Die seit 2013 geltende Planungszone für das Industriegebiet Lippermatt soll um zwei Jahre verlängert werden. Damit soll eine auf die Gemeinde abgestimmte Entwicklung des Gebiets ermöglicht werden.

Der Balsthaler Gemeinderat ist der Auffassung, dass das Industriegebiet Lippermatt für die künftige Entwicklung der Gemeinde von grosser Bedeutung ist und hat deshalb bereits im Oktober 2013 eine Planungszone über fünf Parzellen verfügt.

Mit der Schaffung einer solchen Planungszone will die Gemeinde sicherstellen, dass auf den noch verfügbaren Bauflächen in der Lippermatt keine baulichen Massnahen getroffen werden, die der Entwicklung des Dorfes widersprechen könnten.

Dies vor allem mit Blick auf die seit rund drei Jahren laufende Ortsplanungsrevision, wie der Gemeindeschreiber und Leiter Verwaltung, Bruno Straub, auf Anfrage erwähnt.

Aufwendige Arbeiten

Die Umsetzung der im Juni 2014 im örtlichen Leitbild formulierten Ziele dürfte aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen, wie Straub bemerkt. Das gelte insbesondere auch für die Industriegebiete.

Die vom Gemeinderat eingesetzte Ortsplanungskommission diskutierte und prüfe auch mögliche Entwicklungen für das Gebiet Lippermatt. Möglichkeiten gebe es viele, wie etwa eine allfällige Vergrösserung der Sportzone. Zudem stelle sich auch die Frage, was für Betriebe künftig in dieser Industriezone bevorzugt angesiedelt werden könnten.

Damit einhergehend gehe es auch um das Verkehrsaufkommen, welches bei der Ansiedlung von Logistikfirmen wohl wesentlich höher ausfallen würde als bei Produktions- oder Gewerbebetrieben. All diese Möglichkeiten seriös auszuloten sei sehr komplex und entsprechend zeitaufwendig, so Straub.

Wenn die Spezialkommission die Vorarbeiten abgeschlossen und der Gemeinderat entschieden hat, geht das Ganze in die Vorprüfung zum Kanton. Zeithorizont für den Abschluss der gesamten Ortsplanungsrevision ist das Jahr 2020, schätzt Straub.

Planungszone würde auslaufen

Dieser Zeithorizont hat allerdings zur Folge, dass die vom Balsthaler Gemeinderat verfügte Planungszone um zwei Jahre verlängert werden muss. Das kantonale Planungs- und Baugesetzes (PBG) sieht nämlich im Normalfall lediglich eine Laufzeit von drei Jahren vor.

Die aktuell geltende Planungszone würde also in Kürze auslaufen und damit die Unterbindung von baulichen Massnahmen hinfällig werden. Um dies zu verhindern, macht der Gemeinderat von der Möglichkeit Gebrauch, die Planungszone um zwei Jahre zu verlängern. Dies auf der Grundlage des PBG, welches dies Ausnahmefällen erlaubt.

Für die Gemeinde sei wichtig, dass die Planungsarbeiten für das Gebiet Lippermatt auf die Entwicklung der Gemeinde abgestimmt werden können, meint Straub dazu. Dabei gehe es vor allem um die Ausarbeitung des Zonenplans und der Zonenvorschriften.

Wirksam wird die vom Gemeinderat beschlossene Verlängerung der Planungszone Lippermatt um zwei Jahre mit der öffentlichen Publikation. Die Planunterlagen liegen noch 25. November auf der Gemeindeverwaltung in Balsthal öffentlich auf.

Während der Auflagezeit können auch Einsprachen gegen den Beschluss für die Verlängerung der Planungszone eingereicht werden.