Balsthal
Schüler übergeben Petition für schöneren Pausenplatz an Gemeinderat

Jan Müller, Max Hofmeier und Levin Allemann aus Balsthal haben 157 Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt. Nun liegt der Ball bei den kommunalen Behörden.

Rahel Bühler
Merken
Drucken
Teilen
Max Hofmeier, Jan Müller und Levin Allemann (v.l.) nachdem sie die 157 Unterschriften beim Balsthaler Gemeindepräsident Pierino Menna abgegeben hatten.

Max Hofmeier, Jan Müller und Levin Allemann (v.l.) nachdem sie die 157 Unterschriften beim Balsthaler Gemeindepräsident Pierino Menna abgegeben hatten.

zvg

Der vordere Pausenplatz beim Balsthaler Primarschulhaus Rainfeld soll kinderfreundlicher werden. Das ist das Ziel von Jan Müller, Max Hofmeier und Levin Allemann. Die drei gehen in besagtem Schulhaus in die fünfte Klasse. Und haben nun für ihr Anliegen eine Petition mit 157 Unterschriften beim Balsthaler Gemeinderat eingereicht.

Angefangen hat das Projekt im März, wie der elfjährige Jan am Telefon sagt: «Seit Corona werden die Pausenplätze auf die Klassen aufgeteilt.» Die Idee dahinter: Die Klassen sollen sich nicht mischen. Jan Müller und seine Klassenkameraden verbringen die Zeit zwischen den Schulstunden seither auf dem vorderen Pausenplatz beim Rainfeld-Schulhaus. «Dort kann man nichts machen. Kein Fussball, kein Frisbee. Der Platz ist zu nahe an der Strasse», sagt der Balsthaler Schüler. Er, Max Hofmeier und Levin Allemann fanden das schade wollten etwas verändern.

Wunsch: Rasenplatz, Sitz- und Spielgelegenheiten

Daraufhin hat der Elfjährige seinen Vater, der ehemalige SP-Gemeinderat Fabian Müller, um Hilfe gebeten. Die beiden haben zusammen ein Unterschriftenformular ausgearbeitet. «Ich wusste schon vorher, dass man Petitionen machen kann, kannte aber den Namen nicht.» Auf dem Formular ist ein kurzer Text mit dem Anliegen, ein Foto von einem Spielplatz und Unterschriftstabellen drauf. Konkret möchten die drei Schüler einen Rasenplatz, Sitz- und Spielgelegenheiten und einen neuen Fahrradständer.

Wer kann denn eigentlich eine Petition einreichen und welche Folgen zieht sie mit sich? Das ist unter anderem in Artikel 33 der Schweizer Bundesverfassung geregelt:

Jede Person, unabhängig von Alter, Geschlecht und Staatsangehörigkeit, kann auf Gemeinde-, Kantons- oder Bundesebene eine Petition lancieren und unterschreiben. Eine Petition ist ein schriftliches Anliegen an eine Behörde. Man kann sie als Bitte, Forderung oder Anregung formulieren. Sie kann eine staatliche Tätigkeit oder ein Thema aus dem Alltag beinhalten. Meist besteht eine Petition aus einem Text, indem das Anliegen steht und Unterschriften. Eine Mindestanzahl an Unterschriften oder eine Frist gibt es nicht. Die Behörde, an die sich die Petition richtet, in diesem Fall der Balsthaler Gemeinderat, muss davon Kenntnis nehmen. Verpflichtet, sie zu behandeln oder zu beantworten ist sie jedoch nicht. Die Balsthaler Gemeindeordnung geht sogar noch etwas weiter: «Das zuständige Organ ist verpflichtet, innert angemessener Frist, jedoch vor Ablauf eines Jahres eine begründete Antwort zu geben.»

Gemeinderat will Anliegen aufnehmen und diskutieren

Innerhalb von drei Wochen haben die drei Balsthaler Schüler 157 Unterschriften gesammelt. Jan Müller sagt, die meisten seien von Schülerinnen und Schülern. «Die meisten haben recht cool reagiert, als wir sie darauf angesprochen haben.» Das Ziel war mindestens 100 Unterschriften zusammenzukriegen.

Am Gründonnerstag übergab Jan Müller die Unterschriften schliesslich dem Balsthaler Gemeindepräsidenten, Pierino Menna:

«Ich war erfreut, dass sich Kinder zu ihrer Umgebung, zu ihrem Wohnort Gedanken machen und wie Verbesserungen aussehen könnten.»

In seiner Zeit als Gemeindepräsident sei diese Petition ein «angenehmes Novum». Eine schriftliche Anfrage von Kindern habe er bisher einmal erhalten. Der Gemeinderat werde das Anliegen der Schüler nun aufnehmen und darüber diskutieren. «Es geht hier um ein Anliegen von Schülern, die auch ein Recht darauf haben, gehört zu werden und eine Antwort auf ihr Anliegen bekommen. Dass Schüler die politischen Fachausdrücke benutzen und sich damit auseinandersetzen freut mich sehr.»

Jan Müller ist sich bewusst: Es wird nicht von heute auf morgen einen neuen Pausenplatz beim Schulhaus Rainfeld geben. Er geht noch anderthalb Jahre dort zur Schule. Dann wechselt er in die Oberstufe. Somit wird er selbst wahrscheinlich gar nicht von einem potenziell neuen Pausenplatz profitieren können. Das ist ihm recht:

«Ich möchte auch etwas für die jüngeren Kinder machen.»