Oensingen
Die Abfallgrundgebühr verdoppelt sich

Der Oensinger Gemeinderat will keine gelben Abfallsäcke mehr. Die Gemeinde soll auf die Säcke der Kebag AG umsteigen. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. An der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2016 soll das Volk die Zustimmung zu dieser Teilrevision des Abfallreglements geben.

Janine Gloor
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Der Oensinger Gemeinderat will, dass die gelben Säcke ab 2017 verschwinden und durch Kebag-Säcke ersetzt werden.

Der Oensinger Gemeinderat will, dass die gelben Säcke ab 2017 verschwinden und durch Kebag-Säcke ersetzt werden.

Bruno Kissling

Was ändert sich für die Bevölkerung, wenn ab 1. Januar 2017 die Säcke neu grau statt gelb sind? «Die Abfallsäcke und Containermarken können immer noch an den gleichen Verkaufsstellen bezogen werden; bei der Abholung, den Sammelplätzen und der Entsorgungsstelle ändert sich nichts», sagt Andreas Affolter, interimistischer Leiter Verwaltung.

Spüren werden die Oensinger die Umstellung auf die Kebag-Säcke aber im Portemonnaie, denn diese führt eine markante Erhöhung der Grundgebühr mit sich. Privathaushalte müssten statt wie bisher 60 Franken neu 126 Franken pro Jahr berappen. Die Grundgebühr für das Gewerbe steigt von 60 auf 145 Franken und ein Container kostet bei der Kebag 295 statt wie heute 120 Franken. Die grauen Kebag-Säcke sind im Ankauf günstiger als die gelben. Eine Rolle mit 10 Säcken à 35 Liter würde Fr. 10.70 kosten. Eine 10er-Rolle Oensinger Abfallsäcke kostet Fr. 13.50.

Gebühren nicht kostendeckend

Die Erhöhung der Grundgebühr liegt aber nicht nur an der Kebag. Der Abfallfonds der Gemeinde wird von Jahr zu Jahr kleiner. Die Rücklagen aus dem Jahr 2011 sind per Ende 2015 aufgebraucht, wie der Gemeinderat feststellte. Mit der Erfolgsrechnung 2016 werden die Rücklagen sogar einen Negativsaldo von 100 000 Franken aufweisen. Im Abfallreglement von 2010 wurde festgehalten, dass die Gebühren angepasst werden müssen, falls sie nicht mehr kostendeckend sind. Auch wenn die Gemeindeversammlung dem Beitritt zur Kebag nicht zustimmen würde, werden die Gebühren erhöht und zwar auf eine Grundpauschale von 110 Franken für Privathaushaushalte, Gewerbebetriebe und Container. «Die momentan negative Bilanz der Spezialfinanzierung Abfall könnte so wieder ins Lot gebracht werden, allerdings nicht so schnell wie mit den Kebag-Säcken», erklärt Affolter.

Die Abfallbewirtschaftung kostete die Gemeinde Oensingen in den letzten Jahren immer mehr Geld. 2009 wurde die zentrale Sammelstelle für rezyklierbare Materialien eröffnet. Diese kostete die Gemeinde in den zwei Folgejahren je 45 000 Franken. «Wegen weiter steigenden Kosten wurde im Jahr 2012 die Neuorganisation der Sammelstelle ausgeschrieben und an die Firma Eggenschwiler Transporte AG vergeben», sagt Affolter. Die Gemeinde hat seit der Auslagerung der Sammelstelle keinen internen Aufwand mehr. «Für diese Dienstleistung zahlt die Gemeinde pro Einwohner einen festen Betrag von Fr. 23.50 pro Jahr für den Betrieb der Sammelstelle», führt Affolter weiter aus. Diese Lösung wird in der Rechnung von 2013 mit 140 000 Franken ausgewiesen. Diese Kosten sind der Hauptgrund für die bald leere Kasse beim Abfallfonds.

Entlastung für Werkhofmitarbeiter

Der Gemeinderat will mit dem Wechsel auf die Kebag-Säcke jährlich 85 000 Franken einsparen. Der Kauf der gelben Säcke, der in der Rechnung 2015 mit 30 941 Franken zu Buche schlug, würde mit den neuen Kebag-Säcken wegfallen. Eine Umstellung würde auch die Gemeindemitarbeiter entlasten. Aktuell müssen die Oensinger Kehrichtsäcke beschafft, gelagert und an die Verkaufsstellen ausgeliefert werden. «Der interne Aufwand der Gemeinde von zirka 50 000 Franken würde damit wegfallen», wie Affolter bemerkt. Die Kebag AG würde die Säcke direkt an die Verkaufsstellen liefern und die Mitarbeiter des Werkhofs könnten für andere Arbeiten eingesetzt werden.

Eine Erhöhung der Grundgebühr ist gemäss Abfallreglement nicht mehr abzuwenden, mit oder ohne Wechsel auf das Kebag-System. Die Stimmberechtigten haben lediglich die Wahl zwischen der teureren Variante mit Kebag-Säcken oder der Beibehaltung der gelben Oensinger Kehrichtsäcke. Die neue Regelung würde ab 2017 in Kraft treten, sofern die Gemeindeversammlung dem Antrag des Gemeinderates folgt.