Balsthal
Pierino Menna wird vom Amtszwang befreit

An der letzten Sitzung des Balsthaler Gemeinderates in alter Besetzung wurde das Ergebnis der Beamtenwahlen vom 13. Juni validiert.

Peter Wetzel
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Der Balsthaler tagte in seiner «alten» Zusammensetzung zum letzten Mal im Gemeindehaus.

Der Balsthaler tagte in seiner «alten» Zusammensetzung zum letzten Mal im Gemeindehaus.

Bruno Kissling

Bekanntlich wurde Freddy Kreuchi mit 1205 Stimmen zum Gemeindepräsidenten gewählt. Der bisherige Gemeindepräsident Pierino Menna unterlag mit 703 Stimmen. Er schrieb am 28. Juni: « An den Gemeinderatswahlen vom 25. April 2021 wurde ich als Gemeinderat wiederbestätigt. Mit der Nichtwiederwahl zum Gemeindepräsidenten am 13. Juni hat sich aber meine berufliche Ausgangslage verändert.» Nach Abwägung aller Möglichkeiten sei er zum Schluss gekommen, das Amt als Gemeinderat nicht anzutreten und auf eine weitere Legislaturperiode zu verzichten.

Gemeinderat kann vom Amtszwang befreien

Gemäss Gemeindegesetz müssen Stimmberechtigte und Wählbare die Wahl als nebenamtliches Mitglied oder Ersatzmitglied einer Behörde sowie als Beamter oder Beamtin im Nebenamt für die Dauer einer Amtsperiode annehmen. Dem Gemeinderat wird aber die Möglichkeit eingeräumt, bei wichtigen Gründen jemanden vom Amtszwang zu befreien. Der Gemeinderat erachtete den Inhalt der Verzichtserklärung von Menna auf seinen Sitz im Einwohnergemeinderat als wichtigen Grund. Dadurch wurde er vom Amtszwang befreit und sein Rücktritt aus dem Gemeinderat per Ende der aktuellen Legislaturperiode, was seinem Wunsch entspreche, bestätigt. Gestützt auf die neue Situation nahm der Gemeinderat Kenntnis von der Gewählterklärung von Marius Winistörfer als Mitglied des Einwohnergemeinderates Balsthal auf Beginn der kommenden Amtsperiode vom 1. August 2021.

Rund vierzig Mitwirkungsbeiträge eingegangen

Der Rat nahm ebenfalls Kenntnis vom Mitwirkungsbericht, der im Rahmen der Ortsplanungsrevision erstellt wurde, und stimmte den darin enthaltenen Umsetzungsvorschlägen der Spezialkommission Ortsplanung zu. Er beschloss den Versand des anonymisierten Mitwirkungsberichts durch den Ressortleiter Planung Freddy Kreuchi an sämtliche mitwirkenden Personen. Es gingen 39 Beiträge, welche insgesamt 117 Begehren beinhalteten, ein. Speziell erwähnt wurde, dass auch Anregungen und Kritikpunkte der Gruppe «Team mitenand Balsthal 2032», die nach Abschluss der Mitwirkungsdauer aufgeschaltet wurden, noch behandelt wurden.

Treppenlift im Anbau des Rainfeldschulhauses

Nach den Sommerferien geht ein Kind, das auf einen Rollstuhl angewiesen ist, im Rainfeldschulhaus zur Schule. Dazu muss das Schulhaus mit einem Treppenlift ausgestattet werden. Es wurde beschlossen, diesen via Hintereingang im Osttrakt des Schulhauses Rainfeld zu realisieren. Die Kosten belaufen sich auf 50000 Franken. Das Dach der Turnhalle Rainfeld wird saniert und mit einer Fotovoltaikanlage ausgerüstet. Im Rainfeldschulhaus wird zusätzlich eine Warmwasseraufbereitung realisiert. Die Kosten für das ganze Vorhaben betragen 317000 Franken.