Wolfwil

Bei einem Nein zum Finanzausgleich: Höhere Steuern wären nötig

Bei der Ablehnung der Vorlage des Finanzausgleiches zahlt Wolfwil künftig in den Finanzausgleich ein. (Symbolbild)

Bei der Ablehnung der Vorlage des Finanzausgleiches zahlt Wolfwil künftig in den Finanzausgleich ein. (Symbolbild)

Was passiert, wenn die Vorlage zum Finanzausgleich abgelehnt wird, wurde im Gemeinderat in Wolfwil duchgespielt.

Für die grosse Mehrheit der Einwohnergemeinden im Kanton Solothurn ist eine Annahme der ersten Vorlage und somit die Annahme des überarbeiteten Gesetzes des Finanz- und Lastenausgleichs von grosser Bedeutung. Welche Auswirkungen hat der Ausgang der Abstimmung von diesem Wochenende auf die Gemeinde Wolfwil? Der Gemeinderat hat sich der Fakten angenommen.

Schuldenabbau wäre möglich

Bei der Annahme der Vorlage würde die Gemeinde Wolfwil in der laufenden Rechnung von einem jährlichen Beitrag aus dem Finanzausgleich von um die 380 000 Franken profitieren. Wird dieser Betrag in den Finanzplan der Gemeinde für die kommenden fünf Jahre eingerechnet, so kann die Verschuldung abgebaut und eine leichte Entspannung erreicht werden.

Bei der Ablehnung der Vorlage zahlt Wolfwil künftig in den Finanzausgleich ein. Für das Jahr 2015 wären dies 2500 Franken. Im Finanzplan wirkt sich die Ablehnung in einer weiteren Verschuldung aus. Konkret sind dies in den kommenden fünf Jahren 1,1 Mio. Franken, das heisst pro Jahr 200 000 Franken. Um dieser Neuverschuldung entgegenzuwirken, müsste über eine Steuererhöhung und massive Einsparungen diskutiert werden.

Trübe Aussichten bei Ablehnung

Seit gut fünf Jahren wird unter den Kommissionen zusammengearbeitet, um die Investitionen nicht über eine Million pro Jahr ansteigen zu lassen. Im Zusammenspiel mit der Steuererhöhung im Jahre 2012 hatte man die Hoffnung, die immer weiter steigenden Kosten des Sozialwesens und der Bildung unter Kontrolle zu behalten, und, keine weitere Verschuldung zu generieren. Diese Reserven sind bereits von den Sozialkosten beansprucht worden. Sollte nun auch der Betrag aus dem Finanzausgleich in der laufenden Rechnung für die Zukunft fehlen, so hält der Gemeinderat fest, dann steht der Einwohnergemeinde Wolfwil aus finanzieller Sicht eine turbulente Zeit bevor.

Bedarf an Schulraum wächst

Der Schulraumbedarf der Kreisschule wie auch der Primarschule wird in den kommenden Jahren immer grösser. Eine Arbeitsgruppe ist nun eingesetzt worden, welche sich mit der Aufteilung und Vergabe der Schulräume befasst. Damit für das kommende Schuljahr dem Bedarf entsprechend Schulräume vorhanden sind, werden Investitionen von etwa 50 000 Franken nötig. Die Investitionen werden zum einen für das ehemalige Gemeinderatszimmer in der Mehrzweckhalle eingesetzt: Dieser Raum soll als Schulzimmer für die Oberstufe eingerichtet werden und benötigt daher die entsprechende Infrastruktur. Zudem wird der ehemalige Abwartraum im neuen Schulhaus neu durch die Schulleiterin der Kreisschule als Schulleiterbüro und Besprechungszimmer belegt.

Die Arbeitsgruppe wird ihre Arbeit auch in den kommenden Jahren weiterführen, um den anstehenden Bedürfnissen rechtzeitig entgegenzukommen. (cnw)

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