Oensingen
Am Ende viel Wind um Nichts: Gemeinde übernimmt Schulkosten des Schiesstalents

An der letzten Sitzung beschloss der Gemeinderat Oensingen, die Transport- und Verpflegungskosten eines 14-jährigen Schiesstalents aus Oensingen nicht zu übernehmen. Nun hat sich die Gemeinde umentschieden.

Sarah Kunz
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Bruno Kissling

Der Beschluss der letzten Gemeinderatssitzung in Oensingen schlug einige Wellen, als das Gesuch um die Übernahme von Transport- und Verpflegungskosten für eine Oensinger Schülerin abgelehnt wurde. Das 14-jährige Talent im Schiesssport besucht derzeit die Talentförderklasse 1. Sek E im Schützenmatthaus in Solothurn. Nach der Ablehnung des Gesuchs gab der Gemeinderat die Erstellung eines Konzepts für die Übernahme der Transport und Verpflegungskosten für den auswärtigen Schulbesuch in Auftrag.

Rückwirkend gestattet

Erneut war denn das Gesuch Thema der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober. Da hat sich der Fall aber in Luft aufgelöst, denn das Verpflegungskonzept des Kantons gilt schon seit geraumer Zeit auch für die Gemeinde Oensingen. Auch das Gesuch zur Übernahme der Transportkosten wurde von der Gemeinde mittlerweile fristgerecht beim Kanton eingereicht. Infolgedessen werden sowohl die Transport-, als auch die Verpflegungskosten der Schülerin von der Gemeinde übernommen.

Auch für Schüler der Sek P in Balsthal gilt dieses Konzept. «Die Einwohnergemeinde hat bei unverhältnismässigem oder weitem Schulweg die Transport- und Verpflegungskosten zu übernehmen», sagt Gemeindeschreiberin Madeleine Gabi. In beiden Fällen bestimmen Kriterien wie beispielsweise das Alter des Kindes, die Distanz zur Schule oder die Möglichkeit, ein Fahrrad oder die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen diese Unverhältnismässigkeit. Die Kosten für die öffentlichen Verkehrsmittel werden vollumfänglich von der Gemeinde getragen. Einzig Schüler der sonderpädagogischen Schule oder der regionalen Kleinklasse liegen in der Verantwortung des Kantons.

Die Verpflegungskosten sind ebenfalls durch Kriterien gebunden: Liegt die Aufenthaltszeit am Mittag zu Hause an mindestens drei von fünf Schultagen pro Woche unter 30 Minuten, kann ein Gesuch auf Entschädigung eingereicht werden. Diese wird mit je 4 Franken Beteiligung durch den Kanton und durch die Gemeinde subventioniert.

Die übrigen Kosten übernimmt der Gesuchsteller. «Man muss einfach immer zuerst ein Konzept haben, bevor man die Kosten übernehmen kann», sagt Gemeindeschreiberin Gabi. «Und Oensingen ist ja bereits mit diesem Konzept an den Kanton geknüpft.» Die Schülerin werde also sehr wohl von der Gemeinde gefördert und die Diskussionen letzten Monat ergaben schliesslich viel Wind um Nichts.

Diverse Investitionen stehen an

Weiter beschloss der Gemeinderat über die Sanierung der Ausserbergstrasse Nord (905 000 Franken), der Wasserleitung im Erlinsburgweg (670 000 Franken), des Höhenwegs Ost (460 000 Franken), der vierten Etappe der Schloss-Strasse (890 000 Franken), der Römerstrasse Ost (695 000 Franken), des Sonnhaldenwegs (595 000 Franken) und des Weingartenwegs West (305 000 Franken). Die Investitionen in der Höhe von knapp vier Mio. Franken in diese Projekte wurden vom Gemeinderat verabschiedet und müssen infolge von der Gemeindeversammlung bewilligt werden.

Die Entsorgung von Klärschlamm, der seit einigen Jahren nicht mehr aufs Kulturland ausgebracht werden könne, koste die ARA Falkenstein jährlich rund eine halbe Million Franken. Eine Alternative dazu bietet die Anschaffung einer Schlammentwässerungsanlage. Die Delegiertenversammlung hat dem Gesamtkredit von 1 075 000 Franken bereits am 27. September 2017 zugestimmt. Da die Investitionskosten von den Verbandsgemeinden getragen werden, müssen diese aber ebenfalls zustimmen. Aufgrund des im 2016 genehmigten neuen Betriebskostenverteilers belaufen sich die Gesamtkosten für Oensingen auf 387 300 Franken.

Die Holzschnitzelanlage aus dem Jahr 1993 in der Schulanlage Oberdorf hat ihr technisches Lebensalter erreicht und muss saniert oder ersetzt werden. Ebenso ist die Autodrehleiter der Feuerwehr aus dem Jahr 1993 in die Jahre gekommen und technisch nicht mehr auf dem neusten Stand. Die Bauverwaltung hat eine Sanierung der Holzschnitzelanlage aus wirtschaftlichen Gründen als nicht sinnvoll empfunden. Die Heizung in der Schule muss deshalb ersetzt werden.

Auch beantragte die Feuerwehrkommission dem Gemeinderat den Ersatz der Autodrehleiter. Eine neue Leiter bietet viele Vorteile, so können die zukünftigen Gebäudehöhen von rund 30 Meter erreicht werden. Im Weiteren wird die Bergung von Verletzten dadurch einfacher. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, dem Investitionsvorhaben von 900 000 Franken für die neue Autodrehleiter und 520 000 Franken für die Heizung zuzustimmen.

Personelle Änderungen

Zuletzt hat der Gemeinderat noch diverse Ergänzungen zu den Kommissions- und Delegiertenwahlen vorgenommen: Als Stellvertreterin der Inventurbeamtin wurde die Leiterin Finanzen gewählt. Jürg Iseli ist zudem neues Kultur- und Sportkommissionsmitglied und Werkhofmitarbeiter Marcel Kämpfer wurde als beratendes Mitglied ins OK Zibelimäret gewählt.

Der Gemeinderat hat das überarbeitete Baureglement an die Gemeindeversammlung verabschiedet. Massgebende Änderung ist, dass die Bauverwaltung der kantonalen Bauverordnung als Baubehörde bestimmt wird. Die Baukommission und die Planungskommission werden zu einer Kommission zusammengeführt (Bau- und Planungskommission). Diese besteht aus neun Mitgliedern. Zwei davon müssen Gemeinderäte sein (Ressortleiter Bau und Ressortleiter Infrastruktur).

Mit dieser Änderung wird eine Teilrevision der Gemeindeordnung nötig. Auch diese wird der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt. Der Rat bewilligte die damit zusammenhängende Teilrevision der Organisations-Verordnung und den Leistungsauftrag für die Bau- und Planungskommission. Dies tritt per 1. Januar 2018 in Kraft.