Beschwerde hängig
Ob die Abstimmung am 26. September zur Verkehrsanbindung Thal stattfinden kann, ist noch unklar

Weil das Bundesgericht über die mögliche Abstimmungsbeschwerde entscheiden muss, könnte es Verzögerungen geben.

Rahel Bühler
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Die Verkehrsanbindung Thal soll die Klus vom Verkehrsstau entlasten.

Die Verkehrsanbindung Thal soll die Klus vom Verkehrsstau entlasten.

Bruno Kissling

Seit vergangener Woche ist bekannt: Die Verkehrsanbindung Thal nimmt einen Umweg über das Bundesgericht. Das «Thaler Komitee Nein zur 81-Millionen-Luxusstrasse» hat das Urteil des Solothurner Verwaltungsgericht an die nächst höhere Instanz weitergezogen. Das Verwaltungsgericht hatte die im April eingereichte Abstimmungsbeschwerde abgewiesen. Dass das Budget des Pro-Komitees fast zur Hälfte aus Gemeindegeldern besteht, sei in Ordnung.

Weil die Gegner bereits ein Referendum zur Verkehrsanbindung zustande gebracht haben, stimmt das Solothurner Stimmvolk am 26. September über das Vorhaben ab.

Nun bleiben im Hinblick auf diesen Abstimmungstermin einige Fragen offen: Wird das Bundesgericht rechtzeitig entscheiden? Was passiert, wenn nicht? Wie sieht die Ausgangslage aus, wenn das Bundesgericht die Klage gutheisst?

Abschliessend lassen sich diese Frage (noch) nicht beantworten. Auf Anfrage dieser Zeitung schreibt Pascale von Roll, stellvertretende Staatsschreiberin des Kantons Solothurn: «Die Abstimmung vom 26. September 2021 wurde vom Regierungsrat einberufen.»

Der Inhalt der Beschwerdeschrift ans Bundesgericht sei dem Kanton nicht bekannt. «Ohne gegenteilige Anordnung des Bundesgerichts wird die Abstimmung am 26. September 2021 stattfinden, unabhängig davon, ob das Urteil bis dann bereits vorliegt oder nicht.»