«Es ist nicht vorgesehen, die vorliegenden Legislaturziele im Gemeinderat zu diskutieren», erklärte Stadtschreiber Hansjörg Boll einleitend zur Vorarbeit der Verwaltungsleitenden. Ihr «Katalog» fusst auf Vorgaben wie der Gemeindeordnung oder auf Beschlüssen der Gemeindeversammlung.

Die zwei wichtigsten: das Erarbeiten einer Fusionsvorlage mit den Nachbargemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil, dann aber auch die Orientierung bei energiepolitischen Entscheiden an den Zielsetzungen der 2000-Watt-Gesellschaft.

Solothurn als Kulturhochburg und wirtschaftliches Zentrum

Die strategische Positionierung der Stadt sieht die Verwaltung in einem «Wohnort für gehobene Ansprüche», einer «kulturellen Hochburg mit überregionaler und nationaler Ausstrahlung» und in einem «Ziel für Kongress- und Tagestourismus».

Solothurn soll aber auch ein «wirtschaftliches Zentrum für Dienstleistungen und Gewerbe sowie als Einkaufsort» bleiben und sich als solcher weiterentwickeln. Zusätzlich wurden 39 Massnahmen in zehn Themenbereichen formuliert. Diese reichen vom Umbau des Stadttheaters über eine gute Integration der Migranten und die weitere Umsetzung von Tempo-30-Massnahmen bis hin zum Halten des Bestandes bei der Stadtpolizei oder eines «attraktiven Details».

Damit die Parteien dann ihre Ziele gewichten können, wird nun eine fünfköpfige Arbeitsgruppe aus Ratsmitgliedern bis im Spätherbst ins Detail gehen und die Legislaturziele überarbeiten. Die gestern gewählte Arbeitsgruppe setzt sich zusammen aus Martin Tschumi (FDP), Claudio Marrari (SP), Katharina Leimer Keune (CVP), René Käppeli (SVP) und Christoph Schauwecker (Grüne),

Grünes Postulat abgelehnt

Chancenlos blieb Christoph Schauwecker (Grüne) mit seiner Forderung nach saisonalen Mülltrennungsanlagen an neuralgischen Stellen, um dem dortigen Littering entgegenzuwirken. Nur 13 Ratsmitglieder erwärmten sich für das Postulat, 17 hielten Stadtpräsident Kurt Fluris Strategie, mit Zusatzreinigungen die Stadt sauber zu halten, für griffiger.