Das Gesetz verlangt, dass eine Gemeinde die Nutzungsplanung alle zehn bis zwölf Jahre überprüft und anpasst. Die rechtskräftige Ortsplanung der Einwohnergemeinde Oensingen stammt aus dem Jahr 2002. Im Dezember 2012 hat die Gemeindeversammlung 350 000 Franken für die Überarbeitung bewilligt. An der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag lag nun das umfangreiche Dossier vor, erarbeitet vom Planungsbüro Metron in Zusammenarbeit mit der Gemeinde.

Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt, gab Erläuterungen ab und informierte über den Zeitplan bis zur offiziellen Auflage, die für Dezember 2015 angesetzt ist. «Wir lassen die Pläne bewusst zuerst vom Kanton prüfen, damit wir dann die Bevölkerung fundiert informieren können.» Und das brauche eben seine Zeit, sagte Gugelmann. Daher werde es voraussichtlich Juni 2015, bis eine erste öffentliche Präsentation stattfinden kann. Es folgt dann eine dreissigtägige Mitwirkungsfrist, bei der nur Eingaben möglich sind, nicht aber Einsprachen. Diese können erst bei der offiziellen Planauflage gemacht werden. Als letzte Instanz wird der Regierungsrat die Ortsplanung zu genehmigen haben.

Als massgebende Bevölkerungsgrösse hat der Rat 7500 Einwohner festgelegt; dies aufgrund der heutigen und künftigen Potenziale in den Bauzonen bis ins Jahr 2030. Bei den Bauzonen ist keine wesentliche Vergrösserung vorgesehen, vielmehr wird es zu Umzonungen und Anpassungen bzw. Erweiterungen kommen. Gebietsweise werden Gebäude mit einem oder zwei Geschossen mehr erlaubt sein als bisher. Mehrere Gebiete werden mit Gestaltungsplanpflicht belegt. In der Wohnzone Hang werden die Strassen- und Baulinienabstände von vier auf drei Meter reduziert. Ferner wird im Baureglement eine Reklameverordnung enthalten sein, um gegen wildes Plakatieren rechtlich vorgehen zu können.

Diskussionen sind zu erwarten, weil die Baukommission durch eine beratende Fachkommission ersetzt werden soll. Patrick Gugelmann begründete die Notwendigkeit einerseits mit den immer komplexer werdenden Vorschriften. Anderseits würden Bauvorhaben ohnehin von der Abteilung Bau bis ins Detail bearbeitet.

Nachbarn informieren

Nicht nur die Bevölkerung von Oensingen soll über die Totalrevision aufgeklärt werden, sondern auch die Gemeinden des Regionalen Entwicklungskonzepts REK, Niederbipp, Oberbipp, Wangen an der Aare und Wiedlisbach. Das Konzept hat das Ziel, die räumliche Entwicklung dieser Region langfristig gemeinsam zu planen. Der Zusammenarbeit mit Niederbipp wird aufgrund von grenzüberschreitenden Projekten im Industriegebiet (Voigt Industrie Services, wir berichteten) besonderer Wert beigemessen. Daher soll Niederbipp das komplette Dossier der Ortsplanrevision erhalten.