Nach der Begrüssung der 38 Stimmberechtigten durch den Gemeindepräsidenten Roland Stampfli erläuterte André Schaad, Ressortleiter Finanzen, den Abschluss der Jahresrechnung 2015. Diese schliesst bei einem Aufwand von 31,837 Mio. Franken und einem Ertrag von 31,221 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 615 732 Franken ab.

Budgetiert war ein solcher von 1,224 Mio. Franken. Wesentliche Nettoabweichungen habe es bei der Bildung (-153 000), Kultur und Freizeit (- 133 000), Gesundheit (- 119 000) und dem Verkehr (- 124 000) gegeben.

Dem Antrag des Gemeinderates, das Defizit der Laufenden Rechnung aus dem Eigenkapital zu finanzieren, wurde wie allen andern Anträgen zugestimmt. Investiert wurde vor allem in den Bereichen Gemeindeliegenschaften, Schulbauten, Kantons- und Gemeindestrassen und der Raumplanung.

Auch in der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung (Spezialfinanzierungen) wurden Investitionen getätigt. Alle Spezialfinanzierungen weisen mit Ausnahme der Abwasserbeseitigung positive Ergebnisse aus. Die Investitionsrechnung 2015 mit Ausgaben von 2,894 Mio. Franken und Einnahmen von 186 057 Franken schliesst mit einer Zunahme der Nettoinvestitionen von 2, 708 Mio. Franken ab.

Landverkauf genehmigt

Die Einwohnergemeinde Balsthal besitzt im Oberfeld das nördlich gelegene Grundstück (zwischen Fluhackerstrasse, Helvetierweg, Hofmattstrasse und Breitackerstrasse) mit einer Fläche von 2115 Quadratmetern.

Dieses Areal ist Teil des Gestaltungsplanes Oberfeld mit Sonderbauvorschriften. Geplant sind dort drei Mehrfamilienhäuser. Die Gemeindeversammlung hatte am 16. Juni 2014 beschlossen, das gemeindeeigene Grundstück an einen potenziellen Investor für 260 Franken pro Quadratmeter zu verkaufen.

Die Paul Fluri Immobilien AG Mümliswil, teilte der Gemeinde mit, dass sie das Grundstück der Gemeinde zum Preis von 250 Franken pro Quadratmeter erwerben, mit einem bereits erworbenen Grundstück zusammenlegen und dieses in einer dritten Etappe überbauen möchte.

Die Paul Fluri Immobilien AG wird für die Investoren auch auf den zwei andern Baufeldern als Bauunternehmer im Auftrag die Wohneinheiten erstellen. Der seinerzeitige Gemeindeversammlungsbeschluss wurde in Wiedererwägung gezogen und es wurde beschlossen, das nicht voll erschlossene Grundstück GB Balsthal Nr. 2637 sei zum Preis von 250 Franken pro Quadratmeter an die Paul Fluri Immobilien AG Mümliswil zu verkaufen.

Neue ARA-Statuten unbestritten

Ohne Diskussion wurden die neuen Statuten des Zweckverbandes Abwasserregion Falkenstein ZAF genehmigt. Hauptauslöser dieser Statutenrevision waren die Aufnahme des neuen Verbandsmitgliedes Welschenrohr sowie die Anpassung des neuen Kostenverteilers.

Die Rechnungsgemeindeversammlung stimmte auch dem neu erarbeiteten Anhang 1 , welcher die Höhe der Gemeindebeiträge im Verhältnis zur einfachen Staatssteuer und der Anzahl Kinder pro Familie regelt, zu.

Die bisherige Kostenbeteiligung sei im Vergleich zu andern Gemeinden recht grosszügig gewesen und aus Spargründen habe sich eine Anpassung aufgedrängt, wurde argumentiert.