Solothurn
Zusatzmandate von Stadtpräsident Kurt Fluri stellen SP vor viele Fragen

Kurt Fluri ist Vollzeit-Stadtpräsident. Dass er neben seiner Arbeit für die Stadt Solothurn aber noch zahlreiche andere Mandate wahrnimmt, wirft bei der städtischen SP Fragen auf. Sie reicht am Dienstag eine Interpellation mit acht Fragen ein.

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Kurt Fluri ist ein vielbeschäftigter Mann. (Archiv)

Kurt Fluri ist ein vielbeschäftigter Mann. (Archiv)

Felix Gerber

Stadtpräsident Kurt Fluri arbeitet im Rahmen eines 100%-Pensums bei der Stadt Solothurn. Daneben nimmt er noch eine ganze Reihe von Mandaten wahr (siehe Kasten unten).

Im Zusammenhang mit den «vielen anderen Mandaten» stellen sich der Stadtsolothurner SP - Erstunterzeichner ist Claudio Marrari - mehrere Fragen.

Sie reicht deswegen am Dienstag eine Interpellation ein und will unter anderem wissen, wie viele Mandate denn Kurt Fluri neben seinem Mandat als vollamtlicher Stadtpräsident derzeit insgesamt hat.

Die SP fragt zudem, welche der Mandate nicht zwingend vom Stadtpräsidenten persönlich wahrzunehmen sind und wie hoch der zeitliche Aufwand ist.

In der Stadt gebe es «Richtlinien über die Arbeitszeitregelung und Entschädigung des städtischen Personals bei Vertretungen in privaten oder öffentlichen Institutionen sowie für die Ausübung öffentlicher Ämter und Nebenbeschäftigungen» vom 7. Juni 2001, so die SP. Sie fragt: «Ist das die einzige einschlägige Regelung und gilt sie auch für den Stadtpräsidenten?»

Die SP will schlussendlich auch eine Antwort darauf, wie denn die Abgabepflicht für die Entschädigungen geregelt ist. Kurt Fluri soll offenlegen, wie viel er durch die Mandate im Monat verdient und wie viel davon an die Stadtkasse geht. (ldu)

Kurt Fluris Mandate

Diese Liste von Mandaten gibt Kurt Fluri auf seiner Homepage an.

Die mit einem * gekennzeichneten Mandate nimmt er von Amtes (Stadtpräsident) wegen wahr.

Nationalrat: Mitglied der Staatspolitischen Kommission und Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen

Aare Seeland mobil ASm

Bielersee Schifffahrtsgesellschaft

Bibliomedia Schweiz

Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.

Freunde Museum Altes Zeughaus

Gasverbund Mittelland AG

Kosciuszko-Gesellschaft Solothurn

Liberale Aktion

Pro Natura Solothurn

Regio Energie Solothurn*

Regiobank Solothurn*

Regiomech

Regionalverkehr Bern-Solothurn*

REPLA Solothurn und Umgebung*

Schweizerischer Städteverband*

Schweizerische Vereinigung für Landesplanung

Soleika AG

Stiftung Alterszentrum Wengistein*

Stiftung Landschaftsschutz Schweiz

Stiftung Zeit Zentrum Grenchen

Stiftung Zentralbibliothek Solothurn*

Strategiegruppe Energie Schweiz

Tripartite Agglomerationskonferenz

Verband Solothurner Einwohnergemeinden*

Wohnen Schweiz

Prof. Dr. A. & K. Kaufmann Anderegg-Stiftung

Max Gubler-Stiftung

Dübi-Müller-Stiftung*

Josef Müller-Stiftung*

Stiftung Robert und Marcelle Strüby-Fertig

Bill de Vigier-Stiftung

Dr. Willhelm von Vigier-Stiftung