Gemeindeversammlung
CVP Oensingen rang um eine Steuersenkung - ohne Erfolg

Der Gemeinderat von Oensingen wollte den Steuerfuss auf 107 Prozentpunkten belassen. Die CVP stellte an der Gemeindeversammlung aber den Antrag, die Steuern um 2 Punkte zu senken. Die Stimmbürger folgten dem Gemeinderat.

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80 der Oensinger Stimmbürger erschienen im Bienken-Saal zur Budgetgemeindeversammlung .

80 der Oensinger Stimmbürger erschienen im Bienken-Saal zur Budgetgemeindeversammlung .

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Von insgesamt 3528 Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Oensingen sind am Montagabend deren 80 im Bienken-Saal zur Budgetgemeindeversammlung erschienen. Von der sehr reich befrachteten Traktandenliste gab die Festsetzung des Steuerfusses sehr viel zu diskutieren. Der Gemeinderat hatte beantragt, den Steuerfuss für das Jahr 2015 bei aktuell 107 Prozentpunkten zu belassen. Doch aus den Reihen der CVP kam ein Antrag, den Fuss über die nächsten zwei Jahre um je einen Punkt auf 105 zu senken.

Dies mit der Begründung, das finanzielle Polster der Einwohnergemeinde sei dick genug. Das Für und Wider in der Diskussion der Versammlung hielt sich ungefähr die Waage, was sich denn auch in der Abstimmung zeigte. Der Antrag der CVP erhielt 34 Stimmen, jener des Gemeinderats 36 Stimmen. Somit bleibt der Steuerfuss bei 107 Prozentpunkten.

13 Investitionsposten

Mit wenigen Ausnahmen unbestritten waren Bauvorhaben in Bezug auf Sanierungen oder Erweiterungen von Strassen und Wasserleitungen. Für ganze 12 Posten lagen Kreditanträge vor, die diskussionslos bewilligt wurde. Nicht akzeptiert hingegen wurde der Antrag für eine Gestaltung des Sternenplatzes mit einer Brunnenanlage. Die Versammlung trat mit grossem Mehr gar nicht darauf ein. Zu unklar sei, was da gebaut werden soll für 550 000 Franken. Das Budget für das Jahr 2015 konnte schliesslich genehmigt werden. Es weist einen Aufwandüberschuss von 4,067 Mio. Franken auf. Deren Höhe wurde begründet mit Ertragsreduktionen sowie zusätzlichen Abschreibungen aufgrund von Investitionen. (wak)