Amtsgericht Thal-Gäu
Bauarbeiter pfuschen bei Bau von Einfamilienhaus — Fall landet vor Gericht

Ein Ehepaar aus dem Gäu kündigte wegen Pfusch am Bau den Werkvertrag mit einem Bauunternehmen. Dieses ging deswegen vor Gericht — und scheiterte.

Erwin von Arb
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Sandra Ardizzone

Vor dem Amtsgericht Thal-Gäu standen sich ein junges Ehepaar aus dem Gäu und ein Bauunternehmen aus dem Niederamt gegenüber. Beim Zivilprozess ging es um den vom Bauunternehmer beantragten Eintrag des Bauhandwerkerpfandrechts von rund 77'000 Franken zulasten des Grundstücks des Ehepaars.

Das Bauunternehmen stützte sich bei seiner Forderung auf die geltende Gesetzgebung, welche zur Sicherung von Ansprüchen von Handwerkern für geleistete Arbeiten die Einrichtung des Grundpfandrechtes vorsieht.

Unprofessionelle Arbeit geleistet

Streitpunkt vor Gericht war insbesondere der Umfang sowie die Qualität der geleisteten Arbeiten. Diese fielen nämlich wegen der Kündigung des Werkvertrages nach der Fertigstellung der Bodenplatte und zwei Mauerstücke durch die Bauherrschaft relativ kurz aus.

Zur Vertragskündigung sei es gekommen, weil die Bauherrschaft mit den Arbeiten der Firma nicht zufrieden war und weil sich der Bauunternehmer sehr unprofessionell verhalten habe, wurde vor Gericht bemerkt. Für den Aushub und die Baumeisterarbeiten hatte sich die Firma beworben, um sich eine gute Referenz im Bau von Einfamilienhäusern zu verschaffen. Dass dies gründlich misslungen ist, kam im weiteren Verlauf deutlich zum Ausdruck.

Gemäss dem als Zeugen auftretenden Architekt aus dem Oberaargau konnte das Bauunternehmen beim Bau des Einfamilienhauses von Anfang nicht überzeugen. Schon bei der Erstellung der Bodenplatte seien grobe Fehler gemacht worden. Statt einer Ausführung als Monobeton mit glatter Oberfläche habe das Unternehmen eine raue und unebene Bodenplatte gemacht.

Mit dem Abschleifen der Unebenheiten und einem Überzug sei der Mangel dann behoben worden. Nachbesserungen seien auch wegen vergessen gegangenen Aussparungen in Bereich der Türen in Form von Spitzarbeiten nötig geworden.

Keine qualifizierten Leute

Gewachsen seien die Zweifel an der Befähigung der Firma, als er mitbekommen habe, dass bei der Armierung der Aussenmauern offenbar keine Abstandhalter verwendet worden seien. Dies sei wichtig, damit die Armierung 3 bis 4 Zentimeter vom Beton überdeckt werde, um den Kontakt mit Feuchtigkeit und damit die Korrosion des Metalls zu verhindern.

Die auf der Baustelle anwesenden Bauarbeiter hätten darauf angesprochen keine schlüssigen Antworten geben können. Das Resultat seien grosse Kiesnester in den Betonmauern gewesen, welche Abdichtungsarbeiten zur Folge gehabt hätten. Fehler gemacht worden seien auch beim Aushub. Dieser sei so gross ausgefallen, dass für nicht unterkellerte Teile des Hauses nicht eingeplante Stützmauern gebaut werden mussten.

Bei einem Gespräch mit dem Baugeschäft stellte sich heraus, dass auf der Baustelle keine Berufsleute mit Fachausweis am Werk waren. Ihre einzige Qualifikation bestand in jahrelanger Erfahrung, wie der Vertreter des Baugeschäfts vor Gericht einräumen musste.

Nachdem das Unternehmen auch die von der Bauherrschaft geforderte Fachkraft auf der Baustelle in der Person eines Poliers nicht erfüllen konnte, sah das Ehepaar nach Aussage ihres Anwaltes keine andere Lösung mehr, als die Kündigung des Werkvertrages, wollte es nicht in Gefahr laufen, am Schluss mit einem verpfuschten Bauwerk dastehen. Deshalb habe man zurecht einen anderen Bauunternehmer mit der Fortführung der Arbeiten beauftragt.

Eintrag wird gelöscht

Der Anwalt des Baugeschäftes stellte sich auf den Standpunkt, dass die erwähnten Baumängel für die Kündigung eines Werkvertrages nicht ausreichten, zumal alles reparabel gewesen sei. Zudem sei es nicht unüblich, dass auf Baustellen Leute mit langer Berufserfahrung selbstständig Arbeiten ausführten. Im Werkvertrag sei ferner nicht definiert, welcher Art der Fähigkeitsausweis sein müsse.

Das Gericht kam nach reiflicher Beratung zum Schluss, dass die Art des Fachausweises im vorliegenden Fall nicht von Bedeutung sei, weil nachweislich niemand über einen solchen verfüge. Dieser für die Qualität des Bauprojekts wichtige Aspekt und die Summe der vermeidbaren Fehler bereits in der Starphase seien für das Gericht ausreichend für einen Rücktritt aus dem Werkvertrag durch die Bauherrschaft. Diese muss dem Bauunternehmer für geleistete Arbeiten einen Betrag von rund 25'000 Franken bezahlen. Das provisorisch eingetragene Handwerkerpfandrecht wird nach dem Urteil des Amtsgerichts wieder gelöscht.

Der Ausgang der Gerichtsverhandlung dürfte auch Signalwirkung auf zwei praktisch gleiche Fälle im Bezirk Olten haben. Das Bauunternehmen hatte nämlich den Zuschlag für insgesamt drei Einfamilienhäuser bekommen. Nach dem Pfusch beim Einfamilienhaus im Gäu wurden auch diese Werkverträge einseitig gekündigt. Darüber befinden soll demnächst das Gericht.

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