Jahresabschluss

800'000 Franken tiefes Loch: Oensingen schliesst zum fünften Mal in Folge im Minus ab

Oensingens Gemeinderat in der ausserordentlichen Lage: Sitzung im geräumigen Bienken-Saal.

Oensingens Gemeinderat in der ausserordentlichen Lage: Sitzung im geräumigen Bienken-Saal.

Der Gemeinderat Oensingen schloss das Jahr im Minus ab. Der tiefe Steuerertrag sorgt für ein 800'000 Franken schweres Loch.

Nach einer virtuellen Sitzung im März traf sich der Oensinger Gemeinderat am Montagabend wieder physisch – jedoch nach wie vor mit der gebotenen Distanz. Hierfür fand sich das Gremium extra im Bienken-Saal ein, wo gewöhnlich mehrere Hundert Menschen bei Grossanlässen zusammenkommen. Dass der Oensinger Gemeinderat wieder ordentlich tagte spricht dafür, dass die Normalität ein Stück weit näher gerückt ist. Seit der Bundesrat Mitte März die ausserordentliche Lage ausrief, ist in der grössten Gäuer Gemeinde ein Corona-Krisenstab aktiv. Er beriet im letzten Monat wöchentlich die neusten Entwicklungen und koordinierte das Vorgehen in der Gemeinde. Am Montagabend stellte Gemeinderat Theodor Hafner den Antrag, der Krisenstab sei aufzuheben.

Die Lage habe sich normalisiert und der Gemeinderat sei nicht mehr auf den Corona-Stab angewiesen, argumentierte Hafner. Doch die Mehrheit des Gemeinderats sprach sich dafür aus, den Krisenstab zu erhalten, solange die ausserordentliche Lage des Bundes andauert. «Der Stab hat nicht Entscheidungskompetenzen, sondern bereitet die Massnahmen vor», sagt Gemeindepräsident Fabian Gloor. Es sei sinnvoll, die bestehenden Gremien zu entlasten, befand der Gemeinderat.

Steuerkraft 1,5 Millionen Franken tiefer als erwartet

Abseits von Corona geht dem Oensinger Gemeinderat die Arbeit nicht aus. Das politische Leben ist trotz dem aktuellen Lockdown nicht stehen geblieben. Entsprechend lang war die Traktandenliste des Gemeinderats. Zum Schluss kamen die Finanzen: Der Gemeinderat erhielt die Rechnung für das Jahr 2019 vorgelegt und verabschiedete diese zuhanden der Gemeindeversammlung, die Stand jetzt im Juni anberaumt wäre. «Die Rechnung sieht unter dem Strich besser als befürchtet aus», kommentiert Gloor das Ergebnis. Die Gemeinde schrieb im Jahr 2019 einen Verlust von knapp 800'000 Franken – das vor eineinhalb Jahren ausgearbeitete Budget hatte noch einen Gewinn von knapp 300'000 Franken vorgesehen.

Bereits im Verlauf des letzten Jahres zeichnete sich jedoch ab, dass Oensingen in diesem Frühling keine schwarze Zahl präsentieren könnte. Die Steuerkraft nahm seit 2013 um rund 20 Prozent ab, wie Gemeindepräsident Gloor und die Finanzverwaltung bei der Aufbereitung des Budgets für das Jahr 2020 feststellten. Im letzten Jahr nahm Oensingen über 1,5 Millionen Franken weniger Steuergelder ein als budgetiert. Mit Blick auf das grosse Loch, das bei den Steuererträgen klafft, sagt Fabian Gloor. «Es ist ein Ergebnis, das gemessen an den Umständen solide, aber nicht erfreulich ist.» Dazu sei es gekommen, weil die Gemeinde auf der Ausgabenseite «ihre Hausaufgaben wahrnahm», wie Gloor sagt, und wo nur möglich Einsparungen realisierte.

Schon 2018 manifestierte sich der Rückgang

«Wir müssen uns aber auch immer fragen, was den höchsten Nutzen für die Bevölkerung bringt, wenn wir die Ausgaben betrachten», sagt er. Geld in sinnvoller Weise für die Allgemeinheit auszugeben, sei auch Aufgabe der öffentlichen Hand. «Wenn wir etwa einen Nachtragskredit von 200'000 Franken für Beiträge an Gymnasien leisten müssen, freut mich dies trotz der Mehrbelastung». Die hohe Zahl an Kantischülern aus Oensingen spreche nämlich für das hohe Niveau der örtlichen Schulen.

Weshalb die Steuererträge markant tiefer ausfallen als angenommen, dies kann auch die Gemeinde nicht einfach beantworten. Der Erwerb oder die Sanierung von Liegenschaften und der damit verbundene Abzug bei den Steuern, der ausgebliebene Lohnanstieg, Einzahlungen in die zweite Säule, die sich ebenfalls abziehen lassen, oder die ausgebliebene Aufwertung von Liegenschaften, die steuerkräftige Einwohner anlocken könnte: Gloor nennt mögliche Gründe weshalb der Steuerertrag unter den Erwartungen bleibt. «Es gibt keine einfache Erklärung und ebenso keine einfache Lösung», so Gloor. Bereits 2018 musste Oensingen deutlich tieferen Steuereinnahmen hinnehmen, als angenommen. Die Situation erfordert Geduld und es bleibt eine herausfordernde Aufgabe des Gemeinderats, eine gesunde Gesamtentwicklung zu verfolgen, so Gloor.

Die Nettoinvestitionen beliefen sich 2019 auf 6.3 Millionen Franken. Der weitaus grösste Teil der Mittel (4.4 Mio.) floss in den Neubau des Schulhauses im Oberdorf.

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