Oensingen
«Das ist sehr viel Geld» – Vereine kämpfen gegen Gebühren

Der Gemeinderat Oensingen muss nochmals über die Nutzung des Sportzentrums Bechburg beraten.

Myriam Sperisen
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Der Kampf findet auch ausserhalb der Sporthalle Bechburg statt: Die erhobenen Gebühren passen den Vereinen gar nicht., und deshalb reichten zwei von ihnen eine dringliche Motion ein.

Der Kampf findet auch ausserhalb der Sporthalle Bechburg statt: Die erhobenen Gebühren passen den Vereinen gar nicht., und deshalb reichten zwei von ihnen eine dringliche Motion ein.

Bruno Kissling

Das Sportzentrum Bechburg, die Multifunktionshalle: Eine Errungenschaft der Gemeinde Oensingen, die aber jetzt für Diskussionen sorgt. Es ist noch nicht lange her, im Jahr 2016, da schwärmte der zuständige Planer: «Die Oensinger Sportvereine und die Kreisschule Bechburg haben mit dem Sportzentrum Bechburg eine neue Multifunktionshalle erhalten».

Und: «Auf die Forderungen der Einwohnergemeinde nach Funktionalität und Wirtschaftlichkeit reagierten die Planer mit einem durchdachten Farbkonzept und beschränkten sich auf das strikt Notwendige.» Der Gemeinderat hatte an seiner Sitzung Ende September diverse Gebührenreglemente besprochen, die nun dem Souverän vorgelegt wurden. Dabei gab nicht nur das Thema Grüngut zu diskutieren (siehe Box), sondern vor allem auch die Gebühren für die Nutzung des Sporzentrums Bechburg, die der Gemeinderat erheben wollte. Doch der Rat hatte die Rechnung ohne den Souverän gemacht.

Gebühren-Debatte

Der Oensinger Souverän war ganz und gar nicht mit der Grüngut-Idee ihres Gemeinderates einverstanden. Genauer gesagt ging es um die Teilrevision Gebührenordnung zum Abfallreglement. Bereits am 12. Dezember 2016 hatte die Gemeindeversammlung der Erhöhung der Grundgebühr zugestimmt, allerdings nur teilweise. Laut Ausführungen von Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur, würden somit jährlich weiterhin Minuszahlen entstehen, was deutlich an der Jahresrechnung 2017 zu erkennen sei. Also wollte man das Geld quasi in den Gärten der Einwohner «ernten». Beispiel: Eine Einzelvignette für 140 Liter Grüngut hätte künftig statt 6,50 Franken, neu 8.35 Franken kosten sollen. Doch der Souverän war damit nicht einversanden. Der gestellte Rückweisungsantrag wurde angenommen.
Ja sagte die Oensinger Gemeindeversammlung zu folgenden Punkten:

- Teilrevision Gebührenordnung Abwassergebühren und Wasserversorgung.

- Teilrevision des Parkierungsreglement. So können unter anderem künftig auch Monats-Parkkarten gekauft werden.

- Teilrevision des Feuerwehrreglementes. Dabei wurde unter anderem das Dientspflicht-Ende neu definiert. Die Dienstpflicht endet nicht mehr mit Vollendung des 45. Altersjahres, sondern neu mit Vollendung des 50. Altersjahres. Zudem ist vom Dienst befreit, wer in einer Orts- oder anerkannten Betriebsfeuerwehr tätig ist. (my)

Vereine machten mobil

Die Gemeindeversammlung war sehr gut besucht. Wie es sich bei Interessenpolitik nun mal verhält, erschienen diesmal 122 Stimmberechtigte von insgesamt 3464. «Dies entspricht einem Wähleranteil von rund 3,5 Prozent», bemerkte Gemeindepräsident Fabian Gloor, wohlwissend, dass diese Zahl weit über dem Durchschnittswert liegt. Mobil gemacht hatten die beiden Oensinger Vereine IHC Oensingen Roadrunners (Inline-Hockey) sowie die SC Oensingen Lions (Unihockey). Ihr Problem: Die Idee mit den Gebühren für das Sportzentrum Bechburg stösst ihnen sauer auf, denn das Reglement, das ab 1. Januar 2019 hätte in Kraft treten sollen, sieht vor «... dass einheimische Vereine, die über das Wochenende dort ihre Meisterschaftsspiele durchführen, Gebühren entrichten müssen». Ein halber Tag für 100 Franken und ein ganzer für 200 Franken, wie zu vernehmen ist.

«Sehr viel Geld»

Florian Müller, Vizepräsident beim IHC, und Mirjam Gabi, Vertreterin der SC Lions, betonten montagabends vor dem Souverän, dies sei zu teuer und würde sie jedes Jahr 2000 bis 3000 Franken zu stehen kommen: «Das ist sehr viel Geld für einen kleinen Verein mit 30 Leuten», mahnte Gabi. Zudem sehen die beiden Vereine die Gleichbehandlung in Gefahr: «Warum beziehen sich die Gebühren nur gerade auf das Sportzentrum? Es hat ja noch andere Sportanlagen in Oensingen.» Weitere Sportanlagen in Oensingen sind der Fussballplatz, das Hallenbad sowie der Tennisplatz bei der Kreisschule Bechburg, die Turnhalle beim Schulhaus Oberdorf, und die beiden Schützenhäuser im Leuental (Pistolen) und der 300-Meter-Schiessstand auf der Hauptstrasse zwischen Oensingen und Oberbuchsiten.

Zudem finden es die Vereinsverantwortlichen schade, dass vor dem Gemeinderatsbeschluss niemand Kontakt mit den Vereinen aufgenommen hatte. Zwar sei ihnen die finanzielle Lage der Gemeinde bewusst, doch sei die Art und Weise «befremdlich». In der dringlichen Motion bitten sie um ein «einheitliches Gebührenreglement für sämtliche Sportinfrastrukturen.» Es ist ein Lösungsansatz niedergeschrieben: «Eine Möglichkeit wäre, ein Kostendach pro Jahr und Verein einzuführen, jedoch sollte der Betrieb eines Vereins keinesfalls verunmöglicht werden.» Zu Betriebsbeginn des Sportzentrums Bechburg vor rund zwei Jahren hatten sich die Oensinger Behörden überglücklich geäussert und wiesen darauf hin, «dass die Multifunktionshalle von den Oensinger Sportvereinen sehnlichst erwartet worden ist», dies zeige der Belegungsplan.

Wochentags von 17 bis 22 Uhr sei alles ausgebucht. Witterte der Gemeinderat hier nun etwa Geld? Die Dringlichkeit der Motion wurde jedenfalls einstimmig beschlossen und auch die Erheblicherklärung wurde eindeutig angenommen. Somit wird Oensingens Gemeinderat bezüglich Sporthalle noch einmal über die Bücher gehen müssen.