Stadt Solothurn
«Wenn wir fusionieren, sind wir eine Stadt, die Solothurn heisst»

Martin Blaser, Gemeindepräsident von Biberist erklärt im Interview, wie die Bürger auch nach einer Fusion der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden noch direkten Einfluss nehmen können und wieso sich Vereine keine Sorgen zu machen brauchen.

Rahel Meier
Merken
Drucken
Teilen
Martin Blaser ist Gemeindepräsident in Biberist und Co-Präsident des Projektrates des Fusionsprojektes Solothurn Top 5.

Martin Blaser ist Gemeindepräsident in Biberist und Co-Präsident des Projektrates des Fusionsprojektes Solothurn Top 5.

Felix Gerber

In den Workshops hat sich die Bevölkerung in den Gemeinden relativ deutlich für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung ausgesprochen. Nun wird aber an der Idee der ausserordentlichen Gemeindeorganisation mit einem Stadtrat und einem Gemeindeparlament festgehalten. Wieso?

Martin Blaser: Tatsächlich spürt man bei einigen die Angst vor einem Verlust an direkter Demokratie. Es gibt aber auch die Befürworter der ausserordentlichen Gemeindeorganisation. Es ist nach wie vor nicht auszuschliessen, dass gerade dieser Punkt noch abgeändert wird.

Die einzelnen Stadtteile sollen mit neuen Stadtteilstrukturen Einfluss nehmen können. Was muss man sich darunter vorstellen?

Damit sind beispielsweise Quartiervereine gemeint. Diese können sich neu formieren und so für spezielle Anliegen eines Stadtteils kämpfen. Diese Vereine könnten künftig auch bei wichtigen Vernehmlassungen Ansprechpartner für die neuen Behörden sein.

Man kann auch von einem Vorschlagrecht lesen. Was genau ist denn damit gemeint?

Einwohnerinnen und Einwohner sollen weiterhin direkt Einfluss nehmen können. Da keine Gemeindeversammlung mehr vorgeschlagen wird, müsste dies auf einem anderen Weg geschehen. Indem eine Privatperson oder eine Gruppierung dem Gemeindeparlament Vorschläge unterbreitet beispielsweise. Diese werden dann wie heute auch als Petitionen von den politischen Behörden behandelt.

Solothurn und Zuchwil werden zum Zentrum der neuen Stadt, Biberist, Derendingen und Luterbach sind eher Aussenquartiere. Sehen Sie das auch so?

Nein. Wenn wir fusionieren, sind wir eine Stadt. Diese Vorstellung zu transportieren, ist genau das Schwierige am ganzen Prozess. Wir sind dann zusammengeschweisst und eine Einheit. Dies müssen wir der Bevölkerung klarmachen.