Die Befürchtungen des Gemeinderates, die Gemeindeversammlung könnte dem «Projekt Ortsbus» wegen der hohen Kosten nach dem Auslaufen der dreijährigen Pilotphase Ende 2016 den Todesstoss versetzen, haben sich nicht bewahrheitet. Im Gegenteil: Die am Montagabend von 99 Stimmberechtigten besuchte Versammlung sprach sich nicht nur deutlich für die Weiterführung des Ortsbusses aus, sondern folgte auch dem Antrag aus der Versammlung, diesen wie bisher, aber ohne Samstagskurse, weiterzuführen.

Der Gemeinderat hatte sich für eine abgespecktere Variante ausgesprochen. Diese sah eine Reduktion der bisher 29 Kurse an den Werktagen auf neu 20 Kurse sowie den Verzicht auf die Samstagskurse vor. Damit sollten die Kosten von 237'100 Franken auf 177'000 Franken gesenkt werden. Begründet wurde die Beschränkung auf die Hauptverkehrzeiten damit, dass der Ortbus noch nicht ins Regelangebot des Kantons aufgenommen werde. Somit entfalle die finanzielle Unterstützung durch den Kanton in der Höhe von 20 Prozent, hatte Gemeinderat Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur, vorgängig erklärt.

Halbstundentakt beibehalten

Aus der Versammlung wurden Stimmen laut, die sich gegen eine Ausdünnung des Angebots aussprachen. Der Halbstundentakt dürfe nicht aus Spargründen aufgegeben werden. Damit verliere der Ortsbus nicht nur Fahrgäste, es würden auch Senioren und Behinderte benachteiligt. Die nachgewiesene durchschnittliche Nutzung des Busses von 13,4 Personen pro Kurs zeige, dass dafür ein Bedürfnis bestehe, erklärte Werner Stoos in Namen der Senioren. Er stellte in der Folge den Antrag, an den Werktagen den ersten und letzten Kurs des Ortsbusses zu streichen, ihn aber ausser samstags wie bisher verkehren zu lassen.

Verschiedene Voten machten deutlich, dass viele Nutzer des Busses anwesend waren. «Für uns war der Bus mit ein Grund, dass wir vor zwei Jahren nach Oensingen gezogen sind», erklärte ein Mann. Unterstützung erhielt er von einer Mutter, deren Kinder den Bus regelmässig benutzen. Wenn der Halbstundentakt wegfalle, müsse zuerst der Fahrplan studiert werden. Viele würden das nicht tun und im Gegenzug das Auto aus der Garage holen. Das führe wieder zu mehr Verkehr auf den Quartierstrassen, warnte die Frau. Ohne Ausnahme wurde für die Weiterführung des Busses plädiert. Die Gemeinde könne sich diese Ausgaben im Interesse der Bevölkerung und der Wohnqualität leisten, so der Tenor.

Diese Auffassung vertrat auch die Mehrheit der Versammlung, die dem Antrag von Werner Stoos ebenso deutlich eine Absage erteilte, wie jenem des Gemeinderates. Siegreich war der Antrag für die Weiterführung des Ortbusses nach Auslaufen des Pilotprojekts mit dem aktuellen Fahrplan sowie der Streichung der nur schwach genutzten Samstagkurse. Für diesen Antrag stimmten 69 Stimmberechtigte. Die Kosten für diese Variante betragen 237 100 Franken. Der Entscheid wurde unbefristet gesprochen, kann aber jeweils an Gemeindeversammlungen infrage gestellt werden.

Hohe Abschreibung wegen HRM2

Keine Diskussionen löste die Rechnung 2015 aus, die mit einem Defizit von 10,382 Mio. Franken schliesst. Budgetiert war ein Überschuss von 4067 Franken. Zurückzuführen ist das schlechtere Ergebnis auf zu hoch budgetierte Steuereingänge sowie auf zusätzlich vorgenommene Abschreibungen. Eine Abschreibung von 1'643'866 Franken wurde auf den Schulanlagen vorgenommen, eine weitere von 3'313'179 Franken auf der neuen Multifunktionshalle.

Gemeinderat Fabian Gloor erwähnte als verantwortlicher Ressortleiter Finanzen und Kultur den Grund für diese hohen Abschreibungen das neue Rechnungsmodel HRM2. Dieses ab 2017 angewandte Modell verlange, dass das Verwaltungsvermögen per 31. Dezember 2015 innerhalb von zehn Jahren abgeschrieben werden müsse. Dies hätte in den nächsten zehn Jahren Abschreibung in der Höhe von jeweils 2 Millionen Franken zur Folge gehabt. Was man nun mit diesen Abschreibungen habe verhindern können.

Gesamthaft befinde sich Oensingen nach wie vor in einer komfortablen Finanzsituation, sagte Gloor. Die für die Abschreibungen benötigten Nachtragskredite wurden von der Versammlungen ebenso mit grosser Mehrheit verabschiedet, wie der Nachtragskredit 123'512 Franken für die Unterstützung von Asylbewerbern.

Höhere Finanzkompetenz erteilt

Gutgeheissen wurde ferner ein Kredit von 880'000 Franken für die Sanierung der Bechburgstrasse West inklusive Abwasserleitung und Ersatz der Wasserleitung. Ebenso genehmigt wurde die revidierte Gemeindeordnung, welche die maximale Finanzkompetenz des Gemeinderates von bisher 100'000 auf neu 250'000 Franken festlegt. Von 3 auf 5 Millionen Franken erhöht wurde die Schwelle, für Geschäfte mit obligatorischem Urnengang.