Oensingen/Niederbipp
Einsprachen gegen zwei Bauvorhaben belasten die Gemeinderäte

Zwei grosse Bauvorhaben beschäftigen Behörden und Verwaltung in Oensingen und Niederbipp: Eine Halle der Kuralit Immobilien AG in Niederbipp und ein Fabrikationsbetrieb der Swiss Nutrivalor AG in Oensingen. Bei beiden Projekten liegen Einsprachen vor

Alois Winiger
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Industriegebiet Oensingen: Die Profile zeigen den Standort des geplanten Betriebsgebäudes von Swiss Nutrivalor an. Fotos: wak

Industriegebiet Oensingen: Die Profile zeigen den Standort des geplanten Betriebsgebäudes von Swiss Nutrivalor an. Fotos: wak

Die Einsprachen haben eine Gemeinsamkeit: Beide sind kantonsübergreifend und belasten das Verhältnis der beiden Nachbargemeinden.

Das Verhältnis nicht trüben

An der Gemeinderatssitzung vom letzten Montag kam klar zu Ausdruck, man wolle alles daransetzen, dass das Verhältnis, basierend auf dem begonnenen Dialog, nicht getrübt wird. Denn die Probleme mit dem stetig wachsenden Verkehrsaufkommen in der Region Oensingen-Niederbipp – und darüber hinaus – könne nur gemeinsam angegangen werden. Man sehe sehr wohl ein, dass in jüngster Zeit bei der Kommunikation nicht alles so gelaufen ist, wie es sollte.

Befürchtungen, der Lastwagenverkehr werde weiter zunehmen, waren denn auch der Grund, warum der Gemeinderat Oensingen gegen den Neubau der Kuralit erhoben hat (wir berichteten). Das Gebäude mit den Massen 120 x 94 x 18 Meter soll neben das bestehende des Holzwerkstoffzentrums HWZ Kuratle & Jaecker AG zu stehen kommen, nahe der westlichen Gemeindegrenze von Oensingen. Der Rat ging davon aus, dass dieser Neubau – quasi als Erweiterung – mit dem bestehenden Firmengebäude eine Einheit bilden werde, und bestand darauf, dass bei solchen Projekten ein Umweltverträglichkeitsbericht den minimalen gesetzlichen Anforderungen entspreche.

«Öffentlich-rechtlich unbegründet»

Doch das Amt für Umweltkoordination und Energie (AUE) des Kantons Bern stellte fest, dass es sich bei dem Bauvorhaben nicht um eine Erweiterung des bestehenden Vorhabens auf der gleichen Parzelle handle. Der Gemeinderat Oensingens entschied daraufhin, die Einsprache trotzdem aufrechtzuerhalten. Anfang Februar erteilte die Bauverwaltung Niederbipp die Bewilligung für das Vorhaben. Die Einsprache der Einwohnergemeinde Oensingen habe sich aufgrund der Stellungnahme des AUE als öffentlich-rechtlich unbegründet erwiesen. Gegen den Gesamtentscheid hätte Oensingen nun eine Baubeschwerde beim Kanton Bern einreichen können, doch man verzichtet darauf. Vielmehr will sich der Gemeinderat am 25. März mit jenem von Niederbipp zusammensetzen. Ungereimtheiten sollen im Gespräch bereinigt werden. Denn es gibt neben jener zu Kuralit noch eine weitere Ungereimtheit.

Der Gemeinderat Niederbipp hat nämlich sowohl gegen den Gestaltungsplan, als auch gegen das Bauvorhaben der Swiss Nutrivalor Einsprache eingereicht. Diese Firma will – nahe der Grenze zu Niederbipp – einen Betrieb für die Weiterverarbeitung von Schlachtnebenprodukten erstellen (wir berichteten). Niederbipp bemängelt, in den Unterlagen zum Vorhaben würden keinerlei Aussagen zum Überschwemmungsschutz (Bipper-Kanal) gemacht. Im Gestaltungsplan sei zudem ein Schutzstreifen zu definieren und vorzusehen.

Dieses Projekt unterliegt einer Gestaltungsplanpflicht, die Anlage als solche bedarf eines Umweltverträglichkeitsberichtes (UVB). Beides wurde von den kantonalen Instanzen im Sinne einer Vorprüfung für gut befunden. Bis zum 24. Januar hatte die Bevölkerung Gelegenheit, Eingaben zum Projekt zu machen, was aber von niemandem genutzt wurde.

Hingegen gingen zwei Einsprachen gegen das Bauvorhaben ein, wie Pascal M. Estermann als Verantwortlicher für die Kommunikation der Gemeinde Oensingen bekannt gibt. Diese werden jedoch erst dann behandelt, wenn der Gestaltungsplan bereinigt und vom Regierungsrat genehmigt sein wird.