Das Baukonsortium Inselipark AG plant, auf dem Grundstück westlich des Alters- und Pflegeheims Inseli drei Mehrfamilienhäuser mit 21 Wohnungen zu erstellen. An seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat mit diesem Projekt, zu dem Gemeinderat Fabian Müller vorgängig eine Interpellation eingereicht hatte. In dieser ging es um zahlreiche Fragen bezüglich sogenannter Alterswohnungen, Erschliessung und vorgeschlagener Massnahmen vonseiten der Schulbehörden und der Verkehrsplaner.

Erschliessung bleibt im Fokus

Im Laufe der Diskussion im Gemeinderat konnten viele Fragen geklärt werden. Von der Interpellation blieben Fragen übrig zu alternativen Erschliessungsmöglichkeiten sowie ein Zusatzantrag von Müller mit folgendem Wortlaut: «Die Inselipark AG muss vor Baubeginn dem Gemeinderat ein Konzept für den Verkehrsdienst beziehungsweise für die Sperrzeiten einreichen, worin enthalten ist, wann welche Massnahme umgesetzt wird und wer dafür verantwortlich ist. Das Konzept muss vom Gemeinderat bewilligt werden, welcher auch die Konsequenzen bei Nichteinhaltung festlegt.» Der Gemeinderat stimmte in der Folge diesem Antrag sowie dem Erschliessungs- und Baustellenzufahrtskonzept mit Auflagen zu. Ressortleiter Hochbau Fabian Spring wurde beauftragt, Unterlagen für Entschädigungen auszuarbeiten. Die Einsprache soll zurückgezogen werden.

Zurück zum Projekt Inselipark Balsthal: Im Februar 2015 stimmte der Gemeinderat der Zufahrt zur Liegenschaft Kirchgässli 10 über den Pausenplatz Inseli zu. Der Rat bewilligte gleichzeitig einen entsprechenden Landstreifenverkauf. Die Zufahrt in die Tiefgarage der Überbauung soll über eine Rampe erfolgen, welche im westlichsten Teil des Pausenplatzes Inseli gebaut werden soll.

Akzeptable Lösung gesucht

Im Juli 2015 lehnte der Gemeinderat ein Begehren der Inselipark AG ab, für den Abbruch der Liegenschaft Kirchgässli 10 die Zufahrt über den Pausenplatz zu gewähren. Das Erschliessungskonzept «Abbruch der Liegenschaft und Neubau von drei Mehrfamilienhäusern» wurde vom Gemeinderat im Januar 2016 abgelehnt. Vom Investor wurde verlangt, dass er mit der Schule ins Gespräch kommen solle, um vor allem sicherheitstechnische Aspekte und eventuelle Alternativen zu besprechen. Die Fachkommission Bildung, zusammen mit der Schulleitung, stellte sich mit einer Einsprache gegen das Bauvorhaben, bis eine für die Schule und die Schulkinder akzeptable Lösung bezüglich Zu- und Wegfahrten während der Abbruch- und Bauphase sowie nach Fertigstellung vorliege.

Rat verlangt Sicherheitskonzept

In der Zwischenzeit fanden in dieser Angelegenheit mehrere Besprechungen statt. Beigezogen wurde auch die Firma Roduner BSB + Partner AG, welche Fakten und Massnahmen zur Sicherheit der Fussgänger und zur Erschliessung der Baustelle Inselipark ausarbeitete. Dabei wurde auch die Behebung von Mängeln aufgezeigt, welche unabhängig vom Bauvorhaben durch die Gemeinde vorgenommen werden sollten. Doris Däpp von der Firma Roduner BSB + Partner AG stand dem Gemeinderat an seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause Red und Antwort.

Arbeitsvergaben für Hallenbad

Der Rat folgte dem Antrag der Spezialbaukommission Hallenbad, die Arbeiten für die Badwassertechnik dem Unternehmen Bafilco Winterthur für 246 628 Franken zu vergeben. Auch der Vergabeantrag zur Sanierung der Lüftungsanlage an die Firma Riggenbach AG Solothurn für 241 034 Franken wurde genehmigt.

Damit die vom Kanton verlangten Abklärungen in Sachen Abgrenzung der Grundwasserschutzzone Grossmatt und Wasserbeschaffung getroffen werden können, bewilligte der Gemeinderat auf Antrag der Infrastrukturkommission einen Nachtragskredit von
38 880 Franken für das Ausarbeiten der Unterlagen.