Matzendorf
Bevölkerung setzt sich für Tempo 30 auf Gemeindestrassen ein

Viele Stimmberechtigte erschienen zur Gemeindeversammlung, um sich für Massnahmen gegen zu schnelles Fahren auf Gemeindestrassen wie der Kirchstrasse stark zu machen. Das Budget schliesst mit einem Aufwandüberschuss.

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Gemeindeversammlung Matzendorf

Gemeindeversammlung Matzendorf

Bruno Kissling

Gemeindepräsident Marcel Allemann hatte an der Gemeindeversammlung sichtlich Freude an den 77 erschienenen Stimmberechtigten. Drei Personen konnte er zudem die Einbürgerungsurkunde überreichen.

Zu Beginn der Versammlung referierte Isabelle Röösli der Firma BSB Partner aus Oensingen über die Ortsplanung. Sie zeigte die neuen Vorgaben von Bund und Kanton auf. Am 7. Dezember 2015 wurde das räumliche Leitbild 2030 von der Gemeindeversammlung verabschiedet. Jetzt geht es darum, wie sich die Gemeinde in den nächsten 15 bis 20 Jahren entwickeln soll.

Röösli zeigte den Stand der Arbeiten auf und informierte, dass ab Frühling 2019 die Voranfrage an den Kanton zur Prüfung geschickt werden soll, danach wird eine Mitwirkung der Bevölkerung möglich sein. Der Gemeindepräsident machte klar, dass Matzendorf ohne zusätzliches Bauland nicht wachsen kann.

Diskussionen nur wegen Wasser

«Wir sind der Naturpark.» Mit diesen Worten machte Allemann klar, welche Aufgabe die Thaler im Naturpark haben. Er stehe für diesen ein und erachte den «Föifliber» pro Person als eine gute Investition. Gleichzeitig wünsche er sich aber auch mehr Aktivitäten und Attraktionen im hinteren Thal. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Parkvertrag einstimmig zu.

Bei der Baulandparzelle GB Nr. 1973 handelt es sich um den bisherigen Installationsplatz bei der Rösslimatte. Diese Parzelle wurde aus dem Baurecht zurückgenommen. Der Gemeinderat stellte den Antrag, diese Parzelle für 200 Franken pro Quadratmeter zu veräussern zu können. Auch diesem Traktandum stimmte die Gemeindeversammlung einstimmig zu.

Ebenfalls wurden alle fünf Kredite für den Liftersatz im Mehrzweckgebäude, die Ersatzwandtafeln im Primarschulhaus, den Strassenunterhalt der Kirchstrasse, der Sanierung der Wasser- und Abwasserleitung in der Rehgasse sowie der Ersatzwasserleitung im Breitrütti angenommen.

Anlass zur Diskussion gab einzig das Wassers, das neu von Aedermannsdorf bezogen werden kann. Gemeinderat Michael Meister und Brunnenmeister Roland Haefeli versicherten aber, dass dieses Wasser identische Qualität hat, da Aedermannsdorf ebenfalls über eine UV-Anlage verfügt. Zudem würde dieses Wasser in Matzendorf zusätzlich noch durch eine UV-Anlage behandelt, welche die Qualität des Wassers sicherstellt.

Budget mit Aufwandüberschuss

Der Gemeindepräsident erteilte daraufhin der Finanzverwalterin Cordelia Meister das Wort. Diese erklärte, dass die Feuerwehr Mittelthal in einem Gemeinschaftsmodell geführt wird und somit gemäss Vorgaben des Kantons, in einer separaten Buchhaltung geführt werden muss. Das Budget 2019 sowie die Investitionsrechnung der Feuerwehr Mittelthal wurden durch die Gemeindeversammlung einstimmig genehmigt. Erfreulicherweise nehmen jeweils zahlreiche Feuerwehrleute an den Gemeindeversammlungen teil.

Meister informierte weiter, dass die Erhöhung der Löhne und Gehälter der Gemeindeangestellten 1 Prozent beträgt. Die Feuerwehrersatz- und Hundeabgabe sowie die Gebühren im Bereich Wasser, Abwasser und Abfall sollen nicht geändert werden. Meister teilte mit, dass es zu einem Aufwandüberschuss von 91 562 Franken kommen wird.

Die Horngrabenkappelle soll im kommenden Jahr eine Dachsanierung erfahren sowie teilweise einen neuen Anstrich erhalten, was rund 45 000 kosten und aus dem Kapellenfond bezahlt wird.

Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 131 Prozent. Die Erfolgsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von 91 562 Franken wurde durch die Gemeindeversammlung einstimmig genehmigt. Bei Investitionsausgaben von 660 501 Franken und Einnahmen von 73 000 Franken beträgt die Nettoinvestition 587 501 Franken. Die Nettoinvestitionen wurden ebenfalls einstimmig genehmigt.

Kredit für Umfahrung noch offen

Dominik Milani zeigte die Situation der Kirchstrasse sowie Vor- und Nachteile von Tempo 50 respektive Tempo 30 auf, verglich mit anderen Gemeinden im In- und Ausland, nannte Beobachtungen der Anwohner und zählte schliesslich zahlreiche Gründe auf, wieso Tempo 30 für die Kirchstrasse angepasst wäre.

Allemann erläuterte daraufhin den Standpunkt des Gemeinderates. Er betonte mehrfach, dass man grosses Verständnis für dieses Anliegen habe. Der Gemeinderat wird nun Massnahmen gegen zu schnelles Fahren prüfen. Zudem sieht er die Gründung einer Arbeitsgruppe vor, die sich diesem Thema annehmen soll.

Allemann informierte, dass das Thema Verkehrsanbindung Klus bewusst nicht traktandiert wurde, da der genaue Betrag des Objektkredites sowie das genaue Zeitfenster noch nicht vollständig definiert sind. Der Gemeinderat habe sich grundsätzlich für einen Solidaritätsbeitrag ausgesprochen, die Höhe des Beitrages sei aber noch offen.

Am Ende zeigte Gemeinderätin Sara Liechti die aktuellen Themen der Arbeitsgruppe auf. So ist die Gemeinde neu auf Facebook und Instagram zu finden und 2019 wird ein Themenweg durch das Dorfzentrum führen. (MGT)

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