Oensingen
Bürgerrat will Verdikt gegen Roggenstrasse nicht wahrhaben und geht vor Verwaltungsgericht

Die Bürgerversammlung von Oensingen bestärkte den Bürgerrat im Streitfall Roggenstrasse den Rechtsweg zu beschreiten.

Urs Amacher
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Volles Haus auf dem Roggen, wo Oensingens Bürgerschaft seine Versammlungen abhält.

Volles Haus auf dem Roggen, wo Oensingens Bürgerschaft seine Versammlungen abhält.

Die Bürgergemeinde Oensingen pflegt die Tradition, ihre Gemeindeversammlungen abwechselnd unten im Dorf und oben im eigenen Bergrestaurant auf dem Roggen abzuhalten. Dass die Rechnungsversammlung vom letzten Freitag auf dem Roggen stattfand, entsprach dem normalen Turnus, erhielt jedoch durch den unter dem Traktandum «Verschiedenes» verhandelten «Streitfall Roggenstrasse» zusätzliche Bedeutung. Beim Hochfahren zum Versammlungsort konnte man zudem förmlich «erfahren», wie doch recht lange die strittigen 600 Meter betonierte Strasse sind.

Erklären, was Sache ist

Bürgerammann Remo Liechti informierte die 60 anwesenden Stimmberechtigten über den Stand der Dinge. Die Bürgergemeinde Oensingen hatte den unteren Teil der Roggenstrasse ohne Baubewilligung mit einem Betonbelag versehen. Unterdessen fand eine Begehung mit Fachleuten des Kantons statt, und eine Delegation konnte beim zuständigen Regierungsrat, Baudirektor Roland Fürst, ihre Argumente vortragen. Trotzdem verfügte das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, dass die Bürgergemeinde die widerrechtliche Betonierung zu entfernen und bis zum 27. Oktober 2017 wieder der ursprüngliche Mergelbelag einzubauen ist. Inzwischen hat der Bürgerrat eine Fristverlängerung eingegeben, um Zeit zu gewinnen, sich mit rechtlichen Schritten dem Entscheid des Kantons zu widersetzen.

Der Streitfall Rogenstrasse: Ab der Bushaltestelle «Neu Bechburg» wurde die Roggenstrasse auf einer Länge von 660 Metern ohne Bewilligung mit Beton ausgebaut.

Der Streitfall Rogenstrasse: Ab der Bushaltestelle «Neu Bechburg» wurde die Roggenstrasse auf einer Länge von 660 Metern ohne Bewilligung mit Beton ausgebaut.

Bruno Kissling

Beweggründe erläutert

Finanzverwalter Reto Bobst erinnerte an die Beweggründe, die Strasse zu befestigen. Die ursprüngliche Naturstrasse sei durch die schweren Maschinen für die Waldbewirtschaftung stark belastet gewesen und das Instandhalten habe jährlich Kosten von 40 000 Franken verursacht. Andererseits räumte er ein, dass die besser ausgebaute Strasse auch mehr Motorfahrzeugverkehr anzieht, was im Naherholungsgebiet weniger erwünscht ist. Der zufällig anwesende Oberamtmann und Oensinger Bürger, Stephan Berger, äusserte sich nicht zum Streitfall, sondern betonte, sein Amt sei einzig zum Vollzug eines Entscheids beauftragt.

Remo Liechti fasste zusammen: «Es ist keine angenehme Situation für den Bürgerrat». Deshalb rief er die Versammlung auf, ihre Meinung zu äussern. «Es ist ein Weg zu suchen, damit wir die Strasse behalten können» und «ich bin dafür, dass wir kämpfen bis zum Letzten», war der Tenor der emotionalen Voten. (Selbst-)kritische Stimmen vernahm man keine. Nach einem Antrag, über das Mandat abzustimmen, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, fiel das Verdikt einstimmig zugunsten des Bürgerrats aus.

Satter Ertragsüberschuss

Die vorgängig abgewickelten Traktanden waren alle unbestritten. Finanzverwalter Reto Bobst erläuterte die Verwaltungsrechnung der Bürgergemeinde. Für das Jahr 2016 schliesst sie bei einem Gesamtaufwand von rund 1,718 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von rund 2,668 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 950 582 Franken ab. Von diesem Gewinn werden auf Antrag des Bürgerrats 949 498 Franken für zusätzliche Abschreibungen bei der Fernwärmeleitung, beim Holzlagerplatz und bei der Heizzentrale verwendet. Die restlichen 1084 Franken werden beim Eigenkapital verbucht. Damit erhöht sich das Eigenkapital beim Bürgerfonds auf 5,726 Mio. Franken. Auch die von Bürgerschreiberin Lydia Bader vorgestellten sechs Einbürgerungswilligen wurde alle ohne Diskussion einstimmig ins Bürgerrecht aufgenommen.

Remo Liechti ehrte schliesslich alle abtretenden Behördenmitglieder und hiess die neuen Willkommen. Zudem orientierte er über den Vertrag mit Vigier betreffend die Kiesgrube/Deponie Aebisholz, wo man sich bei einer Taxe von 5 Franken pro Tonne Inertstoffe geeinigt habe. Mit Blick auf das Bergrestaurant äusserte Präsident Remo Liechti die Hoffnung, im kommenden Jubiläumsjahr den dringend nötigen Umbau des Bergrestaurants Roggen realisieren zu können.

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