Härkingen

Asylwesen soll weiterhin bei der Gemeinde bleiben

Der Härkinger Gemeinderat hat erneut entschieden, die Asylbetreuung nicht in den Zweckverband Sozialregion zu integrieren. (Symbolbild/Archiv).

Der Härkinger Gemeinderat hat erneut entschieden, die Asylbetreuung nicht in den Zweckverband Sozialregion zu integrieren. (Symbolbild/Archiv).

Der Härkinger Gemeinderat hat entschieden, das Asylwesen weiterhin bei der Gemeinde zu belassen und nicht zu regionalisieren. Zudem hat er über die Spitex diskutiert.

Die Regionalisierung des Asylwesens war bereits im Jahr 2012 ein Thema. Damals haben die Gemeinden von Thal und Gäu entschieden, die Asylbetreuung nicht in den Zweckverband Sozialregion zu integrieren. Auf Druck des Kantons müssen die Gemeinden sich diesbezüglich erneut entscheiden. Der Kanton hält fest, dass bei «Nicht-Regionalisierung» die Kosten der Dossiers im Rahmen des administrativen Lastenausgleichs nicht mehr angerechnet würden und dementsprechend nicht mehr der Sozialregion ausbezahlt würden (rund 70 000 Franken).

Der Gemeinderat Härkingen ist sich bewusst: Um den Asylbereich innerhalb der Sozialregion integrieren zu können, müssten personelle Voraussetzungen geschaffen werden, um die anfallenden Betreuungs- und Administrativaufgaben erfüllen zu können. Ferner sind sowohl beim Standort Härkingen wie auch in Balsthal keine Infrastrukturkapazitäten mehr vorhanden. Es müsste eine neue infrastrukturelle Lösung für den Asylbereich gefunden werden, welche mit Sicherheit mit erheblichen Kosten verbunden wäre. Aus diesen Gründen hat der Gemeinderat entschieden, das Asylwesen weiterhin bei der Gemeinde zu belassen.

Wie weiter mit der Spitex?

Das Leistungsfeld Spitex hat sich in den vergangenen Jahren sehr stark entwickelt. Daher hat der Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) verbandsintern eine Grundsatzdiskussion zur Zukunft der Spitex im Kanton Solothurn lanciert. Der Verband will wissen, wie die Gemeinden die Weiterentwicklungsabsichten des Kantonalen Spitexverbandes bezüglich Organisation, Zuständigkeiten, Ausbildungsverpflichtung und so weiter beurteilen.

Der Gemeinderat hält in seiner Antwort fest, dass die Spitex weiterhin ein kommunales Leistungsfeld bleiben soll, die aber auch eine Ausbildungsverpflichtung wahrnehmen soll. Ferner soll es eine klare organisatorische und rechtliche Trennung zwischen ambulanten (Spitex) und stationären (Heime) Pflegeorganisationen geben muss. Zudem sollen die Spitex- und Heimorganisationen ihre Leistungen gegenseitig aufeinander abstimmen. (cmh)

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