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Niederbuchsiten
Die Hauptstrasse wird heller und für Asylsuchende muss eine Unterkunft her
Die Rechnung 2016 schliesst dank höherer Steuereinnahmen in Niederbuchsiten überraschend positiv ab.
Im Zuge der Sanierung der Dorfstrasse werden fünf zusätzliche Strassenlampen installiert.
Am Mittwochabend konnte die Gemeindeversammlung von Niederbuchsiten im Forum der St. Nikolauskirche über die Rechnung 2016 befinden. Diese schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 876'000 Franken überraschend gut ab. Informiert wurde ferner über das weitere Vorgehen für die Unterbringung von Asylsuchenden im Dorf.
Unterkunft gesucht
Auch das Asylwesen war an der Niederbuchsiter Gemeindeversammlung ein Thema. Laut Verteilschlüssel des Kantons Solothurn muss die Gemeinde für die Jahre 2016 und 2017 je zehn Asylsuchende aufnehmen. Wie diese Zahl zustande kommt, erklärte David Kummer vom Amt für soziale Sicherheit. Er wies mehrmals darauf hin, dass seit 2015 eine enorme Beruhigung im Asylwesen stattgefunden hat und die Aufnahmezahlen für 2017 mit grosser Wahrscheinlichkeit an der Zwischenbeurteilung Mitte Jahr noch herabgesetzt würden. Zudem erläuterte er den ganzen Ablauf eines Asylverfahrens und stand für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung.
Bis anhin hat die Gemeinde Niederbuchsiten jeweils eine Lösung gefunden, durch sogenannten Kontingentshandel keine Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. Das heisst, eine andere Gemeinde, wo bereits eine Infrastruktur vorhanden ist, hat mehr Asylsuchende aufgenommen. Dafür hat Niederbuchsiten einen Beitrag an die laufenden Kosten gezahlt.
Jetzt prüft die Gemeinde andere Möglichkeiten, beispielsweise die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen im eigenen Dorf. Um eine passende Immobilie oder andere Lösung zu finden, hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe gebildet. Diese war bereits mit einem Wohnungseigentümer im Gespräch, musst dann aber wegen der Nachbarschaft vom Mieten der Wohnung absehen (wir berichteten).
Auch die Unterbringung von Asylsuchenden in Containern ist geprüft worden. Diese müssen jedoch wie feste Bauten in der Bauzone platziert werden, inklusive eines dafür nötigen Baugesuches.
Die Arbeitsgruppe ist also weiterhin auf der Suche nach einer Immobilie und deshalb froh um Hinweise aus der Bevölkerung. Eine Betreuungsperson für die Asylunterkunft wurde bereits gefunden, so der Leiter der Arbeitsgruppe. Sämtliche Informationen zum Asylwesen können auf der Gemeindehomepage abgerufen werden. (Mal)
Das erste Traktandum der Versammlung war die Elektra Niederbuchsiten (ENI). Für das erste Geschäftsjahr nach der Auslagerung aus der Gemeinde konnte ein Gewinn von 80 393 Franken verzeichnet werden. Dieser wurde direkt den Reserven zugewiesen, da nach einem Jahr noch keine Entwicklungen abgeschätzt werden können. Nachdem die Verwaltung entlastet war, kam Traktandum zwei an die Reihe: ein Kredit über 45'000 Franken für fünf weitere Kandelaber an der Dorfstrasse. Bei der Planung war noch nicht klar, wie viele Beleuchtungskörper notwendig sein werden. Das kann mittlerweile abgeschätzt werden.
Im Anschluss daran wurden diverse Nachtragskredite besprochen, wobei die dringlichen wie beispielsweise Beiträge an den gymnasialen Unterricht auf der Unterstufe oder an die Ergänzungsleistungen IV und AHV lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt wurden. Die beiden ordentlichen Nachtragskredite, Sanierung der Dorfstrassenbeleuchtung und die Abbruchkosten der «Linde», wurden von der Versammlung genehmigt.
Überraschend positiver Abschluss
Der grösste Posten an diesem Abend war allerdings die Rechnung, die für das vergangene Jahr erstmals mit dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM 2 gemacht worden ist. Bei einem Gesamtaufwand von 5,1 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von 6,729 Mio. Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von 1,621 Mio. Franken. Davon wurden zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von 145'435 Franken getätigt und eine finanzpolitische Reserve von 600'000 Franken gebildet. Somit bleibt ein Ertragsüberschuss von 875'902 Franken.
Die Reserve wurde gebildet, um Entwicklung wie eine mögliche Unternehmenssteuerreform und damit ein Steuerausfall bei den juristischen Personen vorzubeugen. Diese waren es nämlich auch, die zum unerwartet positiven Abschluss der Rechnung 2016 geführt haben. Die Steuereinnahmen der juristischen Personen fielen über eine Million Franken höher aus als budgetiert, während die natürlichen Personen rund 300'000 Franken mehr Einnahmen generierten.
Unter HRM 2 wurde auch das Finanzvermögen neu beurteilt. Beispielsweise wurde das Reserveland südlich der Kirche vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen verschoben. Das bedeutet, dass das Land ab sofort veräusserbar ist.
Während der ganzen Versammlung war es möglich, in der aufgelegten gekürzten Fassung der Rechnung mitzulesen. Diese war im Vorfeld auch auf der neuen Website der Gemeinde abrufbar. Ein Einwohner kritisierte, dass nicht die ganze Rechnung einsehbar gewesen sei und dass an der Versammlung sehr schnell vorgegangen werde. So hätte man gar keine Zeit, Einwände vorzubringen. Gemeindepräsident Markus Zeltner antwortete darauf: «Die vollständige Rechnung liegt jeweils 14 Tage vor der Versammlung auf der Gemeindeverwaltung auf.» Zudem ist die gekürzte Fassung dafür gedacht, den Lesern das Verständnis zu erleichtern.
Bürgergemeinde mit gutem Abschluss
Die Bürgergemeinde Niederbuchsiten konnte an der Gemeindeversammlung ein sehr gutes Jahresergebnis präsentieren. Der Ertragsüberschuss beträgt in der Rechnung 2016 63'960 Franken. Beim Forst weist die Rechnung ein Defizit von 4076 Franken aus, budgetiert war ein solches 29'900 Franken. Die Holzereiauslagen konnten wesentlich gesenkt werden. Im Gegenzug konnten einige Posten Holz zu höheren Preisen vermarktet werden.
Zwei Nachtragskredite mussten genehmigt werden. Einer für die Instandstellung der Drainage auf einer landwirtschaftlich genutzten Ackerfläche im Moos für 12 369 Franken. Der andere für die Anschaffung nicht budgetierter Geräte im Mehrfamilienhaus für 7967 Franken. Die Nachtragskredite und die Rechnung wurden ohne Gegenstimme genehmigt.
Weiter wurde darüber informiert, dass der Bürgerrat am 17. Juni einen Arbeitstag für die Bevölkerung organisiert. Die Bevölkerung ist eingeladen, mitzuhelfen. Schwerpunkte dieses Arbeitstages werden die Bekämpfung von Neophyten entlang der Feld- und Waldwege, das Ausholzen und Pflegen der Wanderwege und die übliche «Waldputzete» sein. Die Arbeiten werden um 8 Uhr beim Forstmagazin aufgeteilt. F das leibliche Wohl im Anschluss (12 Uhr) wird gesorgt.
Bürgerpräsident Bruno Zeltner wies ferner auf die neue Homepage der Bürgergemeinde hin. Auf dieser können viele nützliche Dokumente, Reglemente und News nachgeschlagen werden. (mgt)
