Solothurn

Wer übernimmt das Stadtpräsidium? Noch stehen Kurt Fluris Erben nicht Schlange

Nächstes Jahr wird nicht nur der Gemeinderat von Solothurn sondern auch dessen Leitung anders aussehen.

Nächstes Jahr wird nicht nur der Gemeinderat von Solothurn sondern auch dessen Leitung anders aussehen.

Die FDP hat die Katze aus dem Sack gelassen: Sie setzt auf ein Zweierticket im Kampf um die Nachfolge des Solothurner Stadtpräsidenten Kurt Fluri. Die andern Parteien halten sich bedeckt, ob und mit wem sie antreten werden. Denn noch sei viel Zeit.

Die Bekanntgabe der FDP-Kandidaturen von Marco Lupi und Markus Schüpbach für die Neubesetzung des Stadtpräsidiums hat bei den anderen Parteien keine aktiven Reaktionen ausgelöst. Auf Anfrage lautet der Tenor: «Wir lassen uns Zeit.»

So hat die SP als mandatsmässig stärkste Partei im Gemeinderat zwar längst einen fünfköpfigen Wahlausschuss installiert, doch die Katze lässt man noch nicht aus dem Sack. Gemeinderat Matthias Anderegg, der den Ausschuss leitet: «Der Ausschuss wurde bereits für den Wahlkampf 2017 gegen Kurt Fluri gegründet und in der Folge einfach beibehalten.» Und: «Wir sind auf der Suche nach Kandidaturen und mit ein paar Leuten in Kontakt. Und wir werden sicher nicht mit einer Kandidatur aufwarten, nur damit eine da ist.» Auch komme es der SP entgegen, dass die FDP bereits so früh nominiert habe.

Anderegg selbst will sicher nicht

Dass der Name von Matthias Anderegg selbst auch schon im Zusammenhang der Fluri-Nachfolge genannt wurde, weiss er – und er sei auch viel darauf angesprochen worden. «Doch dazu gibt es eine definitive Absage von mir.» Der Inhaber eines eigenen Architektur- und Planungsbüros will seinem Beruf treu bleiben. «Meine Firma zählt inzwischen 30 Leute, und ich kann sie nicht im Stich lassen», so Anderegg.

Offen ist auch, ob Franziska Roth nochmals auf das Stadtpräsidium aspiriert oder sich nach der Wahl als Nationalrätin auf die Bundesebene fokussieren will. Dazu Anderegg diplomatisch: «Sie hat sich früher einmal in diesem Sinne geäussert.» Bekanntlich ist im Moment die Nachfolgeregelung für das schweizerische Parteipräsidium der SP noch in vollem Gange – mit einem auch für Roth noch unbekannten Ausgang. Oft genannt wird als mögliche Fluri-Nachfolgerin auch der Name von Kantons- und Gemeinderätin Anna Rüefli. Doch noch hält sich die SP bedeckt.

Was für die SP auch noch wichtig ist

Die Nominationen der Freisinnigen seien für die SP und ihren Wahlausschuss «keine Überraschung» gewesen, betont Anderegg, wobei er persönlich die Kandidatur Schüpbach «mutig» findet. Doch beschäftigt seine Partei noch ein Thema: «Wir beobachten ganz genau, was sich in Sachen Gemeindeordnung tut.» Dass der Gemeinderat die von der SP favorisierte Kleinstvariante nur mit Optimierungen des bisherigen Systems nicht weiterfolgt, sondern dafür ein anspruchsvolleres Modell gewählt hat, «macht es nicht einfacher, eine Nachfolge für Kurt Fluri zu finden», glaubt Anderegg. Doch sei für die SP «eine Kandidatur wichtig», zumal dem neu besetzten Stadtpräsidium grosse Aufgaben in Sachen Stadtplanung oder auch der Stadtmist-Sanierung warten würden.

Absprechen und in Kontakt bleiben will die SP mit den Grünen im Hinblick auf eine Nomination, und gespannt ist Anderegg auf das Verhalten der CVP, «jetzt, wo die FDP-Vormachtstellung bröckelt».

Grüne wollen ein zweites 1993 vermeiden

«Wir haben einen Wahlausschuss gebildet und das Ganze ist am Anlaufen», hält Gemeinderat Heinz Flück für die Position der Grünen im bevorstehenden Wahlkampf um das Stadtpräsidium fest. Ob eine grüne Partei-Nomination in Prüfung sei, lässt er völlig offen. «Wenn es etwas zu nominieren gibt, dann wohl im September. Der Prozess ist im Gang», steckt er die zeitlichen Vorgaben für seine Partei ab – am 23. September will bekanntlich die FDP die parteiinterne Ausmarchung zwischen ihren beiden nominierten Kandidaten vornehmen.

Die Grünen würden das Gespräch mit der SP suchen, denn «es wird wohl auf eine Linkskandidatur hinauslaufen», glaubt Flück. Letztlich müsse eine solche Linkskandidatur das Ziel sowohl der Grünen wie der SP sein. «Es gilt zu vermeiden, dass es läuft wie 1993.»

Damals hatten es die beiden Linksparteien dem FDP-Kontrahenten Kurt Fluri nämlich besonders einfach gemacht: Sowohl Marguerite Misteli (GuBS) wie auch Klaus Koschmann (SP) beharrten auf einer eigenen Kandidatur; splitterten so das Linkslager auf und - scheiterten damit hochkant.

Die CVP in der Königsmacherrolle?

Das Zünglein an der Waage könnte auch diesmal die CVP spielen. Co-Präsident und Vizestadtpräsident Pascal Walter erklärt, dass der Parteivorstand «sicher noch vor den Sommerferien» eine Sitzung zum Thema Stadtpräsidium haben werde. Eine Kandidatur der Partei stehe sicher zur Diskussion, «aber wenn alle mit einer Kandidatur kommen, sind wir sicher nicht ganz vorne», sieht Walter die CVP-Aussichten realistisch.

Gespräche mit anderen Parteien habe es noch nicht gegeben, «aber gut, hat sich die FDP bereits geäussert». Wenn keine eigene Kandidatur beschlossen wird, «werden wir sicher eine Aussage machen, wen wir unterstützen», glaubt Walter weiter. Und wohin die Reise der CVP gehen dürfte, daran lässt zumindest der Co-Präsident kaum Zweifel offen: «Ein linkes Stadtpräsidium ist nicht in unserem Interesse», spielt er auf das frühere bürgerliche «Päckli» in solchen Fällen an ‑ «gemunkelt» werde noch heute, dass 1993 ein solches auch Kurt Fluri in den Sattel geholfen habe.

«Man hat wirklich noch viel Zeit», meint nicht nur Pascal Walter. Nur, wie viel ‑ das ist noch offen. Am 25. April 2021 soll Solothurn einen neuen Gemeinderat erhalten, «möglich wäre es, auch dann das Stadtpräsidium neu zu besetzen», erklärt Stadtschreiber Hansjörg Boll. «Normal» wäre aber für ihn ein separater erster Wahlgang am 13. Juni und ein allfälliger zweiter erst im September 2021.

Autor

Wolfgang Wagmann

Wolfgang Wagmann

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