, damit die Dienstleistungen weiterhin kostengünstig in einer guten Qualität erbracht werden; bis spätestens Ende 2020 die Liegenschaften im Unterdorf so rasch als möglich zu verlassen – am besten noch ohne oder nur mit geringen Sanierungskosten bis dahin; Desinvestitionen zu prüfen oder anderweitige Nutzung von aktuell genutzten Objekten zu konkretisieren; die Entlastung Oensingen hat Vorrang; die Kosten so tief als möglich zu halten.

Als Mitglieder der Arbeitsgruppe wurden vorgeschlagen: Christoph Iseli, Ressortleiter Planung und Bau (Vorsitz); Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur (stv. Vorsitz); Andreas Affolter, Leiter Bau; Christian Wyss, Leiter Werkhof; Ursula Meise, FDP; Martin Brunner, SP; Urs Bobst CVP. Noch gesucht werden ein Vertreter der SVP, sowie der Bürgergemeinde. Bereits vorgegeben ist ein Terminplan, wonach anfangs Januar 2019 dem Gemeinderat schon erste Varianten vorgelegt werden sollen. «Es ist uns bewusst, dass dies ein relativ sportliches Vorgehen ist», so Gloor. Doch dies sei nötig, damit allenfalls im Juni 2019 ein Investitionskredit beantragt werden könne. Der Rat folgte diesen Vorschlägen einstimmig.

Ressortleiter Planung und Bau, Christoph Iseli hatte die Aufgabe, sich zur Zukunft des Bienken-Saales Gedanken zu machen. Er meinte, dass der Bienkensaal in der Gemeinde einen starken parteipolitischen Aspekt in sich trage.

Grundsatzfragen zum Bienken-Saal

An den Gemeinderat stellte er deshalb einige Grundsatzfragen. Der Rat beschloss auch hier, eine Arbeitsgruppe bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu rekrutieren. Ebenfalls soll zu diesem Termin der Ressortleiter seine Budgeteingabe für den Saal gemäss bekannten Zahlen einreichen, welche vorerst einen Status quo für den Betrieb garantieren können.

Der Gemeinderat widmete sich in einer zweiten Lesung dem Budget 2019. Gemeindepräsident Gloor führte aus, dass das Budget nach einer Klausurtagung im September angepasst wurde. «Der ursprüngliche Aufwandüberschuss von 568'000 Franken konnte massiv reduziert werden. Nach den vorgenommenen Korrekturen resultiert nun ein Ertragsüberschuss von 282'600 Franken.

Das Investitionsbudget sieht einen Nettoaufwand von 9,2 Mio. Franken vor und sei beschränkt auf das absolut Notwendigste. Noch sind nicht alle Zahlen vollumfänglich vorhanden, sodass an der nächsten Gemeinderatssitzung anfangs November dann die bereinigten Zahlen zur Genehmigung vorgelegt werden können.

Zu diskutieren gab in diesem Zusammenhang auch der Stellenplan des Gemeindepersonals. Der Rat beschloss, aufgrund der Tatsache, dass keine generelle Lohnentwicklung gewährt werden kann, dennoch die Mitarbeitenden adäquat zu honorieren. Der Gemeindepräsident und die Leiterin Verwaltung sollen dazu Vorschläge zuhanden des Gemeinderates unterbreiten.

Zudem besteht die Möglichkeit, ausserordentliche Leistungen mit einer Leistungsprämie anzuerkennen. Fabian Gloor dankte in diesem Zusammenhang den Mitarbeitenden für ihren grossen Einsatz und die weiterhin gute Arbeit. Der Stellenplan 2019 weist mit einer Reduktion von 110 Stellenprozenten künftig 2890 Stellenprozente auf und kann vollumfänglich durch natürliche Fluktuation umgesetzt werden.

Im Weiteren gab die Schlussabrechnung für den Generationenspielplatz Walter Pfluger-Platz mit einem Nachtragskredit von 44 000 Franken zu reden. Ebenfalls diskutiert und genehmigt wurde der Gemeindeanteil für den Ausbau der Breitfeldstrasse (Zufahrt zum Kiesweg Aebisholz) von 260 000 Franken und 890 000 Franken für die Sanierung der Schloss-Strasse, vierte Etappe.