Rohr
Eklat an der Gemeindeversammlung: Präsident wirft den Bettel hin

Rohrs Gemeindepräsident Max Ernst bricht die Versammlung ab und legt sein Amt per sofort nieder – Vizepräsident Thomas Marti muss übernehmen.

Rahel Bühler
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Der zurückgetretene Gemeindepräsident Max Ernst.

Der zurückgetretene Gemeindepräsident Max Ernst.

zvg

Angefangen hatte alles wie immer: Stimmberechtigte versammelten sich im Rohrer Schulhaus – 17 von insgesamt 62. Auf den Voranschlag 2015 wurde Eintreten beschlossen und der verantwortliche Gemeinderat André Wyss erläuterte diesen.

Beim Punkt Kultur und Freizeit kommt plötzlich Leben in die bis anhin ruhig verlaufene Versammlung. Der Stimmberechtigte Erich Spörri stellt den Antrag, den Kulturbeitrag bei 800 Franken zu belassen und nicht wie der Gemeinderat budgetierte, um 300 Franken zu kürzen. Über den Antrag soll nach den Erklärungen abgestimmt werden dürfen.

Zu diskutieren gab auch der bauliche Unterhalt von Gemeindestrassen durch Dritte. Dafür wurden 8000 Franken für das nächste Jahr budgetiert. Ein Stimmberechtigter, Matthias Soland, bittet darum, diesen Punkt weiter auszuführen. Gemeinderat Thomas Marti, der für die Strassen und den Verkehr zuständig ist, kommt dieser Bitte nach und erläutert: «Es sind verschiedene Projekte offen, es ist allerdings noch nichts definitiv.» Zu diesen Projekten gehört unter anderem die Zufahrtsstrasse zu Thomas Martis Bauernhof. Matthias Soland weist in der Folge darauf hin, dass verschiedene Strassenbauarbeiten zusammen ausgeführt werden sollen, damit die Kosten nicht zu hoch werden. Dieser Vorschlag wird entsprechend notiert. Da nach wie vor unklar sei, wie und wo die 8000 Franken eingesetzt werden sollen, möchte Urs Lochmann ein Detailbudget sehen. Max Ernst kann diesen Wunsch nicht verstehen. «Wir können im Moment nicht mehr dazu sagen. Es ist noch vieles unklar», verdeutlicht er. Lochmann insistiert. Daraufhin steht Max Ernst auf, erklärt, dass er sich keine weiteren Anschuldigungen gefallen lassen wolle und dass dies seine letzte Gemeindeversammlung als Gemeindepräsident gewesen sei. Er setzt sich ins Publikum und schweigt für den Rest der Versammlung. Nach der Versammlung gibt er seine Demission bekannt – «aus gesundheitlichen Gründen».

Heftige Anschuldigungen hervorgebracht

Was ist passiert? Gemeindepräsident Max Ernst nimmt einen Tag später Stellung: «Es ist in der Vergangenheit wiederholt zu persönlichen Anschuldigungen gekommen. Dies unter anderem gegenüber meiner Person, wie auch gegenüber Thomas Marti. Das lasse ich mir nicht länger gefallen.» Dies war auch an der Gemeindeversammlung von vorgestern Mittwoch der Fall. Den Gemeinderäten wurde vorgeworfen, ihre Ämter nicht richtig auszuführen. Des Weiteren wurde der Rat von Erich Spörri beschuldigt, nur dann etwas zu unternehmen, wenn persönlicher Profit dahinter steckt. So zum Beispiel beim Projekt zur Teilsanierung der Zufahrtsstrasse zu Thomas Martis Hof.

Steuererhöhung diskussionslos angenommen

Der Rest des Voranschlages 2015 kann ohne weitere Unterbrüche präsentiert werden. Im Anschluss werden zwei Anträge gestellt: Einen zum Kulturbeitrag und einen zum Detailbudget der Gemeindestrassen. Beide werden angenommen.

Zehn Stimmberechtigte stimmen dem Voranschlag 2015 zu – damit wird er angenommen. Er schliesst in der laufenden Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von 22 524 Franken ab. Darin enthalten ist eine Steuererhöhung von acht Prozent, auf insgesamt 117 Prozent. Sie gilt sowohl für natürliche, wie auch für juristische Personen. Dazu der Vizegemeindepräsident: «Wir finden es sinnvoller, die Steuern Schritt für Schritt zu erhöhen und nicht auf einmal eine grosse Erhöhung, zum Beispiel auf 130 Prozent, vorschlagen müssen.» Die Erhöhung komme durch den Aufwandüberschuss zustande.

Der Zusammenschluss der Zivilschutzregion Mittelgösgen und Schönenwerd zur Zivilschutzregion Niederamt wurde einstimmig angenommen. Die Stimmberechtigten nahmen den Finanzplan 2016 bis 2019, sowie den Anteil Rohr an der Sanierung der Lüftung an der Kreisschule Mittelgösgen von Fr. 14 589.85 zur Kenntnis.

Vizepräsident übernimmt vorübergehend

«Man muss gewisse Kritik ertragen können, aber irgendwann ist es zu viel», sagt Vizepräsident Thomas Marti, der die Gemeindeversammlung am Mittwoch zu Ende führte.

Wie es nun mit dem Gemeinderat weiter geht, ist noch unklar. An der nächsten Gemeinderatssitzung von Mitte Dezember wird darüber diskutiert. Denn: «Ich übernehme das Amt des Gemeindepräsidenten nur vorübergehend», stellt Thomas Marti klar. Die Legislatur dauert noch knapp drei Jahre.