Lostorf
Bevölkerungsschutz Schönenwerd beabsichtigt Fusion mit Mittelgösgen

Der Gemeinderat von Lostorf sieht im Grundsatz keine Hemmnisse beim Zusammenschluss des Bevölkerungsschutzes Schönenwerd mit Mittelgösgen.

Markus von Däniken
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Die Zivilschutzstellenleitung soll auch bei einer Fusion in Lostorf bleiben.

Die Zivilschutzstellenleitung soll auch bei einer Fusion in Lostorf bleiben.

Zur Verfügung gestellt

Der Gemeinderat Lostorf hat einstimmig entschieden, eine allfällige Fusion mit der Bevölkerungsschutzorganisation Schönenwerd in grundsätzlicher Hinsicht gutzuheissen und der Ausarbeitung einer neuen Vereinbarung und dem Budget zwischen den beiden Bevölkerungsschutzkommissionen Mittelgösgen und Schönenwerd zuzustimmen.

Das Kommando des Zivilschutzes Schönenwerd kann ab dem kommenden Jahr nicht mehr besetzt werden. Zudem ist absehbar, dass im Bereich des Bevölkerungsschutzes der Kanton grössere Schutzkreise geplant hat und auch die Vakanz des Zivilschutzkommandanten in Schönenwerd nicht zu besetzen ist. Aus diesen Gründen erfolgten Fusionsgespräche zwischen dem Bevölkerungsschutz Schönenwerd und Mittelgösgen.

Vier Gesetze

Beide Organisationen basieren auf vier Gesetzen und zwei Verordnungen. Zurzeit befindet sich ein Gesetz in Überarbeitung. Das Einführungsgesetz zur eidgenössischen Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzgebung wird zurzeit teilrevidiert. Der Kantonsrat muss diesem Gesetz noch zustimmen; es wird voraussichtlich am 1. Januar 2015 in Kraft treten. In diesem Gesetz sind für die Gemeinden zwei sehr relevante Punkte enthalten.

Die Gemeinden werden aufgefordert, die Bevölkerungsschutzkreise von bisher 6000 Einwohnern auf neu 20 000 Einwohner auszuweiten. Sofern der Kantonsrat diesem Gesetz zustimmt, werden die Gemeinden dazu verpflichtet, die Ausweitung der Bevölkerungsschutzkreise innerhalb eines Jahres umzusetzen.

Es ist vorgesehen, die Zivilschutzstellenleitung für die ganze Region in Lostorf zu behalten. Nach der Fusion ist geplant, die Funktion der Leitgemeinde an Gretzenbach abzugeben. Gemeinsam wird versucht, die Fusion möglichst kostenneutral zu gestalten.

Es ist das Ziel, im Oktober 2014 allen Gemeinderäten der Vertragsgemeinden die neue Vereinbarung zur Genehmigung und zuhanden der Gemeindeversammlungen im November/Dezember diesen Jahres vorzulegen.