Däniken
Teurer Streit um Schnee von gestern

Es sieht draussen nicht mehr nach Schnee aus. Somit auch nicht nach Streit um die Schneeräumung. Dass der Ärger über Letztere hartnäckiger sein kann als Schnee selbst, zeigt ein Beschwerdefall. Anfang Jahr hat der Regierungsrat darüber entschieden.

Christian von Arx
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Wo das Trottoir – anders als hier im Bild – zu schmal ist, da kommt kein Schneepflug durch. hr. Aeschbacher

Wo das Trottoir – anders als hier im Bild – zu schmal ist, da kommt kein Schneepflug durch. hr. Aeschbacher

Solothurner Zeitung

Der Streitpunkt ist Schnee von gestern. Oder konkreter: der letztjährige Schnee. Im Januar 2010 wars, als ein Anwohner der Bachstrasse in Däniken auf der kommunalen Bauverwaltung erschien und verlangte, die Gemeinde habe den von einem Nachbarn auf dem Trottoir deponierten Schneehaufen zu beseitigen. Als dies nicht geschah, griff der Mann selbst zur Schaufel und stellte der Gemeinde anschliessend Rechnung. Über den Betrag von Fr. 7.50.

Däniken – ein Wintermärchen

Die Gemeinde zahlte nicht, und so nahm der Händel seinen Lauf. Das Trottoir an der Bachstrasse, die ein dicht bebautes Wohnquartier erschliesst, wird nämlich gar nie von Schnee geräumt. Das müsse ändern, verlangte nun der Anwohner, der sich ungleich behandelt fühlte. Als die Bauverwaltung nicht spurte, gelangte er an den Gemeinderat, biss aber auch dort auf Granit.

Der Frühling kam, der Ärger blieb. Während aus dem Däniker Schulhaus das Lied «Alle Vögel sind schon da» erklang, nahm sich der Mann von der Bachstrasse einen Anwalt. Dieser schickte im April namens seines Klienten eine Beschwerde nach Solothurn. Der Regierungsrat solle die Gemeinde Däniken anweisen, in Zukunft gefälligst auch die Trottoirs an der Bachstrasse vom Schnee zu räumen, wie sie es bei anderen Trottoirs tue, lautete das Begehren.

Augenschein mit Staatsmessband

Ende Oktober – der nächste Winter stand vor der Tür – marschierten ein paar Herren an der Bachstrasse auf: Vertreter des kantonalen Bau- und Justizdepartements aus Solothurn, des Kreisbauamts in Olten und der Gemeinde Däniken, aber auch der Beschwerdeführer und sein Anwalt. An diesem Augenschein brachten der Anwohner und die Gemeinde ihre Standpunkte vor. Die Abgesandten des Staates hörten artig zu und klaubten dann ein Messband hervor: 4 Meter 80 breit ist die Fahrbahn der Bachstrasse, und oft von Autos zugeparkt; links und rechts hat sie Trottoirs von 110 bzw. 120 Zentimeter Breite.

Diese Trottoirbreite ist weit unter der Norm von 180 cm – zu schmal, um das Trottoir mit dem kleinsten Pflug zu räumen. Für eine Räumung von Hand habe der Werkhof nicht genug Personal, machte die Gemeinde geltend. Zudem könne der Schnee nicht an Ort deponiert werden, ohne Fussgänger und Fahrzeuge zu behindern. Der Abtransport des Schnees per Lastwagen oder die Anschaffung einer Schneefräse einzig für die Bachstrasse seien unverhältnismässig. Aus diesen Gründen, so die Vertreter der Gemeinde, beschränke sich der Winterdienst an dieser Strasse darauf, jeweils die Fahrbahn vom Schnee zu befreien.

Diese Argumente vermochte auch der Regierungsrat nicht aus dem Weg zu räumen. Er entschied im Januar 2011, die Haltung der Gemeinde sei vertretbar – und wies die Beschwerde ab. Die Verfahrenskosten von 1000 Franken muss der Anwohner zahlen. Und dass auch ein Anwalt nicht gratis arbeitet, das pfeifen die Vögel selbst im Winter von den verschneiten Dächern.

Schnee als Stoff für die Regierung

«Mais où sont les neiges d’antan?», fragte der Dichter François Villon 1461 in seiner berühmten Ballade, «wo ist der Schnee vom letzten Jahr»? 550 Winter später lautet die Antwort ziemlich prosaisch: Der Schneehaufen, der im Januar 2010 das Trottoir an der Däniker Bachstrasse versperrte, ist jetzt in den Solothurner Regierungsratsbeschluss Nr. 2011/65 verfrachtet worden.