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Kurt Fluri ist Vollzeit-Stadtpräsident. Dass er neben seiner Arbeit für die Stadt Solothurn aber noch zahlreiche andere Mandate wahrnimmt, wirft bei der städtischen SP Fragen auf. Sie reicht am Dienstag eine Interpellation mit acht Fragen ein.
Stadtpräsident Kurt Fluri arbeitet im Rahmen eines 100%-Pensums bei der Stadt Solothurn. Daneben nimmt er noch eine ganze Reihe von Mandaten wahr (siehe Kasten unten).
Im Zusammenhang mit den «vielen anderen Mandaten» stellen sich der Stadtsolothurner SP - Erstunterzeichner ist Claudio Marrari - mehrere Fragen.
Sie reicht deswegen am Dienstag eine Interpellation ein und will unter anderem wissen, wie viele Mandate denn Kurt Fluri neben seinem Mandat als vollamtlicher Stadtpräsident derzeit insgesamt hat.
Die SP fragt zudem, welche der Mandate nicht zwingend vom Stadtpräsidenten persönlich wahrzunehmen sind und wie hoch der zeitliche Aufwand ist.
In der Stadt gebe es «Richtlinien über die Arbeitszeitregelung und Entschädigung des städtischen Personals bei Vertretungen in privaten oder öffentlichen Institutionen sowie für die Ausübung öffentlicher Ämter und Nebenbeschäftigungen» vom 7. Juni 2001, so die SP. Sie fragt: «Ist das die einzige einschlägige Regelung und gilt sie auch für den Stadtpräsidenten?»
Die SP will schlussendlich auch eine Antwort darauf, wie denn die Abgabepflicht für die Entschädigungen geregelt ist. Kurt Fluri soll offenlegen, wie viel er durch die Mandate im Monat verdient und wie viel davon an die Stadtkasse geht. (ldu)
Diese Liste von Mandaten gibt Kurt Fluri auf seiner Homepage an.
Die mit einem * gekennzeichneten Mandate nimmt er von Amtes (Stadtpräsident) wegen wahr.
Nationalrat: Mitglied der Staatspolitischen Kommission und Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen
Aare Seeland mobil ASm
Bielersee Schifffahrtsgesellschaft
Bibliomedia Schweiz
Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.
Freunde Museum Altes Zeughaus
Gasverbund Mittelland AG
Kosciuszko-Gesellschaft Solothurn
Liberale Aktion
Pro Natura Solothurn
Regio Energie Solothurn*
Regiobank Solothurn*
Regiomech
Regionalverkehr Bern-Solothurn*
REPLA Solothurn und Umgebung*
Schweizerischer Städteverband*
Schweizerische Vereinigung für Landesplanung
Soleika AG
Stiftung Alterszentrum Wengistein*
Stiftung Landschaftsschutz Schweiz
Stiftung Zeit Zentrum Grenchen
Stiftung Zentralbibliothek Solothurn*
Strategiegruppe Energie Schweiz
Tripartite Agglomerationskonferenz
Verband Solothurner Einwohnergemeinden*
Wohnen Schweiz
Prof. Dr. A. & K. Kaufmann Anderegg-Stiftung
Max Gubler-Stiftung
Dübi-Müller-Stiftung*
Josef Müller-Stiftung*
Stiftung Robert und Marcelle Strüby-Fertig
Bill de Vigier-Stiftung
Dr. Willhelm von Vigier-Stiftung