Wenn der kantonale Feuerwehrinspektor Markus Grenacher und der Kommandant der Balsthaler Stützpunktfeuerwehr Urs Meier zusammen im Balsthaler Gemeindereat erscheinen, muss es um etwas Wichtiges gehen. Tatsächlich stand im Rahmen des Voranschlags 2016 die Ersatzbeschaffung einer Autodrehleiter (ADL) zur Diskussion.

Im Antrag des Feuerwehrkommandanten heisst es, dass sich der Zustand der alten ADL merklich verschlechtert habe und nicht mehr truppen- und einsatztauglich sei. Es sei verantwortungslos, die jetzige Leiter weiter zu betreiben.

Die Feuerwehrkommission beantragte deshalb die dringende Beschaffung einer 30 Meter-Vorführ-Autodrehleiter der Firma Feumotech AG (Recherswil) für brutto 685 800 Franken (Neuwert 820 000 Franken ohne Optionen).

Von der Solothurnischen Gebäudeversicherung besteht eine Beitragszusicherung von 342 900 Franken. Im Hinblick auf das schlechte Budget 2016 entstand im Gemeinderat eine lange Diskussion. Dem Gemeinderat lag zudem ein schriftlicher Antrag vor, die Ersatzbeschaffung abzulehnen.

Es sei möglich, dass die Feuerwehr Oensingen mit ihrer ADL in Balsthal aushelfen könne. Es mache Sinn, zukünftig im Feuerwehrbereich mit den Nachbargemeinden zusammenzuspannen und nicht jede Anschaffung eigenständig zu tätigen.

Sowohl Grenacher wie Meier betonten, wie wichtig die ADL für Balsthal mit dem zum Teil kleinstädtischen Charakter (enge Häuserzeilen) sei. Auch im Gemeinderat herrschte mehrheitlich die Meinung, dass die Sicherheit und die Rettung von Menschenleben vorgehen, wenn auch die finanzielle Lage äusserst angespannt sei.

Er stimmte der Aufnahme des Betrages in die Investitionsrechnung 2016 zu.

In diesem Zusammenhang stimmte der Gemeinderat auch der Bildung einer gemeindeübergreifenden Arbeitsgruppe zu, welche die Zusammenarbeit der Feuerwehr zwischen den Gemeinden Holderbank, Laupersdorf, Mümliswil-Ramiswil und Balsthal abklären soll. 

Grosses Defizit trotz intensivem Sparen

Rudolf Dettling schreibt in seinem Bericht und Antrag zum Budget 2016, die neue Rechnungslegung nach HRM2 (Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell 2) sowie der gleichzeitig auf 2016 eingeführte neue Finanz- und Lastenausgleich  würden grosse Unsicherheiten bei der Budgetierung mit sich bringen.

Dazu kämen Schülerpauschalen anstelle der bisherigen Beiträge an die Besoldungen der Lehrkräfte. Dem gegenüber stehe der Finanz- und Lastenausgleich, der eine erhebliche Ausweitung erfahre und damit einen Sockelbeitrag an die Bildungskosten leiste.

Nun, das  Balsthaler Budget 2016 schreibt trotz intensiver Sparbemühungen tiefrote Zahlen. Bei einem Gesamtaufwand von 31,173 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von 29,397 Mio. Franken resultiert ein Aufwandüberschuss von rund 1,775 Mio. Franken.

Die Nettoinvestitionen betragen 2,178 Mio. Franken. Grössere Investitionen sind die Sanierungen des Holderweges, des Gemeindehauses, der Schulhäuser, der Garderoben des Fussballplatzes, die Planung der Verkehrsentlastung Klus, der Ersatz des Leckortungssystems sowie die Ersatzbeschaffung einer Autodrehleiter.

Bei den Spezialfinanzierungen schliessen die Wasserversorgung und die Abfallbeseitigung mit Ertragsüberschüssen von 178 400 Franken, bzw. 815 Franken ab.

Die Abwasserbeseitigung rechnet mit einem Aufwandüberschuss von 62 500 Franken. Der Steuerfuss wird beibehalten: natürliche Personen 125%, juristische Personen 120%.

Die Budgetgemeindeversammlung findet am Montag, 14. Dezember 2015 um 19.00 Uhr im Kultursaal Haulismatt statt. Dort wird unter Verschiedenem auch über die Situation in Sachen „Hallenbad“ orientiert.

Weiter geht es um die Zustimmung für eine Aufnahme von Welschenrohr in den Zweckverband ARA Falkenstein, welcher der Gemeinderat zugestimmt hat. Zudem muss der Zusammenarbeitsvertrag mit der Kreisprimarschule Balsthal-Holderbank genehmigt werden.