Laupersdorf
Das Ressortsystem wird nicht eingeführt

Der Gemeinderat Laupersdorf erachtet das bisherige System geeigneter für die Thaler Gemeinde als das Ressortsystem nach dem Solothurner Modell.

Rudolf Schnyder
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In Laupersdorf wird der Gemeinderat auch künftig nicht im Ressortsystem funktionieren.

In Laupersdorf wird der Gemeinderat auch künftig nicht im Ressortsystem funktionieren.

Bruno Kissling

Der Gemeinderat will nichts wissen von einer Umstellung auf das Ressortsystem, so wie es in vielen Gemeinden in der Region praktiziert wird. Vizegemeindepräsident Dieter Bruttel hatte angeregt, eine Revision der Gemeindeordnung anzugehen und insbesondere die Einführung des Ressortsystems im Gemeinderat zu prüfen.

«Mir ging es darum, den Puls zu spüren, wie sich der heutige Gemeinderat zu einem Ressortsystem stellen würde. Im Grundsatz geht es auch darum, das Amt des Gemeinderates interessanter zu machen und allenfalls das Gemeindepräsidium zu entlasten», erklärte er damals.

Der Gemeinderat hatte einen Ausschuss mit dem Gemeindepräsidenten und den drei Fraktionschefs der im Gemeinderat vertretenen Ortsparteien eingesetzt.

Im Ausschuss wurde besprochen, was ein Ressortsystem bedeutet und wie ein solches in Laupersdorf funktionieren würde. Es wurde auch darüber diskutiert, wie viele Mitglieder der Gemeinderat zählen und wie viele Ressorts es geben würde. Von den Nachbargemeinden Laupersdorfs kennen Balsthal und Matzendorf das Ressortsystem, Mümliswil–Ramiswil nicht.

Ressortsystem nach dem Solothurner Modell stösst auf Ablehnung

Gemeindepräsident Edgar Kupper strich heraus, dass beim Ressortsystem die gegenseitige Information und die Schnittstellen sehr wichtig sind. Dieter Bruttel befürwortet ein Ressortsystem, wie es in den Gemeinden der Kantone Aargau und Luzern ausgeübt wird. Die Gemeinderäte zählen dort in der Regel fünf Mitglieder und die Ressorts sind klar bezeichnet.

«Ich habe auch ein Dokument des Amtes für Gemeinden studiert, welches die Aufgaben und die Stellung der Ressortleiter im Kanton Solothurn umschreibt», berichtete Dieter Bruttel. Nach diesem Studium gelangte er zur Meinung, dass er sich ein Ressortsystem gemäss «Solothurner Modell» nicht gut vorstellen kann.

Es wird nämlich empfohlen, dass die Mitgliedschaft in Gemeinderat und Kommissionen grundsätzlich getrennt sein sollte. Im heutigen Gemeinderat sind jedoch vier Gemeinderäte zugleich Kommissionspräsidenten. Dies empfindet Dieter Bruttel als sehr gut. Auch Peter Dietschi zeigte sich aus Erfahrung in anderen Gemeinden eher skeptisch und wenig überzeugt.

Ob ein Ressortsystem funktioniere, sei im Wesentlichen von den Personen abhängig. Auch dürften die Kosten nicht ausser Acht gelassen werden. Die Ressortleiter werden in der Regel mit einem Fixum entschädigt, in grösseren Gemeinden würden die Entschädigungen sogar einem Teil-Pensum entsprechen, monierte Peter Dietschi. Gemeinderat Beat Künzli begrüsst grundsätzlich ein Ressortsystem, für ihn ist jedoch das «Solothurner Modell» nicht attraktiv.

Der Gemeinderat folgerte abschliessend, dass ein Ressortsystem gemäss dem «Solothurner Modell» nicht attraktiv sei und im Vergleich zur heutigen Zusammenarbeit im Gemeinderat mehr negative Punkte aufweise. Die Kommissionspräsidenten, die zugleich Mitglied des Gemeinderates sind, vertreten ihre Geschäfte im Sinne eines Referentensystems. Mit 6 gegen 1 Stimmen beschloss der Gemeinderat im Sinne des vorberatenden Ausschusses, auf die Einführung des Ressortsystems zu verzichten.

Fussweg zwischen Herzimattstrasse und Thalstrasse wird geöffnet

Neben der Diskussion um die Einführung eines Ressortsystems diskutierte der Gemeinderat ebenso über die Öffnung der Fusswegverbindung zwischen der Herzimatt- und der Thalstrasse. Mit der angrenzenden Grundstücksbesitzerin Silvia Saner konnte nach Gesprächen eine Lösung gefunden werden bezüglich eines Wegrechtes.

Auf der ganzen Länge des Fussweges soll ein Fuss- und Wegrecht von einem Meter eingeräumt werden. Östlich dieses Fussweges soll auf einer Länge von 16 Metern zudem eine Breite von 30 Zentimetern für eine Einfriedung / Palisade frei bleiben. Das Wegrecht wird im Grundbuch eingetragen.

Attraktiv ist die Benützung dieses Fussweges für Bewohner der Mehrfamilienhäuser an der Herzimattstrasse, die den öffentlichen Verkehr benützen. Von der Herzimatt-strasse bis zur Bushaltestelle «Einschnitt» ist der Weg damit bedeutend kürzer.

Zudem vergab der Gemeinderat Laupersdorf die Arbeiten für die Strassenbeleuchtung beim Ausbau Haulenstutz an Rohn Elektro-Unternehmen AG, Subingen, zum Preise von 10 569 Franken.