Sparen alleine helfe nicht, es müsse auch mehr Geld hereinkommen, wolle man das Defizit verkleinern und wieder Geld haben zum Investieren. So lautete die Botschaft an der Budgetgemeindeversammlung Balsthal vom 9. Dezember. Daher sollte der Steuerfuss für natürliche Personen von 117 auf 125 Prozent, für juristische Personen von 115 auf 120 Prozent erhöht werden.

Gemeinderat und Finanzkommission hatten diesbezüglich einhellig Antrag gestellt. Doch Mehrheit der Stimmberechtigten wollte es anders: Keine Steuererhöhung für natürliche Personen, nur die juristischen Personen sollen mehr bezahlen.

Das Referendum ergreifen?

Das Defizit bleibt also hoch. Was nun? Könnte in Balsthal ebenfalls das Referendum ergriffen werden, damit nochmals über das Budget befunden werden muss, so wie das in Olten angepeilt wird? «Der Gedanke ist mir gekommen», antwortet Balsthals Gemeindepräsident Roland Stampfli.

«Ich werde das Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung auf jeden Fall zur Diskussion bringen.» Bis dahin werde er erstens beobachten, wie es in Olten läuft, und zweitens abklären, welche Mittel für eine Wiedererwägung zur Verfügung stehen würden.

«Zu überlegen ist aber auch noch, ob künftig nicht die Abstimmung über das Budget und jene über die Höhe des Steuerfusses aneinandergekoppelt sein müssten», sagt Stampfli. «Ein grosses Defizit akzeptieren und noch darüber klagen, gleichzeitig aber nichts dagegen unternehmen wollen – das passt doch einfach nicht zusammen.» (wak)