Eineinhalb Monate liegt die Abstimmung zurück: Mitte Mai stimmte die Bürgergemeinde Härkingen zum wiederholten Mal über ihr Spesen-Reglement ab. Eine langwährende Auseinandersetzung zwischen dem Bürgerrat und einer Gruppe, die sich Bürger-Forum nennt, hatte zur Abstimmung geführt. Die Auseinandersetzung drehte sich um die Höhe der Stundenzahl, welche der Bürgerrat sich für den Besuch von Veranstaltungen, Versammlungen und Reisen ausbezahlt.

Nun scheinen sich die Wogen geglättet zu haben. In einer Medienmitteilung nimmt das Bürger-Forum mit Distanz zur Abstimmung erstmals Stellung zum Abstimmungsergebnis. Im Mai war das Bürger-Forum nicht an die Öffentlichkeit gegangen. Auf Rückfrage sagt Pius Jäggi: «Wir wollen mit unserer Mitteilung, die auch an die Bürger geht nicht Öl ins Feuer giessen.» Es gehe darum, Position zu beziehen und Klarheit zu schaffen. In seiner Medienmitteilung schreibt das Bürger-Forum, es habe den Abstimmungsentscheid vom 19. Mai analysiert und es bedanke sich bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für das Vertrauen. Zweimal seien die Härkinger Bürger dem Forum gefolgt und hätten sich für eine «klare Beschränkung der Repräsentationsspesen im Bürgerrat entschieden». Bei einer Stimmbeteiligung von 62 Prozent nahm die Bürgergemeinde das neue Spesen-Reglement im Mai sehr knapp mit 109 Ja- zu 104 Nein-Stimmen an.

Bürger-Forum gab im Mai keine Stimmempfehlung

Das neue Reglement sieht vor, dass der Bürgerrat beim Besuch offizieller Anlässe im Namen der Bürgergemeinde nicht mehr zum bisherigen Stundenansatz von 32 Franken und 10 Rappen vergütet wird. Künftig wird der Bürgerrat – so wie es das Forum gefordert hatte – über Halbtages- und Tagespauschalen sowie Abendpauschalen für seinen Zeitaufwand entschädigt, den er im Namen der Bürgergemeinde leistet. Wäre es nach dem Bürger-Forum gegangen, hätte im Spesen-Reglement auch die Anzahl Personen, welche die Bürgergemeinde an den jeweiligen Anlässen repräsentieren darf, festgelegt werden sollen. An der Bürgerversammlung im vergangenen Jahr hatten die Stimmberechtigten diesen Passus jedoch nach Ansicht des Forums «auf unschöne Art» gestrichen. Folglich gab das Bürger-Forum im Vorfeld der Wahl wie auch der Bürgerrat keine Abstimmungsempfehlung und entschied sich für Stimmfreigabe.

Es sei in Ordnung, dass die Bürgerräte grosszügig entlohnt würden, denn der Bürgergemeinde Härkingen gehe es finanziell gut. Das Forum habe sich primär an den «masslos hohen Stundenentschädigungen» gestört. «Dass sich das Stimmvolk nun zweimal für eine klare, unmissverständliche und beschränkende Regelung der Repräsentationsspesen ausgesprochen hat, wertet das Bürger Forum als deutliche Kritik am bisherigen Vorgehen des Bürgerrats», schreibt das Forum. Und weiter: Der Auftrag der Stimmenden sei deutlich. Das Forum deutet das Resultat, als Botschaft an den Bürgerrat die Repräsentationsspesen und die Anzahl Veranstaltungsbesuche zu senken.

«Masslos gestiegene Spesen» sollen sinken

Bürgergemeindepräsident Urs Jäggi sagte im Mai gegenüber dieser Zeitung, durch das neue Spesen-Reglement werde die Bürgergemeinde kein Geld sparen. Das Forum ist anderer Ansicht und zählt auf in seiner Mitteilung anhand von Beispielen auf, wie in Zukunft die Spesen gesenkt würden. So erhalten Bürgerräte und Ersatzmitglieder in Zukunft an Bürgergemeinde-Versammlungen keine Sitzungsgelder mehr. Die Feuerwehr-Hauptübungen werden nur noch mit einer Halbtagespauschale von 125 Franken vergütet. «Bisher waren es Stundenentschädigungen von total bis zu 300 Franken pro Person», schreibt das Forum. Besuche an Generalversammlungen werden künftig nur noch mit einer Pauschalentschädigung von 80 Franken pro Bürgerrat entschädigt. Bisher seien die Bürgerräte nach Stundenabrechnung auf bis zu 200 Franken Entschädigung gekommen – «Sogar wenn sie selber Mitglied im besagten Verein waren», so das Forum weiter. Es gehe davon aus, dass die «in letzter Zeit masslos gestiegenen Spesen für Veranstaltungsbesuche, Reisli und Essen nun sinken.»