Balsthal

Ein neuer Kindergarten statt einer Sanierung

Kindergarten Rainweg: nach Ansicht des Gemeinderates lieber ein Neubau als eine teure Sanierung.

Kindergarten Rainweg: nach Ansicht des Gemeinderates lieber ein Neubau als eine teure Sanierung.

Geht es nach dem Gemeinderat, soll ein Neubau die zwei alten Kindergarten-Standorte ablösen. Auf längere Frist sei dies eine bessere Lösung für den Kindergarten und die Gemeinde.

Der Kindergarten am Rainweg beherbergt drei Kindergartenklassen und ist sanierungsbedürftig. Die Fachkommission Bildung hatte für diese Sanierung einen Investitionsbetrag von 900 000 Franken eingegeben. Diese Investition in das alte Gebäude empfand der Gemeinderat als zu teuer, doch es soll ein neuer Kindergarten gebaut werden.

Bei der Sanierung des Kindergartens wären diverse Arbeiten angefallen, so etwa die Erneuerung der haustechnischen Zentrale oder auch neue Brandschutzmassnahmen. Obwohl sich der Gemeinderat von der Dringlichkeit und Notwendigkeit einer Sanierung überzeugt zeigte, kippte er den Sanierungsbetrag aus dem Budgetentwurf 2017. Die Höhe der Investition in dieses Gebäude sei unverhältnismässig, wurde argumentiert.

Die Schulverantwortlichen ergriffen die Flucht nach vorne und schlugen dem Gemeinderat in Ermangelung anderer geeigneter Räumlichkeiten einen Neubau vor. In diesem Zusammenhang solle auch der Kindergarten im Mühlefeld (eine Klasse), welcher in den nächsten Jahren ebenfalls saniert werden muss, miteinbezogen werden. Die beiden betroffenen Kindergartengebäude könnten einem andern Zweck zugeführt oder verkauft werden.

Die Grobkostenschätzung eines Neubaus ergab Anlagekosten (inkl. Landerwerb, ohne Unterkellerung) von 2,88 Mio. Franken. Bei einem Verkauf der beiden Liegenschaften inkl. der nötigen Sanierungskosten von insgesamt 2,21 Mio. Franken rechnet man bei einem Neubau mit Mehrinvestitionen von 670 000 Franken.

Der Gemeinderat ist offenbar überzeugt, dass ein Neubau auf längere Frist gesehen eine bessere Lösung für den Kindergarten und die Gemeinde darstellt und beschloss, den Bruttokredit von drei Mio. Franken zuhanden der Budgetgemeindeversammlung in das Investitionsbudget aufzunehmen. Bezüglich des Standortes des Neubaus stehen momentan verschiedene Optionen offen.

Defizit kann noch gedeckt werden

Die Budgetgemeindeversammlung vom 12. Dezember hat einen weiteren Bruttokredit separat zu genehmigen. Es geht um 800 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitung in der Lindenallee. Das Budget Erfolgsrechnung 2017 weist einen Aufwandüberschuss von 1,348 Mio. Franken aus. In der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen von 5,111 Mio. Franken zu beschliessen.

Die Steuerfüsse sollen wie bisher bleiben: natürliche Personen 125 Prozent, juristische Personen 120 Prozent. Die Einwohnergemeinde verfüge zwar noch über Eigenkapital, welches zur Deckung des Defizits ausreiche. In diesem Zusammenhang und bei der ausführlichen Beratung des Finanzplanes 2017–2021 wurde darüber diskutiert, mit welchen Massnahmen und Strategien mittelfristig ein ausgeglichener Finanzhaushalt erreicht werden könne.

Die Möglichkeiten zum Sparen seien ausgeschöpft und aus diesem Grund seien Verbesserungen der Ertragslage ins Auge zu fassen. Es wurden deshalb Finanzpläne mit höheren Steuerfüssen in Auftrag gegeben.

Zusammenarbeit mit Holderbank

Vor einem Jahr hat die Gemeindeversammlung Balsthal dem Zusammenarbeitsvertrag zwischen den Einwohnergemeinden Balsthal und Holderbank betreffend einer Kreisprimarschule Balsthal-Holderbank (Kindergarten und Primarschule) zugestimmt. In Holderbank fand das Ansinnen keine Gnade (wir berichteten mehrmals).

In der Zwischenzeit wurde in Holderbank eine Motion «Wiedererwägung Kreisprimarschule Balsthal-Holderbank» erheblich erklärt und eine Arbeitsgruppe, in der Balsthal mit Kuno Flury (Gesamtschulleiter) und Georg Rütti (Ressortleiter Bildung) vertreten war, gebildet. Diese erarbeitete einen neuen, wenn auch nur in wenigen Punkten abgeänderten Vertrag.

Dieser lag nun dem Gemeinderat vor. Es entstand eine längere Diskussion darüber, ob man nicht bei der schon von der Gemeindeversammlung beschlossenen Variante bleiben solle oder auf den neuen Zusammenarbeitsvertrag eintreten wolle. Nach zwei wesentlichen Abänderungen bei den Artikeln «Schulstandorte» und «Aufsicht, Fachkommission» beschloss der Rat, die Gemeindeversammlung erneut über den Vertrag befinden zu lassen.

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