Steuererhöhung
Steuern steigen in Messen um 20 Prozent
Die neue Turnhalle in Messen kann nur gebaut werden, wenn der Steuerfuss von 120 auf 140 Prozent angehoben wird. Damit kratzt man am Spitzenwert von Kleinlützel.
Die geplante Turnhalle in Messen soll geschätzte 5,25 Millionen Franken kosten.
Die Grundstimmung gegenüber dem Turnhallenprojekt scheint positiv zu sein, wären da nicht die massiven Kosten. Das Architekturbüro rechnet mit einem Betrag von 5,25 Millionen Franken. Das sind ganze 800 000 Franken mehr als bei der Projektierung vor vier Jahren.
Zurückzuführen ist dies hauptsächlich auf die massive Teuerung im Baubereich, aber auch auf gewisse Elemente, die im ursprünglichen Projekt versehentlich nicht berechnet wurden.
Würde die Turnhalle und 2015 auch das neue Feuerwehrmagazin gebaut, müsste der Steuerfuss auf 140 Prozent angehoben werden - und zwar bereits ab nächstem Jahr. «Den Fünfer und das Weggli gibt es eben leider nicht», betonte Vizegemeindepräsident Bernhard Jöhr, Ressortleiter Finanzen, an einer Informationsveranstaltung vom Mittwochabend.
Vom hohen Eigenkapital gezehrt
Anpassungen am Steuerfuss wären aber so oder so nötig, so Jöhr. Bei gleich bleibendem Steuerfuss hätte man nämlich auch ohne den Turnhallenneubau spätestens 2015 einen Bilanzfehlbetrag. Per 2012 müsste man den Steuerfuss auf 130 Prozent erhöhen, 2015 wären dann 135 Prozent nötig. «Berücksichtigt man, dass wir momentan auf 120 Punkten sind, mag dies erschrecken», sagte Jöhr.
Allerdings sei bereits bei den Fusionsverhandlungen klar gewesen, dass die fusionierte Gemeinde einen Steuerfuss von rund 130 Prozent haben werde. Bis anhin habe man vom hohen Eigenkapital zehren können, welches noch immer 2,8 Millionen umfasst. Jöhr versicherte zudem, dass 140 Prozent die oberste Limite sei - höher dürfe der Steuerfuss nicht steigen.
Das letzte Wort hat die Gemeindeversammlung
Einen noch höheren Steuerfuss hat im Kanton Solothurn die Gemeinde Kleinlützel. Dort hat der Regierungsrat im Mai ein aufsichtsrechtliches Verfahren eröffnet und als eine von verschiedenen Sanierungsmassnahmen den Steuerfuss für das Jahr 2011 auf 145 Prozent festgelegt
Gemäss Terminplan soll nächsten Herbst in Messen das Baugesuch eingereicht werden, so dass die Halle im Sommer 2014 fertiggestellt werden könnte. Zuerst aber muss sich die Gemeindeversammlung am 8. Dezember nicht nur für den Bau der Halle, sondern auch für die damit verbundene Steuererhöhung um 20 Prozent entscheiden. «Ich denke, es ist Zeit für einen mutigen Entscheid. Damit leisten wir einen Beitrag an Sport, Vereine und vor allem an unsere Kinder», so Gemeindepräsidentin Marianne Meister. (lrb/crs)
