Umfahrung Klus
Der neue Finanzplan von Balsthal soll her

Die SP Balsthal fordert im Zusammenhang mit der Umfahrung Klus, dass die Gemeinde ihren Finanzplan veröffentlicht.

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Das Umfahrungsprojekt kostet schätzungsweise 74 Millionen Franken.

Das Umfahrungsprojekt kostet schätzungsweise 74 Millionen Franken.

Bruno Kissling

Die Fronten verhärten sich bei der Umfahrung Klus. Derzeit tobt eine Faktenschlacht zwischen dem Pro- und dem Kontra-Lager für das Millionenprojekt. In einer aktuellen Medienmitteilung nimmt die SP Balsthal Stellung zu einigen Aussagen des Komitees «Pro Verkehrsanbindung Thal».

Dieses behauptete in einer vorangegangenen Mitteilung unter anderem, dass das Projekt keine Steuererhöhung in Balsthal mit sich ziehe. Das sei unwahr, kontert die SP und fordert nun die Veröffentlichung des neuen Finanzplans der Gemeinde.

Der Finanzplan ist noch nicht öffentlich

«Die Wahrheit ist, dass der Balsthaler Finanzplan seit mehr als zwei Jahren nicht aktualisiert wurde», schreibt die Partei. Für die Einwohner der Gemeinde sei es derzeit nicht nachvollziehbar, in welche Richtung sich die «schlechter werdenden» Finanzen entwickeln werden. Wie die SP weiter schreibt, sei sie «erstaunt darüber, dass nun gerade die Befürworter der Umfahrung Klus wissen, wie der noch nicht vom Gemeinderat beschlossene Finanzplan aussehen wird.»

Eine indirekte Anspielung darauf, dass Gemeindepräsident Pierino Menna das Pro-Komitee präsidiert. Das Pro-Komitee liess in ihrer vorangegangenen Medienmitteilung nämlich verlauten, dass der neue Finanzplan noch im ersten Quartal dieses Jahres vorliegen soll. Dass die Befürworter mit Zahlen hantieren, die noch gar nicht existieren, ist laut der SP Balsthal unredlich. «Die SP Balsthal erwartet von den Gemeindebehörden, dass nun so schnell wie möglich der neue Finanzplan vorgestellt wird.»

Nicht alle Gemeinden haben zugestimmt

Weiter geht die SP auf eine andere Aussage der Befürworter ein. Das Pro-Komitee schrieb in ihrer letzten Mitteilung, dass sämtliche Thaler Gemeinden vorbehaltlos hinter dem Projekt stehen. «Das ist schlicht falsch, denn Matzendorf und Holderbank haben bisher noch keinen Beitrag beschlossen», kontert die SP.

Sie verweist darauf, dass sich die Holderbanker Gemeindeversammlung Ende 2018 dafür entschieden hat, erst vor dem definitiven Baubeginn der Umfahrung über den Beitrag von rund 165'000 Franken abzustimmen. Damals monierten einige Einwohner, dass das Projekt mehr Durchgangs- und Schwerverkehr bedeute und keinen Mehrwert für die Gemeinde biete.

Schliesslich zeigt sich die SP Balsthal erfreut darüber, dass das «Thaler Komitee Nein zur überrissenen 81-Millionen-Luxusstrasse» das Referendum gegen das Projekt ergreift. Sie werde das Komitee bei der Unterschriftensammlung unterstützen. (mgt/gue)

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