Egerkingen
Defizit hält sich in Grenzen

Die Gemeindeversammlung genehmigte das Budget 2017, das ein Defizit von 40170 Franken vorsieht.

Isabel Hempen
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Die Erfolgsrechnung der Gemeinde zeige mit einem Defizit von 40 170 Franken ein «passables Resultat», so Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi. (Symbolbild)

Die Erfolgsrechnung der Gemeinde zeige mit einem Defizit von 40 170 Franken ein «passables Resultat», so Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi. (Symbolbild)

Sandra Ardizzone

«Warum wurde das Schulhaus Kleinfeld denn nicht schon vor Jahren saniert?», wollte an der Gemeindeversammlung in Egerkingen ein Einwohner wissen. Das Schulhaus, das an der gesamten Fassade Risse aufweist, ist gemäss dem Egerkinger Gemeinderat sanierungsbedürftig.

Der Altbau sei, lautete die Antwort, bereits mehrfach saniert worden, zugunsten des Budgets aber in der Agenda immer wieder nach hinten geschoben worden. Nun sei der Zeitpunkt gekommen, da die Sanierung unumgänglich sei; der Zustand der Fassade habe sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert.

Durch die Risse dringe Wasser in den Putz ein, was dazu führe, das dieser abbröckle. Da an mehreren Seiten des Gebäudes Nistkästen für die grösste Kolonie von Mauerseglern in der Region befestigt sind, sei die Sanierung um die Frühlingsferien herum vorzunehmen, bevor die Nistkästen ab Ende April wieder belegt werden. Der vom Gemeinderat beantragte Investitionskredit zuhanden des Budgets 2017 von 200 000 Franken für die umfassende Sanierung der Gebäudehülle wurde bei einer Enthaltung denn auch genehmigt.

Eine weitere Investition betraf die Erschliessung zweier Grundstücke im Kleinfeld-Quartier. Das Bauland soll in zwölf Einfamilienhaus-Parzellen aufgeteilt werden, die durch zwei etwa 60 Meter lange Stichstrassen erschlossen werden. Der dafür beantragte Investitionskredit von 510 000 Franken wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung gutgeheissen.

Auch das Budget 2017 wurde genehmigt und die Gemeinde ermächtigt, einen Finanzierungsfehlbetrag von 1,030 Mio. Franken durch die Aufnahme von Darlehen zu decken. Die Erfolgsrechnung der Gemeinde zeige mit einem Defizit von 40 170 Franken ein «passables Resultat», so Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi.

Reglemente revidiert

Des Weiteren wurde die Totalrevision der Gemeindeordnung einstimmig beschlossen. Sie tritt ab 1. Januar 2017 in Kraft und drängt sich laut Bartholdi aus drei Gründen auf: So stellt die Gemeinde per 1. August 2017 vom Referenten- auf das Ressortsystem um. Dieser Systemwechsel, die Einführung eines neuen Rechnungsmodells sowie der Wunsch, die Gemeindeordnung auf den neuen Stand zu bringen, bewogen den Gemeinderat dazu, das Reglement zu erneuern.

Verabschiedet wurde auch die Totalrevision der Dienst- und Gehaltsordnung. Diese wurde im Zuge der Revision der Gemeindeordnung ebenfalls erneuert. Um die Anzahl der bestehenden Gemeindereglemente zu reduzieren, wurde die Gelegenheit genutzt, auch die nebenamtlichen Gehälter und das Dienstaltersehrungsreglement in die neue Dienst- und Gehaltsverordnung zu überführen. Wie die Gemeindepräsidentin festhielt, bewirke das neue System keine Lohnerhöhungen. Die Löhne entsprächen einem Benchmark mit den umliegenden Gemeinden.

Abschliessend bemerkte ein Egerkinger Einwohner, dass die Lärmsituation unerträglich geworden sei. Er wollte wissen, was dagegen unternommen worden sei. Gemeindepräsidentin Bartholdi erklärte, dass die Gemeinde laut dem Bundesamt für Strassen (Astra) weitergehende Lärmschutzmassnahmen haben könne, diese aber selber finanzieren müsse. Dies, weil zu wenig Leute vom Lärm betroffen seien. Das Astra habe weitere Informationen angekündigt.