Es waren am Donnerstagabend vorderhand zwei Themen, die in Wolfwil für Diskussionen sorgten. Zum einen gab die Fusion der beiden Bevölkerungsschutzregionen Thal und Gäu zu reden. Auch der Gemeinderat, der die Fusion vorgängig besprochen hatte, war in diesem Punkt geteilter Meinungen gewesen. Die Bevölkerung stimmte dem ausgearbeiteten Vertrag dann dennoch grossmehrheitlich zu. Eine Fragerunde gab es zu den Sozialhilfekosten. Mit Claudia Hänzi reiste die Chefin des kantonalen Amtes für soziale Sicherheit nach Wolfwil, um die Bevölkerung aus erster Hand zu informieren und sich den Fragen zu stellen.

Bereits seit mehreren Jahren beabsichtigen Bund und Kantone, die bestehenden Bevölkerungsschutzregionen der Schweiz anzupassen und den Professionalisierungsgrad im Zivilschutzwesen zu steigern. Der erste Schritt gemäss der Empfehlung vom Amt für Militär- und Bevölkerungsschutz und des Regierungsrates sei es, die beiden aktuellen Bevölkerungsschutzregionen Thal und Gäu zusammenzuschliessen und eine schlagkräftige und zukunftsgerichtete Schutzorganisation aufzubauen, erklärte Gemeindepräsident Georg Lindemann. Nach langem Hin und Her bezüglich Leitgemeinde, Führungsstrukturen und Kosten besteht nun ein Vertragsentwurf auf Basis eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit einer Leitgemeinde.

Dieser Vertrag muss von sämtlichen Vertragsgemeinden durch die Gemeindeversammlung genehmigt werden. In den Gemeinden Härkingen, Fulenbach und Niederbuchsiten ist das bereits geschehen. In Wolfwil durfte man sich der Zustimmung der Bevölkerung im Vorfeld der Gemeindeversammlung nicht sicher sein.

Denn: Im Gemeinderat stimmten nicht alle Vertreter der Fusion zur regionalen Zivilschutzorganisation Thal/Gäu zu. Der Rat legte den Antrag entsprechend mit sechs zu drei Stimmen der Versammlung vor. Nach einer rund halbstündigen Diskussion und Beantwortung von Fragen gab die Gemeinde mit doch bloss drei Gegenstimmen grünes Licht.

Zu Diskussionen führten vor allem die Kosten. Durch die Fusion soll der Bevölkerungsschutz für die Gäuer-Bevölkerung pro Kopf zu einer Mehrbelastung von rund zwei Franken führen. André Nützi, Ressort öffentliche Sicherheit, sagte: «Ich habe noch nie eine Fusion erlebt, bei der Kosten eingespart werden konnten.»

Ein Stimmberechtigter meinte: «Wenn ich es richtig verstehe, sollen wir einem Vertrag zustimmen, bei dem wir noch nicht genau wissen, was für Kosten auf uns zukommen werden.» Dies sei so nicht ganz korrekt, entgegnete Gemeindepräsident Lindemann. Ein «grob umrissenes» Budget sei vorhanden, an welches sich auch die Leitgemeinde zu halten habe. Als Leitgemeinde ist für die nächsten drei Jahre Balsthal vorgesehen.

Fragen zu den Sozialhilfekosten

Ein weiterer Schwerpunkt der Gemeindeversammlung stellte ein Gastreferat von Claudia Hänzi dar. «Wenn du am Stammtisch oder an einem Fest ein politisches Thema suchst, bei dem alle mitreden können und alle ‹etwas› davon verstehen, dann wähle entweder Bildung oder Soziales», sagte der Gemeindepräsident. Aus diesem Grunde habe der Rat Claudia Hänzi eingeladen.

Dass die Chefin des Amtes für soziale Sicherheit keine «Schreibtischtäterin» sei, sondern den Kontakt nach aussen suche, beweise sie einmal mehr am heutigen Abend, führte er weiter aus. Ohne zu zögern, habe sie die Einladung aus Wolfwil angenommen. Sie kam in die Gemeinde, um über das Thema Sozialhilfe und deren Kosten zu informieren und Fragen zu beantworten.

In ihrem Vortrag orientierte sie über den Lastenausgleich der Sozialhilfe, der Kostenentwicklung Sozialhilfe 2009–2018, die Kosten der Sozialregion Thal-Gäu im Vergleich zu anderen Regionen, und erläuterte Gründe für die Kostensteigerung sowie die angedachten Massnahmen, diese zu stoppen. Die Gemeinde nahm Hänzis Besuch wohlwollend zur Kenntnis. Bürgergemeindepräsident Urs Räber etwa bedankte sich bei der Amtsvorsteherin für ihre Ausführungen bezüglich des Lastenausgleichs und anderen «brennenden Themen».

Im Anschluss hiess die Gemeindeversammlung drei Nachtragskredite gut: Dabei handelte es sich um den Unterhalt des neuen Schulhauses, die Schulgelder an die heilpädagogische Sonderschule und den Beitrag an die Sozialregion Thal-Gäu. Auch die Rechnung 2018 bejahten die Stimmberechtigten.