Im Jahr 2013 kam es innerhalb kurzer Zeit zu zwei Einbrüchen im Freibad Schönenwerd. In beiden Vorfällen sind hohe Kosten und enorme Umtriebe entstanden. Damit in Zukunft die Täter ausgemacht oder abgeschreckt werden können, stimmte der Gemeinderat einer Videoüberwachung im Freibad zu. Für die reglementarische Umsetzung erteilte der Rat den Auftrag dem Sicherheitsbeauftragten der Einwohnergemeinde.

Einigungsvereinbarung mit SBB

Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) hatten am 25. April 2013 das ordentliche eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren der Bahnstrecke Olten-Aarau, Integraler Vierspurausbau Olten-Aarau (Eppenbergtunnel), veröffentlicht.

Die Planauflage fand vom 29. April bis zum 28. Mai 2013 statt. Rechtsanwalt Stephan Glättli hatte in Zusammenarbeit mit der Begleitgruppe der Kontaktstelle Eppenbergtunnel im Namen der Einwohnergemeinde Schönenwerd am 27. Mai 2013 gegen die Planauflage frist- und formgerecht Einsprache erhoben.

Mit Schreiben vom 12. Dezember 2013 haben die SBB eine Stellungnahme zur Einsprache der Gemeinde eingereicht. Die verfahrensleitende Behörde, das Bundesamt für Verkehr, hat der Gemeinde mit Schreiben vom 5. Februar 2014 eine Frist zur Einreichung einer Replik angesetzt.

Fristgerecht wurde die Replik am 14. März 2014 mit dem Antrag eingereicht, das Einspracheverfahren bis zum 30. April 2014 zu sistieren, da ausserhalb des Verfahrens Gespräche mit den SBB über eine mögliche Einigung hinsichtlich der Einsprachepunkte geführt werden sollen.

Nachdem nun die Einigungsverhandlungen geführt wurden, hat der Gemeinderat zu den Resultaten der Verhandlungen Stellung genommen und über das weitere Vorgehen Beschlüsse gefasst.

Einsparmöglichkeiten geprüft

Die aktuelle finanzielle Situation ist stark angespannt. Aufgrund der Erfahrungszahlen der Vergangenheit und basierend auf den planbaren zukünftigen Steuereinnahmen erwartet Schönenwerd in den nächsten Jahren ein strukturelles Defizit von rund 1,5 Mio. bis zwei Mio. Franken pro Jahr.

Die Gemeindeversammlung hatte im Dezember 2013 eine Steuererhöhung um sieben Prozentpunkte abgelehnt, um als Teillösung diesem strukturellen Defizit entgegenzuwirken. Basierend auf diesen Entwicklungen wurde durch den Ressortleiter Finanzen und den Ausschuss Finanzen am 28. Januar dem Gemeinderat ein veränderter Budgetprozess für das Budget 2015 und folgende vorgestellt. Ziel dieses angepassten Budgetprozesses ist es, sämtliches Sparpotenzial und/oder mögliche Leistungsreduktionen aufzuzeigen.

In einer ersten Phase von Januar bis März 2014 hat der Ausschuss Finanzen für jedes Ressort potenzielle Budgetreduktionen ermittelt und dokumentiert. Die verschiedenen Ressortleiter erhielten bis Ende März die Vorschläge für ihr jeweiliges Ressort.

In einem nächsten Schritt überprüfen die Ressortleitenden die Inputs des Ausschusses Finanzen und besprechen diese mit den betroffenen Kommissionen und Ausschüssen. Am Montag, 23. Juni, werden die Gemeinderäte das Einsparpotenzial ihres Ressorts vorstellen und erklären.

Basierend auf den Budgetzahlen 2014, sieht der Ausschuss Finanzen für das Erstellen des Budgets 2015 gegenüber den Budgetzahlen 2014 ein Reduktionspotenzial von rund 706 000 Franken.