Mitwirkung der Bevölkerung

Die Balsthaler sollen bei der Ortsplanungsrevision bald mitreden können

Welche Zukunft für Balsthal? Die Ortsplanungsrevision für die grösste Thaler Gemeinde soll ab 31. August der Bevölkerung zur Mitwirkung vorgelegt werden.

Welche Zukunft für Balsthal? Die Ortsplanungsrevision für die grösste Thaler Gemeinde soll ab 31. August der Bevölkerung zur Mitwirkung vorgelegt werden.

Der Gemeinderat gibt das Dossier der Ortsplanungsrevision zur Mitwirkung für die Bevölkerung frei.

Gemäss Planungs- und Bau­gesetz hat jede Gemeinde ihre Ortsplanung alle zehn Jahre zu überprüfen und anzupassen. Mit dieser Überprüfung wurde in Balsthal 2012 begonnen. Die heute noch rechtskräftige Ortsplanung von Balsthal wurde am 3. Dezember 2002 vom Regierungsrat genehmigt.

Als politisches Gremium zur Begleitung der Ortsplanungsrevision (OPR) setzte der Gemeinderat die Spezialkommission Ortsplanung (OPK) ein, welche sich aus Pierino Menna, Enzo Cessotto, Hansjörg Grolimund, Freddy Kreuchi, Fabian Müller, Fabian Spring und Anton ­Wüthrich zusammensetzt. Als wichtige Grundlage der OPR hat die Einwohnergemeinde im räumlichen Leitbild von 2014 die gewünschte Entwicklung für die nächsten 15 bis 20 Jahre dargestellt. Dieses wurde der Bevölkerung vorgestellt und nach einem Mitwirkungsverfahren von der Gemeindeversammlung im Juni 2014 verabschiedet.

Nach einem intensiven Planungsprozess wurde das Dossier der OPR im September 2018 den kantonalen Fachstellen zur Vorprüfung eingereicht. Danach wurde das Dossier angepasst. An der letzten Gemeinderatssitzung nahm nun der Rat Kenntnis vom überarbeiteten Dossier zur OPR und stimmte den Abänderungsanträgen der Spezialkommission sowie der Freigabe zur öffentlichen Mitwirkung zu. Am 31. August findet im Kultursaal Haulismatt ein Informationsabend über die revidierte Ortsplanung statt.

Teilzonenpläne Flue­acker und Papieri-Areal

Weiter nahm der Gemeinderat Kenntnis vom Teilerschliessungsplan GB Balsthal Nr. 4024 (Gebiet Flueacker) und beschloss die Freigabe zur öffentlichen Mitwirkung und zur anschliessenden öffentlichen Auflage. Falls keine Einsprachen zu behandeln sind, soll der Teilerschliessungsplan danach dem Regierungsrat zur Genehmigung überwiesen werden.

Ebenfalls Kenntnis wurde vom Teilzonenplan Papieri-Areal mit Zonenvorschriften genommen und die Freigabe des Dossiers zur öffentlichen Mitwirkung beschlossen.

Kompetenzen für Schul­anliegen klären

Die Primarschule und der ­Kin- dergarten sollen unter die Lupe genommen werden. Gemeindepräsident Pierino Menna schreibt dazu in seinem Antrag: «Seit längerem stellen sich für den Gemeinderat als kommunale Aufsichtsbehörde der Schule Balsthal Fragen in Bezug auf Strategie, Strukturen und operative Umsetzung. Die Aufgaben- und Kompetenzzuteilungen der Schulleitung, der Bildungskommission und des Gemeinderats sind unklar und klärungsbedürftig. In den letzten Jahren haben die Kosten für die Schule in den Bereichen Infrastruktur, Pensenplanung und Zusatzlektionen zugenommen.» Nach Ansicht des Gemeinderates müssen deshalb die verschiedenen Problemstellungen geklärt werden und er erteilte deshalb der dw Schul struktur & management das Mandat einer umfassenden Analyse mit Handlungsempfehlungen zur Situation Primarschule/Kindergarten zum Preis von rund 10'759 Franken.

Bibliothek, Schützenhaus und Fussballplatz offen

Der Bibliothek Balsthal wurde unter Erarbeitung und Einsatz eines Schutzkonzepts gegen Covid-19 bewilligt, am 11. Mai den Betrieb wieder aufzunehmen, nachdem der Gemeinderat im Zirkularverfahren dazu die Bewilligung erteilt hatte. Der Eröffnung der Bibliothek per 11. Mai 2020 wurde rückwirkend zugestimmt. Im gleichen Zusammenhang wurde die Öffnung des Schützenhauses und des Fussballplatzes Moos per 30. Mai 2020 erlaubt.

Werkleitungsbau vorerst nur am Steinackerweg

Die Überbauung der Allron Generalunternehmung AG Sarnen am Herrenbrunnen löst den Ersatz der Werkleitungen im Steinackerweg Nord aus (Dorfgasse bis Steinackerweg). Der Rat stimmte dem Projekt mit Arbeitsvergaben zu. Gemäss Antrag der Infrastrukturkommission soll vorerst nur der Werkleitungsbau realisiert und die Sanierung der Strasse erst nach dem Vollzug der Überbauung ausgeführt werden. Das Dach der Turnhalle Rainfeld muss saniert werden. Dazu wurden die Planungsarbeiten sowie die baubegleitende Ausführung für 16'500 Franken vergeben. Auch das Dach des Hallenbades bedarf einer Revision. Dazu vergab der Rat Planungsarbeiten, welche 15'000 Franken kosten.

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