Balsthal
CVP hat zwei Anwärter auf das Gemeindepräsidium

Nach Stephan Berger interessiert sich auch CVP-Präsident Pierino Menna für das Amt des Gemeindepräsidenten.

Erwin von Arb
Merken
Drucken
Teilen
Im Gemeindehaus an der Goldgasse herrscht nach dem Abschluss der Rechnung 2017 Zuversicht. Bruno Kissling

Im Gemeindehaus an der Goldgasse herrscht nach dem Abschluss der Rechnung 2017 Zuversicht. Bruno Kissling

Bruno Kissling

Seit bekannt ist, dass Gemeindepräsident Roland Stampfli bei den Gesamterneuerungswahlen im kommenden Jahr nicht mehr antritt, wird im Dorf eifrig darüber spekuliert, wer denn seine Nachfolge antreten könnte.

Als Einziger sein Interesse für dieses Amt angemeldet hat bisher Stephan Berger, Vorsteher des Oberamtes Thal-Gäu. Am 28. Oktober muss der CVP-Mann bei der Nominationsversammlung seiner Partei für den Kantonsrat und den Gemeinderat ein erstes Mal Farbe bekennen.

Berger tritt für das Präsidium an

Er habe für sich entschieden, bei der Gemeinderatswahl noch nicht anzutreten, weil er als Oberamtvorsteher nicht wählbar sei. Das Gemeindegesetz lasse dies nicht zu, so Berger. Das habe er 2001 selbst erlebt, als er bei der damaligen Gemeinderatswahl mit einem guten Resultat in den Rat gewählt worden sei. Dieses Mandat habe er dann aber wieder abgeben müssen, als er am 1. September die Nachfolge von Jonas Motschi als Oberamtsvorsteher angetreten habe.

Stephan Berger, Oberamtsvorsteher «Als Vorsteher des Oberamtes bin ich als Gemeinderat nicht wählbar.»

Stephan Berger, Oberamtsvorsteher «Als Vorsteher des Oberamtes bin ich als Gemeinderat nicht wählbar.»

zvg

Als Gemeindepräsident kandidieren will Berger wie angekündigt hingegen schon, wenn dafür die Voraussetzungen stimmten. Damit spricht der 48-Jährige das derzeit auf 50 Prozent festgelegte Pensum des Gemeindepräsidenten an. Würde dieses auf 70 bis 80 Prozent erhöht, will sich Berger zur Wahl aufstellen lassen. Entscheiden werde aber die Parteiversammlung.

Ein solcher Entscheid ist auch nötig, denn inzwischen zeigt auch CVP-Parteipräsident und Gemeinderat Pierino Menna auf Anfrage sein Interesse für das Gemeindepräsidium. Menna kandidierte schon vor vier Jahren, zog sich dann aber zurück, nachdem Roland Stampfli bereits im ersten Wahlgang mit grossem Vorsprung führte.

«Parteibasis kann auswählen»

Menna findet es in Bezug auf die Partei nicht gut, wenn sich ein Kandidat nur als Gemeindepräsident aufstellen lässt und nicht auch als Gemeinderat. Bei einer allfälligen Wahl müsste nämlich ein gewählter Gemeinderat der entsprechenden Partei zurücktreten.

Dies geschah bereits bei den letzten Wahlen, nachdem Stampfli als Parteiloser Gemeindepräsident wurde. Grundsätzlich gut findet der CVP-Präsident hingegen, dass die Parteibasis zwischen zwei möglichen Kandidaten wird auswählen können. «Davon lebt die Demokratie», sagt Menna.

Pierino Menna CVP-Gemeinderat «Ich möchte kandidieren, weil mir das Wohl der Gemeinde am Herzen liegt.»

Pierino Menna CVP-Gemeinderat «Ich möchte kandidieren, weil mir das Wohl der Gemeinde am Herzen liegt.»

zvg

Entscheidend für Bergers Kandidatur ist das Pensum für das Gemeindepräsidium. Ein vom Gemeinderat eingesetzter Ausschuss überprüft derzeit die Höhe des Pensums. Dabei gehe es nicht darum, personenbezogene Voraussetzungen zu schaffen, sondern realistisch zu beurteilen, welches Pensum gemessen am Arbeitsaufwand das richtige ist, betont Menna, der selbst im Ausschuss Einsitz hat. Wichtig sei aus seiner Sicht, dass die bestmögliche Person das Gemeindepräsidium übernehme.

Partei spielt keine Hauptrolle

Das gelte auch mit Blick auf die Parteizugehörigkeit. Für die Zukunft der Gemeinde sei wichtig, dass der beste Kandidat gewählt werde, und dieser könnte durchaus auch von einer anderen Partei oder sogar parteilos sein. Zu seiner Person befragt, glaubt Menna, dass er über die nötigen Fähigkeiten und Erfahrungen verfügt, um dieses Amt kompetent bekleiden zu können, auch wenn er erst vier Jahre im Gemeinderat sei.

Wer am 2. Juli 2017 für die CVP ins Rennen steigen wird, Stephan Berger, Pierino Menna oder andere Kandidaten, entscheidet die Parteiversammlung. Ein Datum für diese Nominationsversammlung gibt es noch nicht. Am 28. Oktober steht zuerst die Nominationsversammlung für den Kantonsrat und den Gemeinderat an. Erwartet werden auch die beiden CVP-Regierungsräte Roland Heim und Roland Fürst.

FDP lässt sich Zeit

Mit den am 21. Mai 2017 stattfindenden Gemeinderatswahlen noch gar nicht beschäftigt hat sich die Parteileitung der FDP, wie Parteipräsident und Gemeinderat André Schaad erklärt. Dafür bleibe noch genügend Zeit. Noch viel weiter entfernt ist für Schaad die Wahl des Gemeindepräsidenten. Jetzt schon dafür herumzuweibeln, sei verführt, findet er. Fähige Kandidaten habe die FDP genügend. Beim Gemeindepräsidium gehe es aber nicht primär um die Partei, sondern um die Qualität der Person. Darum sei nicht auszuschliessen, dass auch bei den kommenden Wahlen wieder völlig unerwartet ein Kandidat auftauche, der dann das Rennen mache.

SVP schielt auf Präsidium

Die SVP sehe sich in der Pflicht, nach Möglichkeit das Gemeindepräsidium zu besetzen, sagt Parteipräsidentin Christine Rütti. Deshalb seien alle Parteimitglieder angeschrieben worden. «Jeder soll die Chance bekommen, sich zu bewerben.» Sich selbst nimmt die 57-jährige Geschäftsfrau gleich selbst aus dem Rennen, obwohl sie sich für das Gemeindepräsidium durchaus auch eine Frau vorstellen könnte. Entscheidend sei, dass eine fähige Person gewählt werde, die hinstehe und sage, was Sache ist, und diese auch durchziehe. Das sei derzeit nicht der Fall.

Noch keine Position zum Gemeindepräsidium beziehen will die SP. «Wir beschäftigen uns damit, wenn die Ausgangslage klar ist», erklärt Parteipräsident Fritz Dietiker.