Gemeinderat

Budget von Härkingen sieht Defizit von 480247 Franken vor

Wo notwendig und sinnvoll hat der Gemeinderat entsprechende Anpassungen des Budgets vorgenommen. (Archiv)

Wo notwendig und sinnvoll hat der Gemeinderat entsprechende Anpassungen des Budgets vorgenommen. (Archiv)

Das mit einem Defizit von 480 247 Franken schliessende Budget 2016 wurde nach dem neuen Rechnungsmodell HRM2 erstellt. Dies hat einige Änderungen zur Folge.

So müssen die Abschreibungen der Investitionen neu linear über die Lebensdauer der einzelnen Objekte vorgenommen und das alte Verwaltungsvermögen muss innert zehn Jahren abgeschrieben werden.

Ebenfalls ist ab 2016 der neue Finanzausgleich (NFA) mit dem Ressourcenausgleich und den Schülerpauschalen wirksam. Dieser NFA bedeutet für Härkingen, unter Berücksichtigung des Härtefallausgleichs, eine Mehrbelastung von 385 000 Franken.

569 500 Franken an Investitionen

Der Gemeinderat wurde von der Gemeinde- und Finanzverwalterin Franziska Wyss über das Budget 2016 informiert. Wo notwendig und sinnvoll hat der Gemeinderat entsprechende Anpassungen vorgenommen.

Im Budget 2016 sind unter anderem die Ersatzbeschaffung der Tore beim Feuerwehrmagazin, der Ersatz des Wohncontainers für Asylsuchende sowie eine neue Heizungssteuerung im Schulhaus enthalten.

Bei der Primarschule ist ferner die Besoldung der Schulsozialarbeit berücksichtigt. Bei den Löhnen des Gemeindepersonals, der Lehrer und den Entschädigungen der nebenamtlichen Funktionäre wurde gemäss Kanton keine Teuerung berücksichtigt. Beim Steuerertrag gibt es gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen.

Für das kommende Jahr wurden Nettoinvestitionen in der Höhe von 569 500 Franken budgetiert. Das Budget basiert auf einer Einwohnerzahl von 1570 Einwohnern.

Infrastrukturanalyse am Laufen

Die vom Gemeinderat eingesetzte strategische Arbeitsgruppe hat sich mit der Analyse der Gemeindeinfrastruktur auseinandergesetzt. Dazu wurde auch das Ingenieurbüro BSB + Partner, Ingenieure und Planer wie auch das Architekturbüro H + O Architekten Olten/Härkingen beigezogen, welche die Infrastrukturabklärungen entsprechend unterstützt und begleitet haben.

Im Zwischenbericht vom 25. Oktober 2015 informiert die strategische Arbeitsgruppe den Gemeinderat über den aktuellen Stand der Arbeiten.

In diesem Bericht werden unter anderem Massnahmen dargestellt, die bereits umgesetzt werden mussten, wie etwa die Umnutzung des Medienraumes im Schulhaus zu einem Schulzimmer, sowie auch solche, die geplant sind im Jahre 2016 oder allenfalls später umzusetzen.

Der Gemeinderat hat von diesem Zwischenbericht Kenntnis genommen und hat im Rahmen der Budgetdiskussion für das Jahr 2016 einzelne notwendige Massnahmen einfliessen lassen.

Der Gemeinderat hat ferner die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember festgelegt und verabschiedet.

Im Weiteren hat er den Terminplan für das Jahr 2016 erarbeitet und genehmigt. Darin vorgesehen sind insgesamt 20 Gemeinderatssitzungen und zwei Gemeindeversammlungen. (cmh)

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