Zum vierten Mal in Folge schreibt die Gemeinde Oensingen rote Zahlen. Nach Jahren des Bevölkerungswachstums, wie er in der Schweiz seinesgleichen sucht, ging die Einwohnerzahl in der Gäuer Metropole im vergangenen Jahr leicht zurück. Wie der Gemeinderat in seinem Bericht zur Rechnung 2018 schreibt, war dies mit ein Grund für das Defizit von knapp 1,2 Millionen Franken. Dies bei Gesamtausgaben von rund 32,5 Millionen Franken.

«Dieses unerfreuliche Ergebnis wurde vollumfänglich durch die geringeren Steuereinnahmen ausgelöst», sagt Gemeindepräsident Fabian Gloor. Im Vergleich zu 2017 konnte die 6400-Seelen-Gemeinde zwar rund eine Million mehr Steuereinnahmen generieren. Damit lagen die Mehreinnahmen allerdings 1,4 Millionen unter dem budgetierten Wert. Mit einer Steuererhöhung wollte der Gemeinderat Ende 2017 dem drohenden Loch in der Gemeindekasse entgegenwirken. Die Oensinger Bevölkerung trat damals an der Budgetversammlung gar nicht erst auf den vorliegenden Voranschlag ein, der eine Steuererhöhung um 8 Prozentpunkte auf 115 Prozent vorsah.

Ende Januar 2018 kam der Gemeinderat mit einer Steuererhöhung auf 111 Prozent doch noch hauchdünn durch. Die Oensinger FDP hatte dafür plädiert, den Steuersatz auf 107 Prozent zu belassen. Durch den erhöhten Steuersatz hätte Oensingens Rechnung gemäss Budget mit einem tiefen sechsstelligen Minus schliessen sollen. Die Rechnung ging nicht auf. Diverse Faktoren führten gemäss Gemeinderat dazu, dass die Steuereinnahmen nicht im erhofften Masse anstiegen. Neben dem leichten Rückgang der Bevölkerung wirkten sich die hohen Rückzahlungen von Vorjahressteuern und teilweise auch Wegzüge guter Steuerzahler negativ aus. Die Steuerkraft sank erneut leicht und bewegt sich etwa 15 Prozent unter dem Niveau der Jahre 2011 bis 2015.

Trotz deutlich tieferer Ausgaben

Die Folge ist ein Millionenverlust, den die Gemeinde nicht abfedern konnte, obwohl sie rund 200 000 Franken weniger ausgab als budgetiert. Zudem kompensierte sie die Mehraufwände über gut 400 000 Franken in den wenig beeinflussbaren Bereichen Soziale Sicherheit und Gesundheit. «Mittlerweile ist klar, dass der Entscheid, die Steuern, um vier Punkte zu erhöhen, finanzpolitisch richtig war», sagt Gloor. Der Gemeindepräsident hatte an der Budgetversammlung gewarnt, es könnten bis 2021 Verluste von bis zu 1,5 Millionen Franken drohen. Deshalb sei der Gemeinderat bemüht, durch Sparmassnahmen die Finanzen im Griff zu behalten, ohne Steuererhöhung gehe dies jedoch nicht. Es brauche Massnahmen auf beiden Seiten der Erfolgsrechnung.

Gloor stellt fest, dass Oensingen derzeit nicht jenes strukturelle Wachstum erreicht, wie es im übrigen Kanton Solothurn vorherrscht. Die Frage, weshalb dem so ist, sei schwierig zu beantworten. «Es hängt sicherlich mit dem Wohnraum- und Arbeitsplatzangebot in Oensingen zusammen. Wir müssen uns bemühen, dass in Zukunft möglichst hochwertiger Wohnraum und Arbeitsplätze entstehen», sagt Gloor. In Oensingen bleibt der Kostendruck durch den Millionenverlust bestehen und weitere Optimierungen werden verfolgt. Gloor ist sich bewusst: «Der Spielraum für zukünftige Investitionen ist sehr klein.»

Ein grosser Brocken ist weg

Eine grosse Investition hat die Gemeinde zu einem wesentlichen Anteil im vergangenen Jahr leisten können: Der nach Ostern bezogene Neubau im Schulhaus Oberdorf (wir berichteten) schlägt mit knapp 3,5 Millionen Franken zu Buche. Er macht mehr als die Hälfte der insgesamt 6 Millionen Franken aus, die Oensingen investierte. In diesem Bereich konnte die Gemeinde den budgetierten Betrag somit einhalten.

«Weitere Sparmassnahmen scheinen unabdingbar», schreibt der Gemeinderat in seinem Bericht. Durch den Millionenverlust reduziert sich das Eigenkapital auf gut 3,2 Millionen Franken. Im Moment sei eine neuerliche Steuererhöhung kein Thema, diese könnten langfristig als Ultima Ratio aber nicht ausgeschlossen werden, so Gloor. Primär wolle Oensingen jedoch sowohl Kosten einsparen als auch auf der Ertragsseite strukturell wachsen. Bevor die Gemeinde über ihre finanzpolitische Zukunft befindet, findet am 24. Juni erst mal die Gemeindeversammlung zur Rechnung 2018 statt.