Solothurn

Wie wirken sich die Kantonsratswahlen auf die Wahlen des Gemeinderats aus?

Stadt Solothurn Kantonsratswahlen

Stadt Solothurn Kantonsratswahlen

Die Stadt Solothurn stellt mit zehn Mitgliedern zehn Prozent des Kantonsrates und hat für die Regierung noch zwei Eisen im Feuer. Dank Brigit Wyss gross auf dem Vormarsch waren die Grünen.

Würde die Stadt die Regierung wählen, die Rangliste sähe ganz anders aus als im Kanton: Obwohl die FDP die wählerstärkste Partei bleibt, schwang SP-Mann Peter Gomm mit 3223 Stimmen klar vor FDP-Regierungsrätin Esther Gassler (2892 Stimmen) obenaus, dicht gefolgt von der grünen Kandidatin Brigit Wyss (2859). Ebenfalls noch in die Regierung hätten es der Städter Roland Heim (CVP) mit 2342 und Andreas Bühlmann (SP) mit 2300 Stimmen geschafft. Klar aus den Traktanden gefallen wären für die FDP Remo Ankli (1780 Stimmen), CVP-Mann Roland Fürst (1639), der SVPler Albert Studer (975) und der Oltner Parteilose Hugo Ruf (786).

Die grüne Mobilisierung

Gegen 1000 Stimmberechtigte mehr gingen in Solothurn zur Kantonsratswahlen an die Urne als an den Gemeinderatswahlen 2009. Zwar ist die Bevölkerung seither auch um fast so viele Köpfe gewachsen – doch das Gros der Neuwählerinnen und -wähler entschied sich für Grün. Entweder im Original, für die Jungen Grünen oder die Grünliberalen. Die Folge: Die Grünen kratzen zusammen mit ihrer Jungpartei an der 20-Prozent-Marke und lösen die CVP als drittstärkste Kraft eindeutig ab. Auf ihrem 2009er-Level blieben dagegen die FDP, die zweitrangierte SP und die neu nur noch viertstärkste Partei, die CVP, stehen, was bei der wesentlich höheren Stimmbeteiligung jeweils einige Prozent Einbussen in der Wählergunst brachte. Rechts legte dagegen proportional ebenfalls zu, denn die SVP schaffte die 10-Prozent-Hürde und die BDP, die allerdings am 14. April nicht zu den Gemeinderatswahlen antritt, holte sich ebenfalls noch 2,3 Prozent des Kuchens.

Patt-Situation ab dem Sommer?

Nimmt man die Stimmenanteile vom Sonntag als Mass für die Gemeinderatswahlen, dann müsste die FDP ihren Spitzenplatz bei zwei Sitzverlusten mit der SP teilen, die unverändert sieben Mandaten behalten würde. Die CVP verlöre gleich wieder ihre zwei 2009 dazugewonnenen Sitze und würde auf fünf zurückgeworfen. Dafür überholen die Grünen zusammen mit den Jungen Grünen die CVP – Grün käme auf sechs statt bisher fünf Mandate. Die SVP würde auf einen zusätzlichen dritten Sitz kommen, die Grünliberalen GLP neu auf gleich zwei. Damit wären das bürgerliche Lager mit 15 Sitzen der FDP, CVP und SP nur noch gleichstark wie Rot-Grün – ausser die GLP würde sich als Zünglein an der Waage entpuppen und je nach Sachgeschäft einmal zur Mitte, dann wieder nach links neigen. Jedenfalls käme dem Stichentscheid des Stadtpräsidenten – niemand zweifelt daran, dass dies wieder FDP-Amtsinhaber Kurt Fluri sein wird – noch grössere Bedeutung als bisher zu.

Die grüne Mobilisierungswelle dürfte auch am 14. April anhalten, doch wählen die Brigit-Wyss-Fans dann möglicherweise nicht eine Gemeinderätin. Denn mit dem Einzug in die Regierung wäre der Einsitz im Gemeinde- wie Kantonsrat obsolet. Würde es auch Roland Heim für die CVP in die Regierung schaffen, hätte Solothurn statt zehn nur noch acht Kantonsräte. Gewählt wurden nämlich neben Wyss (2339 Stimmen) und Heim (1691) von der FDP Beat Käch (1916) und Yves Derendinger (1831), von der SP Franziska Roth (2309) und Anna Rüefli (1919), von den Grünen Barbara Flück Wyss (1680) und Marguerite Misteli (1625), für die CVP noch Susan von Sury (1380) sowie für die SVP Roberto Conti mit 1069 Stimmen. Doch lassen sich Kantonsratswahlen nicht exakt als Gradmesser für die Gemeinderatswahlen heranziehen – so sind bei den Bürgerlichen am 14. April wieder «Stimmlokomotiven» wie Nationalrat und Stadtpräsident Kurt Fluri (FdP) oder Ständerat Pirmin Bischof (CVP) am Start.

Klare Panaschierköniginnen waren übrigens die linken Spitzenkandidatinnen: Franziska Roth (SP) holte 424 Stimmen bei anderen Parteien, Brigit Wyss auch deren 404.

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