Oensingen
14-jähriger Felipe soll bleiben - Noch diesen Monat geht der Fall nach Strassburg

An diesem Freitag sollte der 14-jährige Felipe aus Oensingen eigentlich nach Brasilien ausgeschafft werden. Die Familie kann dem Tag aber gelassen entgegenblicken. Es soll keine entsprechende Aktion geben. Sie will den Fall nach Stassburg ziehen.

Lucien Fluri
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Felipe sollte wieder nach Brasilien. Jetzt will die Familie in Strassburg dagegen angehen.

Felipe sollte wieder nach Brasilien. Jetzt will die Familie in Strassburg dagegen angehen.

key/zvg

In den Köpfen der Oensinger Familie Hug dürfte sich das Datum des kommenden Freitags eingebrannt haben: Am 10.1.2014 soll Felipe, der 14-jährige brasilianische Junge, der mit seiner Mutter und seinem Schweizer Stiefvater in Oensingen wohnt, ausgeschafft werden. So hat das Bundesgericht entschieden (wir berichteten). Grund dafür: Die Familie hatte den Antrag auf Familiennachzug drei Monate zu spät eingereicht.

«Keine Aktion»

Trotzdem dürfte der 10. Januar für die Familie wie jeder andere Tag verlaufen. «Der Junge wird die Schweiz am 10. Januar nicht verlassen», sagt Felipes Anwalt Bruno Steiner. Denn wer unter 16 Jahre alt ist, darf laut Gesetz nicht ausgeschafft werden.

Viele Monate gekämpft

Darum geht es: Der 14-jährige Felipe aus Oensingen soll ausgeschafft werden. Er ist 2012 in die Schweiz gekommen, wo seine Mutter bereits lebte. Die Brasilianerin ist mit einem Schweizer verheiratet. Bevor Felipe in die Schweiz kam, hatte sein leiblicher Vater gedroht, dass er den Sohn auf die Strasse setze, wenn ihn seine Mutter nicht abhole. Mutter und Stiefvater von Felipe stellten zwar einen Antrag auf Familiennachzug, laut Ausländergesetz aber drei Monate zu spät. Nach monatelangem Kampf durch alle Instanzen entschied das Bundesgericht letztlich, dass der Junge die Schweiz verlassen müsse. Politiker und der Oensinger Gemeinderat wehrten sich öffentlich dagegen. (lfh)

«Wir müssen auch nicht mit einer Aktion rechnen», sagt Steiner. Das Solothurner Migrationsamt habe ihm dies nach einer entsprechenden Anfrage bestätigt. Der frühere Richter und Staatsanwalt hält es aber für möglich, dass Straf- oder Bussandrohungen gegen die Eltern folgen könnten.

Weiterzug noch diesen Monat

Der Zürcher Rechtsanwalt kündigt an: «Wir werden den Fall noch diesen Monat an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg weiterziehen.» Doch der Anwalt der Familie weiss auch: «Das schreckt wohl niemanden.» Denn bis der Fall in Strassburg entschieden ist, kann es drei bis vier Jahre dauern. Dann wäre Felipe schon über 16, eine Ausweisung möglich.

Er werde aber mit Verweis auf die Kinderschutzkonvention versuchen, Dringlichkeit geltend zu machen, damit der Fall in Strassburg schnell behandelt wird, sagt Anwalt Steiner. Noch gut ein Jahr bleibt ihm Zeit. «Sonst würde sich auch die Frage stellen, wie man einen 16-Jährigen ausschafft», sagt Steiner.

Der Anwalt aus Zürich will nun ein kinder- und familienpsychologisches Gutachten in Auftrag geben. Dieses soll abklären, ob «eine Verpflanzung» des Jungen nach Brasilien dem Wohl des Kindes entspricht oder eher schadet.

Für Steiner ist klar: Das Bundesgerichtsurteil, das die Ausschaffung gutgeheissen hat, missachtet den Schutz von Kindern und den Schutz der Familie. Für die Familie wäre die Ausweisung unzumutbar, sagt Anwalt Steiner.